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Merkur-Chefredakteur Georg Anastasiadis

FPÖ auf dem Sprung in die Hofburg

Kommentar zur Österreich-Wahl: Es gibt immer eine Alternative

München - In Europa geht die Angst vor dem zornigen Souverän um. Hier lesen Sie den Kommentar von Georg Anastasiadis zur Bundespräsidentenwahl in Österreich.

In Italien und Österreich wird am Sonntag gewählt. In Rom könnte Premier Renzi über die Staatsrechtsreform stolpern, in Wien werden dem FPÖ-Politiker Norbert Hofer gute Chancen auf das Bundespräsidentenamt eingeräumt. In Europa geht die Angst vor dem zornigen Souverän um - und die Sorge vor einer weiteren Zerrüttung der EU.  Die Suppe haben sich die Etablierten selbst eingebrockt, findet unser Autor Georg Anastasiadis.

Europa hält schon wieder die Luft an. Und zwar so sehr, dass mancher in Brüssel und Berlin blau anzulaufen beginnt: Setzen die zornigen Bürger in Österreich und Italien am Sonntag das fort, was die Etablierten für eine Art Wähler-Amoklauf halten, könnte es ab Montag stürmisch werden in den Kapitalen der Europäischen Union. Denn in Rom und Wien stimmen nicht kauzige Briten über ihre Eliten, die Migrationspolitik und generell die Richtung der Politik in den liberalen Demokratien Europas ab. Sondern Kerneuropäer, die nach Meinung Brüssels wissen sollten, wie gut es ihnen geht.

Um das schier Unerklärliche – dass nämlich Lautsprecher von weit links und rechts dennoch auf dem Vormarsch sind – zu erklären, hat die Kanzlerin ein neues Modewort erfunden: Man lebe in einem „postfaktischen“ Zeitalter. Das soll wohl so viel bedeuten wie: Fakten zählen nicht mehr, nur noch Stimmungen und Emotionen. Der Wähler wird nicht für verrückt erklärt, aber doch für einigermaßen irrational, jedenfalls für so bauchgesteuert, dass er blindlings den „Populisten“ hinterher rennt. Das ist, mit Verlaub, ziemlich anmaßend. Mindestens so anmaßend wie die Behauptung, die eigene Politik sei „alternativlos“.

Richtig ist: Es gibt eine Alternative, immer und überall. Nur wenn die Etablierten ein Kartell bilden und die Formulierung dieser Alternative Leuten wie dem in merkwürdigen Farben schillernden österreichischen FPÖ-Mann Norbert Hofer überlassen, wird daraus ein generelles Problem für die Demokratie. Nein: Es ist ganz und gar nicht „postfaktisch“, wenn Wähler sich Politikern zuwenden, die etwa für eine andere Zuwanderungspolitik eintreten als die liberalen Eliten in ihrer moralischen Selbstberauschung. In Österreich, das nach jahrzehntelanger Erstarrung in einer großkoalitionären Umklammerung weiter ist als Deutschland, hat man das verstanden. Wird am Sonntag Hofer zum Präsidenten gewählt – und sollte es in der Folge Neuwahlen zum Nationalrat in Wien geben – hat wenigstens die über jeden demokratischen Zweifel erhabene ÖVP mit ihrem Außenminister Sebastian Kurz einen Kanzlerkandidaten aufzubieten, der noch die Sprache seiner Bürger versteht.

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