Die Flagge des Bundeslands Hessen weht auf dem Dach des Landtags in Wiesbaden.
+
Alle fünf Jahre finden die allgemeinen Kommunalwahlen in Hessen statt.

Entscheidung über Tausende Posten

Kommunalwahl 2021 in Hessen: Termine, Coronavirus und Ablauf der Wahl

  • Robert Märländer
    vonRobert Märländer
    schließen

Bei der Kommunalwahl 2021 werden in Hessen alle kommunalen Parlamente neu gewählt. Bürgermeister und Landräte sind nicht zwangsläufig an der Reihe.

  • Alle fünf Jahre finden die allgemeinen Kommunalwahlen in Hessen statt.
  • Bürgermeister und Landräte werden zumeist an anderen Tagen gewählt.
  • Das Ausfüllen des Stimmzettels kann bei der Kommunalwahl 2021 in Hessen wieder kompliziert werden.
  • Unser brandneuer Politik-Newsletter hält Sie regelmäßig zur Kommunalwahl in Hessen sowie über das nationale und internationale politische Geschehen auf dem Laufenden.

Wiesbaden - Die Corona-Pandemie hat in Hessen einzelne Wahlen für Bürgermeister und Landräte verhindert. Die allgemeine Kommunalwahl in Hessen findet 2021 aber statt. Eine Reihe von Gremien wird im ganzen Bundesland neu gewählt.

Kommunalwahl in Hessen 2021: Termine für ersten Wahlgang und Stichwahl

Die Kommunalwahl in Hessen findet an zwei Tagen statt. Der Termin für den ersten Wahlgang ist der 14. März 2021. An diesem Tag können die Wähler für alle kommunalen Parlamente abstimmen. Vielfach geht es auch um die Posten der Bürgermeister und Landräte, jedoch bei weitem nicht im ganzen Bundesland. In vielen Gemeinden wird es danach noch einen zweiten Termin für Stichwahlen geben. Falls nämlich bei der Wahl eines Bürgermeisters oder Landrats niemand mehr als 50 Prozent der Stimmen holt, wird die Wahl am 28. März fortgesetzt. In die Stichwahl kommen nur noch die zwei Kandidaten, die zuvor die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnten.

Trotz Coronavirus wird in Hessen gewählt

Auch wenn das Ende der Corona-Pandemie im März 2021 noch nicht zu erwarten ist, kann die Kommunalwahl stattfinden. Voraussichtlich werden ähnliche Maßnahmen und Empfehlungen gelten, wie sie in anderen Bundesländern bei Wahlen schon umgesetzt wurden. Eine Maskenpflicht im Wahllokal ist ebenso zu erwarten wie der Ratschlag an die Wähler, die Möglichkeit zur Briefwahl zu nutzen.

Selbst eine Umstellung auf reine Briefwahl ist denkbar. Ein Jahr zuvor wurde dieser Schritt zum ersten Mal bei der Kommunalwahl in Bayern umgesetzt. Die Stichwahlen wurden als Reaktion auf die Corona-Krise ausschließlich per Post abgewickelt. In Rheinland-Pfalz wird ebenfalls am 14. März gewählt. Dort hat der Landeswahlleiter schon 2020 in Auftrag gegeben, so viele Umschläge für Wahlbriefe drucken zu lassen, dass die Landtagswahl auch komplett als Briefwahl erfolgen kann.

Welche Ämter werden bei der Kommunalwahl 2021 gewählt?

Es gibt drei Gremien, die bei den Kommunalwahlen in Hessen alle fünf Jahre neu besetzt werden müssen. Auf Ebene der Landkreise werden die Kreistage gewählt. In den Gemeinden gibt es die Wahl der Gemeindevertretungen, die in anderen Bundesländern zumeist als Gemeinderat bezeichnet werden. In den Städten sind es die Stadtverordnetenversammlung (Stadtrat) und die Ortsbeiräte. Letztere kümmern sich vor Ort um die Belange eines einzelnen Stadtteils.

Die Wahlen von Bürgermeistern und Landräten folgen hingegen einem anderen Rhythmus. Sie werden nur alle sechs Jahre neu gewählt. Die Termine fallen außerdem nicht im ganzen Bundesland auf denselben Tag. Deshalb werden manche Bürgermeister und Landräte am Tag der Kommunalwahl 2021 gewählt, viele andere aber nicht.

Wahlbenachrichtigung und Briefwahl bei der Kommunalwahl 2021 in Hessen

Jeder Wähler in Hessen muss bis zum 21. Februar seine Wahlbenachrichtigung erhalten. Falls die Unterlagen nicht eintreffen, ist der Brief vielleicht verloren gegangen. Es ist aber auch möglich, dass der Wähler nicht automatisch im Wählerverzeichnis eingetragen war. Falls einer dieser unwahrscheinlichen Fälle eintritt, sollten sich Wähler so schnell wie irgendwie möglich bei ihrer Stadt oder Gemeinde melden. Wer nicht rechtzeitig im Wählerverzeichnis steht, kann nämlich nicht an der Kommunalwahl 2021 teilnehmen.

In der Wahlbenachrichtigungen finden Wähler die Adresse des Wahllokals, in dem sie am Wahltag ihre Stimme abgeben dürfen. Auch die wichtigsten Informationen zum Antrag auf Briefwahl sind darin enthalten.

Wann gibt es erste Wahlergebnisse aus Hessen?

Die Wahllokale schließen um 18 Uhr. Direkt im Anschluss können die Wahlhelfer mit der Auszählung der Stimmzettel anfangen. Zunächst geht es dabei um die Personenwahlen für Bürgermeister und Landräte, falls diese Posten zur Abstimmung stehen. Zumeist gibt es hierfür noch am Wahlsonntag die Ergebnisse, aus denen hervorgeht, ob eine Stichwahl notwendig ist oder ob ein Kandidat bereits ins Amt gewählt wurde.

Erst im Anschluss daran werden die weiteren Wahlen ausgezählt. Im hessischen Wahlsystem kann der Wähler seine Kreuze auf dem Stimmzettel sehr komplex verteilen (siehe unten). Die Auszählung dauert deshalb deutlich länger als bei den Personenwahlen. Die letzten Ergebnisse der Kommunalwahl in Hessen werden voraussichtlich frühestens am Montag feststehen.

Kumulieren und Panaschieren: Wie sehen die Stimmzettel bei der Kommunalwahl 2021 in Hessen aus?

Der Wähler hat bei den Kommunalwahlen in Hessen für jedes Gremium mehrere Stimmen. Er darf immer genauso viele Kreuze machen, wie es Sitze in Kreistag, Gemeindevertretung, Stadtverordnetenversammlung oder Ortsbeirat gibt. Die Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt am Main hat beispielsweise 93 Mitglieder. Jeder Kandidat, der sich um eines der Mandate bewirbt, ist auf dem Stimmzettel einzeln aufgeführt. Somit kann der Wähler 93 einzelne Kreuze für einzelne Kandidaten abgeben. Wenn ein Wähler seine Stimmen selbst auf verschiedene Kandidaten aufteilt, nennt man das Panaschieren. Die Alternative dazu ist das Kumulieren.

Stimmen zu kumulieren bedeutet, dass der Wähler einfach nur sein Kreuz bei einer Parteiliste macht. Damit bringt er zum Ausdruck, dass seine Stimmen auf die Bewerber dieser Liste verteilt werden sollen. Selbst wenn er für eine Liste stimmt, kann der Wähler aber noch im Detail Einfluss nehmen. Das Wahlrecht bei Kommunalwahlen in Hessen erlaubt es, einen oder mehrere Kandidaten auf der Liste durchzustreichen, damit für sie keine Stimme gezählt wird. Die komplexen Möglichkeiten auf dem hessischen Stimmzettel für die Kommunalwahl 2021 erklärt Ihnen Merkur.de vor der Wahl noch im Detail.

Welche Prognosen zur Kommunalwahl wird es geben?

Bei Kommunalwahlen spielt der Trend der Landes- und Bundespolitik vielleicht für manche Wähler eine Rolle. Der Blick auf die großen Umfragen reicht aber nicht aus, um schon abzuleiten, welche Partei die meisten kommunalen Mandate für sich gewinnen wird. Aussagekräftig sind nur Umfragen zur Kommunalwahl 2021 in Hessen, bei denen speziell die Wähler in einer einzelnen Stadt befragt werden. Schließlich kann jeder Wähler auch nur für die Ämter an seinem Wohnort die Stimme abgeben.

Zumindest für die größeren Städte Hessens ist mit einzelnen Umfragen vor der Kommunalwahl zu rechnen. Prognosen auf Basis repräsentativer Befragungen sind für Kommunalwahlen aber meist nur aus den Großstädten verfügbar. Auf Merkur.de informieren wir Sie über den aktuellen Stand, sobald Umfragen vorliegen.

Welche Parteien treten zur Kommunalwahl 2021 an?

Die Teilnahme an der Kommunalwahl melden die Parteien und Wählervereinigungen jeweils für die einzelnen Gremien an. Deshalb kann es viele Listen geben, die nur in einzelnen Gemeinden oder Landkreisen antreten. Alle Wahlvorschläge müssen bis zum 4. Januar 2021 bei den örtlichen Wahlleitern eintreffen. Ob alle Wahlvorschläge zur Kommunalwahl zugelassen werden, entscheidet sich spätestens am 25. Januar.

Am selben Tag wie die Kommunalwahl in Hessen finden auch noch die Landtagswahl in Baden-Württemberg und die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz statt. (rm)

Auch interessant

Kommentare