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Rotes Sofa, rotes Herz: Hans-Jochen Vogel fiebert noch immer mit seiner SPD.

Rolle rückwärts der SPD

Kommt doch die GroKo? Ex-SPD-Parteivorsitzender warnt vor AfD

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Die Große Koalition ist plötzlich wieder Thema bei der SPD. Martin Schulz zog sein klares Veto erst kürzlich zurück. Die Mitglieder sollen entscheiden. Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende Hans-Jochen Vogel warnt jedoch. 

München – Nun also doch. Nach zahllosen fest entschlossenen Neins (zuletzt zu Wochenbeginn) haben sich die arg gerupften Sozialdemokraten am Freitag zu Gesprächen mit der Union durchgerungen. Parteichef Martin Schulz baut mit der angekündigten Mitgliederbefragung sogar schon für eine mögliche Regierungsbeteiligung vor. Doch bei aller Lockerung mahnt der ehemalige SPD-Parteivorsitzende Hans-Jochen Vogel, 91, zur Vorsicht. Die Große Koalition, sagt er im Interview, sei allenfalls die zweitbeste Lösung.

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Herr Vogel, nach dem strikten Nein von Parteichef Martin Schulz steuert die SPD nun doch auf eine Große Koalition zu. Halten Sie das für besonders verantwortungsvoll oder besonders dumm?

Die Situation in Berlin hat sich durch das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen wesentlich verändert. Dass die SPD in dieser Situation zu Gesprächen bereit ist, halte ich für angemessen. Aber es handelt sich zunächst mal nur um die Zustimmung, mit anderen Parteien, insbesondere mit CDU und CSU, zu sprechen. Die Einladung muss natürlich von der Union ausgehen.

Die ist sicher längst unterwegs. Angela Merkel wird heilfroh sein, dass sich die SPD nicht mehr querstellt...

Langsam, langsam! Die Bereitschaft zu Gesprächen bedeutet noch nicht die Vorwegnahme einer bestimmten Lösung.

Nehmen wir an, es käme zu einer neuen GroKo. Was würde das mittelfristig für Ihre Partei bedeuten? 15 Prozent bei den nächsten Wahlen?

Ich habe zwei Bedenken gegen eine solche Lösung. Bedenken Nummer eins: Die beiden bisherigen Großen Koalitionen haben uns empfindliche prozentuale Verluste bei den anschließenden Wahlen eingebracht. Nach der letzten Großen Koalition, in der wir nicht nur mit dem Mindestlohn Wesentliches erreicht haben, war der Verlust dennoch so stark, dass wir das schlechteste Ergebnis seit 1949 erzielt haben. Würde sich das bei einer erneuten Großen Koalition ändern?

„AFD wäre die stärkste Oppositionspartei“

Ihr zweites Bedenken?

Gingen wir jetzt in eine Koalition mit der Union, wäre die stärkste Oppositionspartei die AfD. Dann würde auf jede Kanzlererklärung, auf jede Regierungserklärung als Erster der Sprecher der AfD antworten. Das sollte man in seiner negativen Auswirkung nicht unterschätzen.

Raten Sie also unter allen Umständen davon ab?

Würde sich die gegenwärtige Situation zu einem nationalen Notstand entwickeln, müsste die Partei ein solches Opfer bringen. Aber derzeit sehe ich einen solchen Notstand nicht. Wir sind in einer neuen Situation, die es bislang noch nicht gab und die uns deshalb alle erschreckt hat.

Trotzdem hat Martin Schulz am Freitag für den Fall einer Regierungsbeteiligung eine Mitgliederbefragung angekündigt.

Die braucht es in diesem Fall schon deshalb, weil sie 2013 erstmals praktiziert wurde.

Aber was nützt die Gesprächsbereitschaft Ihrer Partei, wenn am Ende doch keine Regierung herauskommt?

Nach meiner Meinung wäre es schon ein vernünftiges Ergebnis dieser Gespräche, wenn die Union eine Minderheitsregierung bildet, möglicherweise unter Beteiligung der Grünen, und dass meine Partei erklärt, dass sie in wesentlichen und wichtigen Fragen zur Kooperation bereit ist.

Minderheitsregierung belebt Demokratie

Viele halten eine Minderheitsregierung für zu riskant. Sie nicht?

In so einer Regierung ist die Zusammenarbeit in Fragen, die für unser Gemeinwesen wichtig sind, möglich. Die Bundesregierung muss dann halt in den einzelnen Fällen ein intensives Gespräch mit uns führen. Dann wird es von den Ergebnissen dieser Gespräche abhängen, ob man eine Vorlage der Regierung unterstützt oder ob man es nicht tut. So eine Situation unterscheidet sich doch deutlich von einer Großen Koalition. Ich glaube, dass dadurch die Demokratie belebt werden kann und dass die Auseinandersetzung mit bestimmten Problemen lebhafter und wahrnehmbarer wird. Im Übrigen haben Minderheitsregierungen in anderen demokratischen Staaten durchaus funktioniert, in den skandinavischen Staaten etwa.

In Schweden sind eher die Rechtspopulisten gestärkt worden.

Das ist in letzter Zeit einmal der Fall gewesen. Überblickt man die gesamte Zeit, sieht das schon anders aus.

Besteht nicht die Gefahr, dass die SPD zur bloßen Mehrheitsbeschafferin der Union wird? Das wäre dann die GroKo light.

Das hängt davon ab, wie die einzelnen Fragen behandelt werden. Es wird selbstverständlich auch immer wieder Fälle geben, in denen die SPD Nein sagt, sodass für die Öffentlichkeit der Standpunkt der Sozialdemokraten deutlich wird.

Bei wichtigen Gesetzen muss auch der Bundesrat zustimmen, in dem die Gemengelage wieder anders ist. Kann so eine Konstruktion vier Jahre lang halten?

Man kann ja nicht mal mit Sicherheit sagen, ob eine Koalition, die eine Mehrheit hat, so lange hält. Wenn es wirklich allzu schwierig wird, hat ja die Kanzlerin oder der Kanzler die Möglichkeit, die Vertrauensfrage zu stellen. Die Entscheidung zwischen Minderheitsregierung oder Neuwahlen liegt jetzt beim Bundespräsidenten. Der hat Letzteres bisher ausgeschlossen.

Neuwahlen würden nur die AFD stärken

Teilen Sie eigentlich die Angst vor Neuwahlen?

Ach, wissen Sie, Angst ist ein Begriff, den ich nur bei körperlicher Gefahr benutzen möchte. Ich frage Sie umgekehrt: Mit welchem anderen Ergebnis sollten wir denn bei einer neuen Wahl im nächsten Jahr rechnen? Es spricht vieles dafür, dass wir alle dann wieder vor den gleichen Fragen stehen. Allerdings mit der Einschränkung, dass die AfD weiter zulegen könnte.

Martin Schulz hatte gehofft, der Partei in der Opposition ein neues Profil zu geben und die offene Wunde der Agenda 2010 zu heilen. Ob GroKo oder Minderheitsregierung – es sieht nicht so aus, als könnte das gelingen.

Über die Agenda 2010 müsste man gesondert reden. Ich gebe zu, dass es einige Punkte gibt, gegen die man als Sozialdemokrat auch heute noch Bedenken haben kann, andere Punkte sind korrigiert. Und wir dürfen nicht ganz vergessen, dass die Agenda 2010 zu der enormen wirtschaftlichen Entwicklung des Landes einen Beitrag geleistet hat. Das bedürfte also einer sorgfältigeren Erörterung.

Die Kritik an Martin Schulz wächst, Sie hatten in diesen Tagen Kontakt mit ihm. Wird er sich als Parteivorsitzender halten können?

Ich habe großen Respekt vor Martin Schulz. Er hat in einer ungewöhnlich schwierigen Situation Nerven bewahrt und ist seiner Aufgabe jedenfalls nach meiner Wahrnehmung durchaus gerecht geworden. Wenn man einen Vorsitzenden ablösen will, muss man dafür überzeugende Gründe nennen und dartun, warum ein anderer es besser machen würde. Dass er sich gleich am Wahlabend für die Opposition ausgesprochen hat, kann man ihm doch jetzt, nach dem Scheitern von Jamaika, nicht zur Last legen. Wer hat denn das schon an diesem Abend vorausgesehen?

Merkel und Schulz geht das?

Man könnte sagen: Im GroKo-Fall muss er gehen, weil er und Merkel nicht zusammen funktionieren.

Ich würde die Frage umdrehen: Hinge eine neue Große Koalition nicht davon ab, dass Frau Merkel geht? In der Union sehe ich zwar keinen geeigneten Nachfolger. Aber ich bin auch nur ein älterer Herr, der an seinem Schreibtisch in München sitzt und sich deshalb in der Union nicht mehr so auskennt wie früher.

Eine Gruppe älterer Herren soll nun beraten, wie es mit der CSU weitergeht. Wäre das nicht auch etwas für die SPD? Sie, Herr Eppler und Herr Schröder?

(lacht) Nun ja, das wäre sicher schwierig für die SPD. Schon deshalb, weil wir eine viel größere Anzahl an ehemaligen Vorsitzenden haben als die CSU.

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