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Georg Anastasiadis

Müssen wir bald die Wirtschaft retten?

Kommentar zur aktuellen Wirtschaftssituation: Sorgenkind Deutschland

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Während man in Deutschland über nichts anderes redet als über höhere Klimasteuern, rutscht die heimische Wirtschaft immer weiter in die Krise. Es ist Zeit für einen Weckruf, meint Merkur-Chefredakteur Georg Anastasiadis.

Deutschland will das Klima retten – aber es kann sein, dass es schon bald auch seine Wirtschaft retten muss. Die volkswirtschaftlichen Daten verschlechtern sich in einem so atemberaubenden Tempo, dass man schon weit zurückgehen muss, um auf eine vergleichbar drastische Abkühlung der Konjunktur zu stoßen. In Europa gilt Germany mit seiner stark exportabhängigen Wirtschaft und seiner gelähmten und reformfaulen Regierung als das neue Sorgenkind. Und Trumps neueste Kriegserklärung an Peking („wir werden China höllenmäßig besteuern“) dürfte die Rutschpartie der deutschen Industrie noch beschleunigen.

Das alles spielt in der hiesigen Klimadebatte, die vor allem vom Ruf nach drastisch höheren Energiesteuern geprägt ist, bisher so gut wie keine Rolle. Das muss sich ändern. Denn eine zweite verfehlte Energiewende nach dem überstürzten Atomausstieg könnte selbst das reiche Deutschland ruinieren. Schon jetzt leiden Wirtschaft und Verbraucher unter den weltweit höchsten Strompreisen, unter fehlenden Leitungen vom windreichen Norden in den Süden und darunter, dass das Land sich in hohem Maße von schmutzigem Kohlestrom als Energiebrücke in die Zukunft abhängig gemacht hat.

Die Aufgabe: Ökologie, Ökonomie und Soziales unter einen Hut bringen

Die Klimawende, warnt die bayerische Wirtschaft, könne nur gelingen, wenn sie es schafft, Ökologie, Ökonomie und Soziales unter einen Hut zu bringen. Dem ist kaum zu widersprechen. Eine simple Besteuerung im nationalen Alleingang ist der falsche Weg, weil sie nur dazu führt, dass CO2-emissionsstarke Produktionen ins Ausland verlagert werden, wo die Umweltsstandards niedriger sind und der CO2-Ausstoß weniger (oder nichts) kostet. Besser als Verbote und Steuern sind Anreize zur Einführung umweltschonender Technologien. Klimaschutz kann nur mit der Wirtschaft gelingen – und nur dann, wenn er als Infrastruktur- und Modernisierungsprojekt verstanden wird, das die Industrie stärkt und nicht schwächt. Wer stattdessen die Belastungsgrenzen der Betriebe austesten will, erweist weder dem Klima noch den Beschäftigten einen guten Dienst.

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