Vereidigung von Donald Trump

Kommentar: Checks and Balances

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Es stimmt natürlich: Der neue Mann im Weißen Haus steht für einen Zeitenwechsel. Was das für seine Politik konkret heißt, bleibt offen – zu oft hat sich der Antipolitiker schon selbst widersprochen. Ein Kommentar von Mike Schier.

Zum Schluss bewies Barack Obama nochmal seinen Sinn für Symbolik. Sein letzter Anruf im Ausland galt Angela Merkel – ein Zeichen nicht nur für ein gutes persönliches Verhältnis, sondern vor allem für das transatlantische Bündnis, das die Weltordnung seit dem Krieg prägt und von Donald Trump infrage gestellt wurde. Ein letztes Mal wurde Obama dafür in Deutschland bejubelt. Vergessen die schwierigen Jahre, als Merkel und er miteinander fremdelten. Verdrängt der Ärger, weil die NSA die Deutschen bespitzelte. Doch man sollte an diese Verstimmungen erinnern, wenn Obama zum Abschied verklärt und Donald Trump als personifiziertes Übel gescholten wird.

Es stimmt natürlich: Der neue Mann im Weißen Haus steht für einen Zeitenwechsel. Trump bricht mit politischen und diplomatischen Gepflogenheiten, verstößt gegen Regeln guter Kinderstube. Auch sein Politikstil ist beispiellos, von Angela Merkel unterscheidet er sich diametral: Die mit Richtlinienkompetenz ausgestattete Kanzlerin lässt (mit Ausnahme ihrer Flüchtlingsentscheidung) Debatten erst laufen, ehe sie sich nach sorgfältiger Abwägung einschaltet. Bei heiklen Themen schickt sie Minister vor. Trump ist das Gegenteil: Er provoziert spontan beim Erregungsmedium Twitter, ein Stil, der zumindest einen Teil seines überraschenden Erfolgs im Wahlkampf erklärt. Nur: Was das für seine Politik heißt, bleibt offen – zu oft hat sich der Antipolitiker schon selbst widersprochen.

Letztlich wird auch Trump nicht allein agieren. Die USA verfügen über ein ausgefeiltes System der Checks and Balances, wie schon Amtsvorgänger Obama erfahren musste. Zwar haben die Republikaner im Kongress eine Mehrheit, doch auch unter ihnen gibt es Trump-Skeptiker. Deutschland wäre deshalb gut beraten, die Aufregung ein wenig herunterzudimmen. Trump ist nicht an seiner ersten Rede, die auch nach der Vereidigung eher nach Wahlkampf in einem ländlichen Swing-State klang, zu messen, erst recht nicht an seinen Tweets. Nein: Europa muss wachsam beobachten, wie Trumps Regierung im Detail agiert. Alarmiert, aber nicht fatalistisch. Auch in Washington gibt es überzeugte Transatlantiker.

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