Stichwahl-Hammer in München: Am Sonntag gibt es voraussichtlich kein Ergebnis
Die Kommunalwahl 2020 in Bayern in Zeiten von Corona: Am 15. März wurden Bürgermeister und Kommunalparlamente gewählt. Im News-Ticker finden Sie alle Infos.
- In Bayern fanden am 15. März - trotz Coronavirus - die Kommunalwahlen 2020 statt. Bürgermeister und Kommunalparlamente wurden gewählt. Wo das Ergebnis nicht eindeutig war, kommt es am 29. März zu Stichwahlen.
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+++ Ergebnisse Bürgermeisterwahlen +++
+++ Ergebnisse Landratswahlen +++
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Am Wahltag, 29. März, erhalten Sie alle Informationen zur Stichwahl im Kommunalwahl-Ticker für Bayern* und im Kommunalwahl-Ticker für München*.
Update vom 27. März 2020, 9.56 Uhr: Auch wenn es eine nie da gewesene Herausforderung ist, laufen die Vorbereitungen auf die Stichwahl in Bayern am Sonntag bisher erstaunlich glatt: Alle Briefwahlunterlagen sind verschickt und genügend Wahlhelfer für eine schnelle Auszählung dürfte es auch geben. Doch diese ganz besondere Wahl im Zeichen der Corona-Pandemie bringt auch Probleme mit sich. In mindestens einer Kommune in Oberfranken wackelt der Termin am letzten März-Sonntag des Jahres.
Tatsächlich könnte die Wahl in Kulmbach, der Heimatstadt von TV-Entertainer Thomas Gottschalk, ausfallen - die Pandemie ist aber nicht der Grund. Die Polizei ermittelt in der oberfränkischen Kreisstadt wegen möglicher Wahlmanipulation. Nach ersten Erkenntnissen könnten Wahlunterlagen vernichtet worden sein, sagte ein Sprecher der örtlichen Polizei. Je nachdem, zu welchen Ergebnissen die Ermittlungen führen, müsse die Wahl komplett abgesagt werden.
Für die Wahlhelfer gelten wegen der Corona-Krise landesweit besondere Schutzvorkehrungen: 1,5 Meter Mindestabstand, genügend Möglichkeiten zum Händewaschen, Einweghandschuhe, Desinfektionsmittel. Mancherorts wurde die Zahl der Wahlhelfer sogar so stark reduziert, dass am Wahlsonntag kein Ergebnis mehr erwartet wird - so etwa in der Landeshauptstadt München. Andernorts, etwa in Erlangen und Forchheim, kommen freiwillige Wahlhelfer gar nicht erst zum Einsatz. Dort werden die Stimmen von städtischen Mitarbeitern ausgezählt - am Montag.
Kommunalwahl in Bayern 2020: Verdacht auf Wahlfälschung in Franken - Stichwahl könnte platzen
Update vom 26. März 2020, 12.50 Uhr: Gerade einmal drei Tage vor der Stichwahl ermittelt die Polizei wegen möglicher Wahlmanipulation im oberfränkischen Kulmbach. „Nach ersten Erkenntnissen könnten Wahlunterlagen vernichtet worden sein“, sagte ein Sprecher der Polizei am Donnerstag. Beamte hätten am Mittwochabend im Bauamt Beweismittel sichergestellt.
„Wir haben bisher nur einen Anfangsverdacht“, betonte der Sprecher. Ob es Tatverdächtige gebe und wie man auf die mögliche Manipulation aufmerksam wurde, wollte er deshalb nicht sagen. Wer das Ergebnis einer Wahl fälscht, dem droht nach Paragraf 107a Strafgesetzbuch eine Geldstrafe oder bis zu fünf Jahre Gefängnis.
Ob die Stichwahl am Sonntag trotz der Ermittlungen stattfinden kann, ist noch unklar. „Wir sind momentan relativ unsicher“, sagte Jonas Gleich von der Stadt Kulmbach. Es liefen gerade Absprachen mit den Ermittlern und dem Ministerium. Wegen der Ausbreitung des Coronavirus können die Bürger bayernweit erstmals nur per Briefwahl abstimmen.
Oberbürgermeister Henry Schramm (CSU) muss sich in der Stichwahl Ingo Lehmann (SPD) stellen. Schramm bekam im ersten Wahlgang 45,5 Prozent, sein Herausforderer 35,5 Prozent.
Kommunalwahl in Bayern 2020: Einige Wahlunterlagen werden erst am Mittwoch versandt - klappt es mit der Stichwahl?
Update, 13.56 Uhr: Wer die Briefwahlunterlagen für die Kommunal-Stichwahlen am Sonntag erst gegen Ende der Woche bekommt, muss sich keine Sorgen machen, dass die Stimme nicht gezählt wird. Denn: Die Wahlberechtigten in Bayern können ihre Wahlbriefe noch bis Samstag um 18.00 Uhr in jeden beliebigen Briefkasten im Freistaat einwerfen. Sämtliche 19.559 Briefkästen werden am Samstagabend noch einmal geleert und die Briefe dann bis Sonntagabend den jeweiligen Wahlämtern zugestellt - das kündigte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Mittwoch im Landtag an.
Diese Sonderleerungen habe die Post zugesagt, berichtete Herrmann. Er dankte der Post ausdrücklich für dieses Angebot. „Es ist ein ganz wichtiger Beitrag der Deutschen Post, damit diese außergewöhnliche Briefwahl-Stichwahl auch funktioniert.“
Es könne damit jeder wählen, egal wo er sich befinde und „egal ob er jetzt heute oder morgen oder übermorgen den Brief von der Kommune bekommen hat“, sagte Herrmann.
In den meisten Städten und Gemeinden wurden die Briefwahlunterlagen bereits bis Dienstag verschickt. In 50 Städten und Gemeinden sollten sie noch am Mittwoch versendet werden, sagte der Innenminister. „Damit gehen die Briefwahlunterlagen allen Wählerinnen und Wählern rechtzeitig zu.“ Wer am Donnerstag noch keine Unterlagen erhalten habe, solle sich umgehend mit dem zuständigen Wahlamt in Verbindung setzen.
Die Stichwahlen werden wegen der Corona-Krise nur per Briefwahl durchgeführt. Der Landtag beschloss dazu am Mittwoch eine spezielle gesetzliche Regelung, um die reine Wahl per Brief absolut rechtssicher zu machen. Dies wird nun mit einer Ergänzung im entsprechenden Gesetz explizit klargestellt, damit die Wahl deshalb nicht anfechtbar ist.
Kommunalwahl in Bayern 2020: Kommunalpolitiker kritisieren Stichwahl - „Menschenleben gefährden“
Update vom 25. März, 12.54 Uhr: Innenminister Joachim
Herrmann (CSU) hat Kritik am Stattfinden der zweiten Runde der Kommunalwahl an diesem Sonntag zurückgewiesen. Kritiker aus einzelnen Kommunen hatten bemängelt, dass für die Auszählung der Stimmzettel inmitten der Corona-Krise keine adäquaten Räume zur Verfügung stünden. „Das ist dummes Zeug“, sagte der Hermann am Mittwoch dem Sender Antenne Bayern.
Der Minister verwies darauf, dass es in jeder Gemeinde Räume wie Sporthallen gebe, in denen man für die Auswertung der Briefwahlen Tische aufstellen könne. „Beim Auszählen ist natürlich wichtig, dass man jetzt entsprechend große Räume dafür vorsieht und überall einen Mindestabstand von 1,5 Meter eingehalten wird“, appellierte er. Beim Auszählung gebe es keinen Zeitdruck, Vorsicht sei wichtiger.Herrmann meinte, dass das Durchführen der Stichwahlen gerade in der aktuellen Situation wichtig sei. „Ich glaube, es ist gut, wenn wir das jetzt hinter uns bringen und dann die neuen Bürgermeister und Landräte ab 1. Mai voll handeln können“, sagte er. Die Stichwahlen werden wegen der Ansteckungsgefahr erstmals ausschließlich als Briefwahl stattfinden.
Die Wahlberechtigten in Bayern können ihre Wahlbriefe für die Kommunal-Stichwahlen am Sonntag noch bis Samstag um 18 Uhr in jeden beliebigen Briefkasten im Freistaat einwerfen. Sämtliche 19 559 Briefkästen werden am Samstagabend noch einmal geleert und die Briefe dann bis Sonntagabend rechtzeitig zugestellt - das kündigte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Mittwoch im Landtag an. Diese Sonderleerungen habe die Post zugesagt, sagte Herrmann. Er dankte der Post ausdrücklich für dieses Angebot. Es könne damit jeder wählen, egal wo er sich befinde.
Kommunalwahl in Bayern 2020: Kommunalpolitiker kritisieren Stichwahl - „Menschenleben gefährden“
Update vom 24. März, 10.32 Uhr: Am Wochenende geht es in einigen Kommunen in Bayern in die Stichwahl um das Bürgermeisteramt. Waren Wahrnehmung und politische Folgen der Corona-Pandemie zum Wahltag am 15. März gerade noch am Anfang der öffentlichen Wahrnehmung, so wird die Sitchwahl am Sonntag, 29. März, in einem absoluten Ausnahmezustand stattfinden. Gewählt wird nur per Briefwahl, doch das sei nicht genug, findet der Bürgermeister von Ramerberg, Georg Gäch (Neue Ramerberger Liste). Die Gefahr für die Wahlhelfer sei zu groß, so die Kritik, die Gäch in einem offenen Brief an das Innenministerium formuliert. Man würde „Menschenleben gefährden“. Das berichtet BR.de.
Update vom 17. März, 17.02 Uhr: Die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Bayern werden klarer - und die großen Parteien stehen trotz punktueller Zugewinne als Verlierer da. Als Gewinner dürfen sich Freie Wähler und Grüne fühlen - wenn auch nicht uneingeschränkt.
Obwohl die SPD die meisten ihrer Oberbürgermeister-Ämter in den großen Städten halten können wird oder zumindest in die Stichwahl gelangte, sind die Verluste für die Sozialdemokraten bei Stimmen und Mandaten im Vergleich zu 2014 enorm. Nach 52 von 96 eingegangenen Endergebnissen meldete das Statistische Landesamt am Dienstag Verluste von 6,4 Prozentpunkten für die Sozialdemokraten auf nur noch 13,3 Prozent. Nach Lage der Dinge gehen der SPD in den Stadt- und Kreisräten Hunderte Mandate verloren.
Für die CSU ging es um 5,9 Prozentpunkte nach unten. Die Konservativen landen im Schnitt aller Kreise und kreisfreien Städte bei 35,6 Prozent und sind damit nach wie vor weitaus stärkste politische Kraft in den Kreistagen und Stadträten. In keinem der größeren Stadträte oder Kreistage kann die CSU aber auf eine absolute Mehrheit bauen. In Bamberg verlor die CSU erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg ihre Stadtratsmehrheit - dort sind nun die Grünen erstmals stärkste Kraft.
Großer Gewinner sind auf Stadtratsebene die Grünen. Die Partei konnte in vielen Kommunalvertretungen, etwa in Schweinfurt oder Nürnberg, ihre Stimmanteile und auch die Zahl ihrer Mandate verdoppeln. In der Landeshauptstadt München werden die Grünen ebenso stärkste Kraft wie in Würzburg, Bamberg und mehreren weiteren Städten. Bayernweit legten sie um 5,9 Prozentpunkte zu. Allerdings: Den Grünen gelingt bei der Personenwahl kein Durchbruch. Bis auf Landrat Jens Marco Scherf im unterfränkischen Miltenberg holen sie zunächst keinen Oberbürgermeister- oder Landratsposten. Auch für die Stichwahl in knapp zwei Wochen sieht es dafür nicht besonders vielsprechend aus.
Auch die Freien Wähler können deutliche Gewinne von über sieben Prozentpunkten verbuchen, allerdings eher in den ländlichen Gebieten. Landesweit kommen sie in den Kreisen und kreisfreien Städten auf elf Prozent der Stimmen - und legen damit kräftig zu. In den Großstädten spielt die Partei von Hubert Aiwanger allerdings eine untergeordnete Rolle.
Enttäuschend verlief die Kommunalwahlen unterdessen für die AfD. Zwar konnten einzelne AfD-Bewerber den Einzug in Kommunalvertretungen schaffen. Insgesamt blieb die Partei jedoch weitgehend bedeutungslos - abgesehen von ihrer Hochburg Schweinfurt, wo sie 8,2 Prozent der Stimmen schaffte.
Update vom 17. März 2020, 12.00 Uhr: Der SPD droht in ihrer Hochburg Nürnberg bei den Kommunalwahlen ein Verlust der Mehrheit im Stadtrat. Nach Auszählung von 298 der 524 Stimmbezirke am Dienstagvormittag kamen die Sozialdemokraten auf lediglich 26,45 Prozent der Stimmen. In Führung liegt die CSU mit 31,25 Prozent der Stimmen. Die Grünen kommen bisher auf knapp 20 Prozent, die AfD auf mehr als sechs Prozent und würde erstmals in den Nürnberger Stadtrat einziehen.
Bei der Wahl zum Oberbürgermeister muss SPD-Kandidat Thorsten Brehm in die Stichwahl gegen den knapp in Führung liegenden CSU-Bewerber Marcus König.
2014 hatte die SPD mit Oberbürgermeister Ulrich Maly an der Spitze noch 44 Prozent der Stimmen in der Kommunalvertretung erreicht. Wegen massiver technischer Probleme dauert die Auszählung in Nürnberg länger als in vielen anderen Kommunen, wie die Stadtverwaltung mitteilte. Auch in München droht die SPD im Stadtrat nur noch drittstärkste Kraft zu werden.
Kommunalwahlen in Bayern: Söder zufrieden mit CSU-Ergebnis
14.57 Uhr: CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder hat das Ergebnis seiner Partei bei den Kommunalwahlen in Bayern gelobt. „Besser als gedacht“, laute sein bisheriges Fazit, sagte Söder am Montag. „Wir sind eine Partei, die die Nummer eins ist im ländlichen Raum und zwar eindeutig“, sagte der Regierungschef. Auch in den größeren Städten sei es für die CSU besser als prognostiziert gelaufen. Er nannte die Städte München und Nürnberg als Beispiele, wo die Bewerber und Bewerberinnen der CSU in die Stichwahlen gekommen sind.
12.33 Uhr: Die Stichwahlen zur bayerischen Kommunalwahl in knapp zwei Wochen finden wegen der Corona-Krise ausschließlich als Briefwahl statt. Dies kündigten Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und sein Innenminister Joachim Herrmann (beide CSU) am Montag in München an. Herrmann sagte, die betroffenen Kommunen würden nun aufgefordert, entsprechend Briefwahlunterlagen an die Wahlberechtigten vorzubereiten und zu versenden.
Für die erste Wahlrunde am Sonntag waren noch alle Wahllokale geöffnet worden. Die Stadt- und Gemeinderatswahlen konnten damit bayernweit abgeschlossen werden. Weil kein Bewerber im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit holte, sind aber bei 16 von 24 Oberbürgermeisterwahlen Stichwahlen nötig.
Wegen Corona - Wähler vor kompletter Neuerung bei Stichwahlen
10.22 Uhr: Ministerpräsident Markus Söder bestätigte in seiner Pressekonferenz zur Corona-Krise, dass die Stichwahl in zwei Wochen ausschließlich per Briefwahl stattfinden wird. Die nötigen Unterlagen werden automatisiert an alle Wahlberechtigten versandt werden.
9.32 Uhr: Wegen der Gefahr durch das Coronavirus sollen die regulär in zwei Wochen geplanten Stichwahlen zur bayerischen Kommunalwahl als Briefwahl abgewickelt werden. Das sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume am Montag im gemeinsamen „Morgenmagazin“ von ARD und ZDF unter Berufung auf die Landesregierung. Diese habe auf den Weg gebracht, dass alle Bürger ihre Wahlunterlagen zugeschickt bekämen. Es sei dadurch „für jeden möglich, quasi von daheim zu wählen“, ergänzte Blume.
Die vielerorts nötige Stichwahl werde „komplett als Briefwahl“ abgewickelt, sagte der CSU-Generalsekretär. Auf diese Weise werde sichergestellt, „dass in diesem Umfeld im Grunde gar kein Kontakt mehr vor Ort notwendig ist“. Die Menschen seien trotz der Lage weiterhin „politisiert“, ergänzte Blume mit Blick etwa auf die in vielen bayerischen Kommunen am Sonntag gestiegene Wahlbeteiligung.
9.13 Uhr: Die in rund zwei Wochen angesetzte Stichwahl in vielen bayerischen Kommunen findet wegen der Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus womöglich ausschließlich als Briefwahl statt.
„Bei der Abhaltung der Stichwahlen in Bayern denken wir darüber nach, diese nur noch per Briefwahl abzuhalten, um die Risiken zu verringern“, sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag in einem Interview des Bayerischen Rundfunks („Bayern2 Radiowelt am Morgen“).
Zugleich verteidigte Herrmann, dass die erste Runde der Kommunalwahl am Sonntag wie üblich auch in Wahllokalen durchgeführt worden war. Dies sei trotz der Krisensituation zu verantworten gewesen. Zu vorangegangenen Spekulationen über eine Absage sagte er: „Angesichts der intensiven Vorbereitungen wäre das falsch gewesen.“
Kommunalwahl 2020: Bemerkenswerter OB-Wahl-Trend - So soll es trotz Corona-Krise Stichwahlen geben
Update vom 16. März, 6.45 Uhr: Die Kommunalwahl in Bayern ist 2020 von der Corona-Krise überschattet. Dennoch steht bereits der nächste Urnengang an: in vielen Kommunen steht eine Stichwahl an. Unter anderem gab es in Bayerns drei größten Städten München, Nürnberg und Augsburg am Sonntag keine endgültige Entscheidung. Insgesamt gab es am Sonntag in 24 von 25 kreisfreien Städten Oberbürgermeisterwahlen. In acht Städten wurden die Amtsinhaber wiedergewählt. In 16 müssen die, für den 29. März geplanten Stichwahlen entscheiden.
Wegen der akuten Infektionslage in Bayern sollen die Wähler für die Stichwahl am 29. März unaufgefordert in den kommenden Tagen ihre Briefwahlunterlagen per Post erhalten. Wie und ob am 29. März dann auch noch regulär geöffnete Wahlbüros zu besuchen sind, scheint noch nicht klar.
Die Wahlbeteiligung in Bayern war, trotz der Verbreitung des Coronavirus, höher als noch 2014 (55 Prozent). Nach ersten Zahlen des Bayerischen Rundfunks könnte sie landesweit bei 58,5 Prozent liegen. Vor allem bei den Briefwählern war ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen.
In München muss Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) in die Stichwahl - er lag im ersten Wahlgang aber sehr deutlich vor seinen Herausforderinnen von Grünen und CSU. Grünen-Kandidatin Katrin Habenschaden erklärte bereits vor dem Ende der Auszählung aller Stimmen ihre Niederlage hinter Kristina Frank von der CSU.
In Nürnberg muss die SPD nach dem Verzicht des langjährigen Oberbürgermeisters Ulrich Maly um den Chefsessel im Rathaus bangen: Ihr Kandidat Thorsten Brehm muss in eine Stichwahl gegen Marcus König (CSU). Und CSU-Mann König lag nach Auszählung aller Stimmen am Sonntagabend sogar knapp vor dem SPD-Kandidaten Brehm.
In Augsburg lag nach dem Verzicht von OB Kurt Gribl (CSU) die CSU-Kandidatin und bisherige Bürgermeisterin Eva Weber mit 43,1 Prozent deutlich vorne. Auf Platz zwei landete SPD-Bewerber Dirk Wurm. Die Grünen-Kandidatin Martina Wild musste sich mit dem dritten Platz zufriedengeben.
Kommunalwahl 2020: Bemerkenswerter OB-Wahl-Trend - Stichwahl-Verschiebung wegen Corona-Krise?
Update vom 15. März, 23.40 Uhr: In zwei Wochen sollen in Bayern die Bürgermeister-Stichwahlen stattfinden, auch in Nürnberg - die Betonung könnte auf dem Wort „sollen“ liegen. Der Chef des CSU-Bezirksverbands Nürnberg-Fürth-Schwabach, Michael Frieser, hat am Sonntag bereits laut über eine Verlegung des Wahltermins nachgedacht. Grund ist das Coronavirus.
Eine Verschiebung sei „nicht ausgeschlossen“, sagte Frieser der Webseite nordbayern.de. Ob das möglich und sinnvoll sei, müsse geprüft werden. Womöglich sei wegen der Viruskrise eine Reduzierung der Wahllokale nötig.
Kommunalwahl in Bayern: Erstes Fazit des Wahlabends - knappere Ergebnisse, (noch) wenig Erfolg für die Grünen
23.35 Uhr: Ein erstes Fazit der Bürgermeisterwahlen in Bayerns wichtigsten Städten: In 24 kreisfreien Städten im Freistaat wurde am Sonntag ein neues Stadtoberhaupt gewählt - in 16 davon ist nach Zählung von Merkur.de* eine Stichwahl nötig. Der Trend in Bayerns Großstädten scheint also in Richtung knapperer Wahlergebnisse zu gehen.
Von den acht bereits bestätigten oder neu gewählten Bürgermeistern stellt fünf die CSU; in Würzburg amtiert weiterhin ein CDU-Politiker, zwei Rathauschef-Sessel gingen an die SPD. In allen acht Städten gab es keinen Partei-Wechsel im Bürgermeisteramt. Das beste Ergebnis in den kreisfreien Städten erzielt Markus Pannermayr (CSU) in Straubing mit 73,25 Prozent.
Wenn am 29. März die Stichwahlen anstehen, wird in den kreisfreien Städten zehn Mal das Duell „CSU gegen SPD“ lauten. Die Grünen haben noch drei Kandidaten in der zweiten Wahlrunde im Rennen, namentlich in Bamberg, Landshut und Rosenheim. mit dabei sind auch noch eine parteilose Kandidatin (in Ansbach), die Bayreuther OB Brigitte Merk-Erben von der Freien Wählervereinigung Bayreuther Gemeinschaft und der FDP-Mann Alexander Putz (in Landshut).
Auf den ersten Blick ein gutes Ergebnis für die CSU, sie hat bislang keinen Bürgermeister-Posten in den kreisfreien Städten verloren. Gleiches gilt aber auch für die SPD - und die Sozialdemokraten könnten im zweiten Wahlgang noch einige Großstädte für sich sichern, darunter München, Nürnberg und Erlangen. Die Grünen waren vor dem Wahltag stärker eingeschätzt worden. Auch dass sie in zwei Wochen doch noch einen OB-Posten ergattern, scheint unwahrscheinlich - alle drei Stichwahl-Kandidaten haben nur Außenseiter-Chancen. Aktuell erscheint die Partei als einer der Verlierer der Kommunalwahl.
Allerdings könnte die Ökopartei am Montag noch Erfolgserlebnisse haben. Dann, wenn die Stadtratswahlen ausgezählt sind. In München etwa sind die Grünen auf Kurs, stärkste Fraktion im Stadtrat zu werden, wie Merkur.de* berichtet.
Kommunalwahl 2020 in Bayern: 19-Jähriger könnte Bayerns jüngster Bürgermeister werden
23.30 Uhr: Im bayerischen Lichtenberg (Landkreis Hof) könnte bald ein 19-Jähriger die Amtsgeschäfte führen. Jura-Student Kristan von Waldenfels (CSU) hat es dort in die Stichwahl geschafft. Und nach dem ersten Wahldurchgang liegt er sogar vorne - wenn auch nur mit einem knappen Vorsprung. Mit 47,9 Prozent zieht von Waldenfels vor seinem Konkurrenten, SPD-Kandidat Jürgen Lindner (46,7 Prozent) in die zweite Wahlrunde ein, berichtet der Bayerische Rundfunk.
Sein Jura-Studium absolviert der junge Bürgermeister-Kandidat derzeit an der Universität Bayreuth. In Lichtenberg waren unterdessen die Wochen vor der Kommunalwahl schwierig. Im Alter von nur 58 Jahren ist der bisherige Bürgermeister, CSU-Politiker Holger Knüppel, Mitte Februar überraschend verstorben. Die Todesursache war vermutlich Herzversagen. Er war seit 2014 im Amt, hatte aber noch vor seinem Tod bekannt gegeben, auf eine erneute Kandidatur zu verzichten.
22.56 Uhr: Im Landkreis Starnberg gehen der Landratskandidat der CSU und die Bewerberin der Grünen in die Stichwahl. CSU-Anwärter Stefan Frey, Sohn von Altlandrat Heinrich Frey, kam nach dem vorläufigen Endergebnis auf 42,30 Prozent der Stimmen. Martina Neubauer (Grüne) folgte mit 30,42 Prozent.
Kommunalwahl in Bayern: Söders Minister a.D. Hans Reichhart wird Landrat
22.39 Uhr: Die frühere Bauminister aus dem Kabinett Söder, Hans Reichhart (CSU), hat sich mit seinem Wechsel in die Kommunalpolitik nicht verspekuliert: Reichhart wurde am Sonntag im ersten Wahlgang zum neuen Landrat im schwäbischen Kreis Günzburg gewählt.
Bei der Abstimmung am Sonntag landete er mit 55,6 Prozent deutlich auf dem ersten Platz. Der Grünen-Kandidat, der Landtagsabgeordnete Max Deisenhofer, landete mit 26,6 Prozent dahinter. Reichhart hatte vor einigen Wochen seinen Posten im Kabinett aufgegeben, um sich auf den Wahlkampf zu konzentrieren, wie Merkur.de* berichtete.
22.28 Uhr: Die Grünen rechnen bayernweit mit Zugewinnen in den Kommunalparlamenten. „Wir wollen unsere Mandate ganz, ganz klar verstärken“, sagte die Landesvorsitzende Eva Lettenbauer am Sonntagabend in München. Aus ganz Bayern kämen „erfreuliche Rückmeldungen“. Der Co-Landesvorsitzende Eike Hallitzky kommentierte: „Wir sehen, dass unsere langjährige Arbeit für den Klimaschutz, für den sozialen Zusammenhalt Früchte trägt.“
Kommunalwahl in Bayern: Stadtrats-Ergebnisse aus München - Grüne könnten stärkste Kraft werden
22.07 Uhr: Zwischenergebnisse gibt es nun auch zur Münchner Stadtratswahl. Stärkste Kraft sind nach Teil-Auszählung von 969 der 1.274 Stimmbezirken die Grünen, wie Merkur.de* berichtet. Sie kommen auf 29,2 Prozent. Die SPD verliert gut acht Prozentpunkte auf nun nur noch 22,5 Prozent. Als zweitstärkste Kraft wird aktuell die CSU mit 25,7 Prozent notiert. Auch die Christsozialen verlieren allerdings im Vergleich mit 2014 deutlich.
Zwölf Parteien würden derzeit den Einzug in den Stadtrat schaffen - darunter auch Rosa Liste, Bayernpartei, München-Liste, PARTEI und Volt mit je einem Sitz. Die rechtsextreme Liste „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ würde nach aktuellem Stand den Wiedereinzug ins Stadtparlament verpassen. Die AfD könnte zwei Sitze zugewinnen und vier Sitze im Stadtrat belegen.
Die Zwischenergebnisse beruhen allerdings auf Trendmeldungen aus den Stimmbezirken. Auch spürbare Verschiebungen bei der Sitzverteilung sind also noch möglich.
22.03 Uhr: CSU-Chef Markus Söder sieht die Grünen als einen der Verlierer der Kommunalwahl. "Vor einigen Wochen hieß es noch, die Grünen werden überall durch die Wahlen marschieren“, sagte Söder am Abend im Bayerischen Rundfunk - der Trend sei nun für die Ökopartei „eher unangenehm“. Erfreut zeigte sich Söder auch darüber, dass die AfD bei der Wahl „keine substanzielle Rolle“ gespielt habe.
Kommunalwahl in Bayern 2020: Wahlbeteiligung steigt deutlich - trotz Coronavirus
21.56 Uhr: Klare Fakten gibt es nun zur Wahlbeteiligung bei der bayerischen Kommunalwahl - sie ist tatsächlich spürbar gestiegen. Laut einem Bericht des BR haben am Sonntag 58,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Kreuzchen gemacht. 2014 waren es noch 54,7 Prozent. Ein durchaus bemerkenswertes Ergebnis gerade angesichts der Coronavirus-Krise. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kündigte am Sonntagabend an, der Freistaat werde den Katastrophenfall ausrufen.
21.45 Uhr: Die OB-Wahl in München hat am Sonntag so einige Überraschungen gebracht - die Reaktionen der Kandidaten finden Sie jetzt gesammelt bei Merkur.de*.
Schlechte Neuigkeiten gibt es unterdessen für Bayerns dienstältesten Bürgermeister: Hermann Anselstetter (SPD) unterlag mit 43,27 Prozent dem Kandidaten der Freien Wähler, Jochen Trier, der auf 56,73 Prozent kam. Der oberfränkische Markt Wirsberg (Landkreis Kulmbach) hat damit nach 42 Jahren einen neuen Bürgermeister.
21.38 Uhr: Der einzige muslimische Bürgermeisterkandidat der CSU, Ozan Iyibas, hat den Einzug ins Rathaus von Neufahrn bei Freising verpasst. Der Bankkaufmann kam bei den Kommunalwahlen am Sonntag auf 21,76 Prozent. Bürgermeister der Gemeinde im Einzugsgebiet des Flughafens München bleibt der Grüne Franz Heilmeier, der das Rathaus seit 2014 führt und 50,66 Prozent der Stimmen erzielte.
Die CSU-Spitze hatte die Kandidatur von Iyibas im Januar begrüßt. Vor Ort war er als bestmöglicher Kandidat gefeiert worden, wie Merkur.de* berichtete. Kurz zuvor hatte in Wallerstein (Landkreis Donau-Ries) der mögliche muslimische CSU-Bürgermeisterkandidat Sener Sahin wegen Widerstands an der eigenen Parteibasis aufgegeben.
Kommunalwahl in Bayern: Flop für Hans Söllner
21.32 Uhr: Hans Söllner hatte im Vorfeld der Kommunalwahl einiges Interesse auf sich gezogen: Der streitbare bayerische Kultliedermacher trat in Bad Reichenhall bei der Bürgermeisterwahl an. Auf besonders große Gegenliebe stieß Söllners Idee - über die unter anderem Merkur.de* berichtete - bei den Wählern der Großen Kreisstadt allerdings nicht.
Nach Angaben der Stadt belegte der Musiker bei ingesamt sieben Bewerbern nur Rang fünf. 8,4 Prozent der Stimmen erhielt Söllner demnach - deutlich weniger als die Stichwahl-Teilnehmer Christoph Lung (CSU, 32,6 Prozent) und Monika Tauber-Spring (Bürgerliste, 20,5 Prozent). Amtsinhaber Herbert Lackner musste mit ebenfalls enttäuschenden 19,3 Prozent vorlieb nehmen.
Kommunalwahl in Bayern: Riesen-Interesse bei den Wählern sorgt für technische Probleme bei Kommunen
21.21 Uhr: Aktuell werden die Wahlergebnisse auf den Webseiten einiger bayerischer Kommunen nicht korrekt abgebildet. Grund ist ein technisches Problem bei einem System der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB). „Momentan kommt es zu Störungen bei der Internet-Darstellung der Wahlergebnisse“, erklärte AKDB-Sprecher Florian Kunstein auf Anfrage von Merkur.de*. Der Vorgang der Stimmauszählung an sich sei davon jedoch nicht betroffen, betonte er.
Die Ursache für die technische Panne sei bislang noch unklar, jedoch vermutet Kunstein eine Überlastung des Systems. Die Anzahl der Seitenaufrufe sei bei der diesjährigen Kommunalwahl ungewöhnlich hoch. Derzeit würden die entsprechenden Seiten etwa zehnmal so oft aufgerufen wie bei der vergangenen Europawahl. An der Behebung der Störung wird dem Sprecher zufolge gearbeitet. Er hoffte auf eine Lösung noch im Laufe des Wahlabends.
21.15 Uhr: Bemerkenswerte Notiz aus dem Landkreis München: Hier feiert ein Bürgermeister seine Wahl in Quarantäne. Stefan Kern (CSU) hat in Brunnthal erneut das Vertrauen der Wähler erhalten - nach einem Skiurlaub in Tirol litt er zuletzt allerdings unter Husten und Fieber, wie Merkur.de* berichtet.
Kommunalwahl 2020: Enttäuschender Abend für Grüne - maximal ein OB in Bayerns größten Städten
20.55 Uhr: Nun ist es wohl fix: In Bayerns zehn größten Städten wird es auch künftig maximal einen Grünen-OB geben. Chancen hat einzig Jonas Glüsenkamp in Bamberg, er ist in die Stichwahl einzogen. In Fürth wurde SPD-Mann Thomas Jung mit erdrutschartigen 72,9 Prozent der Stimmen wiedergewählt. In Erlangen gehen mit Florian Janik und Jörg Volleth Kandidaten von SPD und CSU in die Stichwahl.
Mittlerweile zeichnet sich auch ab, wer in Augsburg und München neben den Favoriten Eva Weber (CSU) und Dieter Reiter (SPD) in die Stichwahl geht: Es werden wohl Dirk Wurm (SPD) beziehungsweise Kristina Frank (CSU) sein. Die Grünen-Kandidatinnen Martina Wild und Katrin Habenschaden landen nach derzeitigem Auszählungsstand jeweils auf Rang drei. Ch
20.43 Uhr: Auch in Aschaffenburg machen CSU und SPD in einer Stichwahl den Oberbürgermeister für die kommenden sechs Jahre unter sich aus. Jürgen Herzing (SPD) erreicht am Sonntag 47,88 Prozent der Stimmen. Damit hatte er einen deutlichen Vorsprung vor Jessica Euler (CSU) mit 29,56 Prozent. Der Kandidat der Grünen, Stefan Wagener, erreichte 15,13 Prozent.
20.39 Uhr: Ein knappes Ergebnis bei der Wahl am Sonntag in Bayreuth: Die amtierende Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erben von der Freien Wählervereinigung Bayreuther Gemeinschaft erreichte 25,5 Prozent. Sie unterlag damit knapp dem langjährigen zweiten Bürgermeister Thomas Ebersberger (CSU) mit 26 Prozent. Auch der SPD-Kandidat Andreas Zippel lag mit 24,3 Prozent nur knapp dahinter. Klaus Wührl-Struller (Grüne) schaffte in der zehntgrößten Stadt Bayerns 12,5 Prozent.
Kommunalwahl in Bayern: Würzburg behält CDU-Bürgermeister - weitere Enttäuschung für Grüne
20.35 Uhr: Würzburg wird weiterhin als einzige bayerische Stadt von einem Oberbürgermeister der CDU regiert. Amtsinhaber Christian Schuchardt kam im ersten Wahlgang auf fast 52 Prozent der Stimmen. Auch hier gibt es eine
Enttäuschung für die Grünen: Schuchardt setzte sich damit klar gegen seinen Grünen-Herausforderer Martin Heilig durch, wie aus den Angaben des Würzburger Wahlamtes hervorgeht.
Heilig, dem im Vorfeld Siegchancen eingeräumt worden waren, erhielt rund 32 Prozent der Stimmen. Schuchardt kommt aus Frankfurt am Main und ist als Hesse Mitglied der CDU. Er war aber als gemeinsamer Kandidat von CSU, FDP und Bürgerforum Würzburg angetreten.
20.25 Uhr: Auch in Bayerns neuntgrößter Stadt Bamberg wird es eine Stichwahl um den OB-Posten geben. Der amtierende Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) muss sich in einer zweiten Wahlrunde behaupten. Sein Gegner wird mit Jonas Glüsenkamp ein Grüner. Starke erreichte 35,9 Prozent. Er ist seit 2006 Chef im Rathaus, es wäre seine dritte Amtszeit. Der Kandidat der Grünen konnte 24,6 Prozent der Stimmen für sich gewinnen. Der CSU-Kandidat Christian Lange kam nur auf 21,9 Prozent.
20.19 Uhr: In Coburg dürfen die Bürger noch einmal ihren Oberbürgermeister wählen: Zur Stichwahl treten Dominik Sauerteig (SPD) und Christian Meyer (CSU) an. Der SPD-Kandidat erreichte am Sonntag 27,9 Prozent, sein Konkurrent von der CSU 26,8 Prozent. Neun Kandidaten hatten sich zur Wahl gestellt. Thomas Apfel (Wählergemeinschaft PRO Coburg) bekam 18,5 Prozent der Stimmen, Ina Sinterhauf (Grüne) 10,9 Prozent. Alle anderen Bewerber blieben im einstelligen Bereich.
Kommunalwahl in Bayern 2020: Überraschung im Landkreis Miesbach - Bitterer Abend für die Grünen?
20.06 Uhr: Überraschung im Landkreis Miesbach: Der grüne Landrat Wolfgang Rzehak liegt deutlich hinter seinem CSU-Herausforderer Olaf von Löwis, wie Merkur.de* berichtet. Nach Auszählung von rund zwei Drittel der Stimmen lag Rzehak bei rund 27 Prozent. Von Löwis, bisher Bürgermeister von Holzkirchen, kam auf rund 35 Prozent. Damit läuft es auf eine Stichwahl hinaus.
Rzehak hatte vor allem im Wasserstreit Sympathien verloren*. Der Hintergrund: Einige wenige Bauern sollten auf zusätzlichen Flächen ihr Vieh nicht mehr weiden lassen, um sauberes Wasser für München zu garantieren. Rzehak ist seit sechs Jahren Landrat von Miesbach, er wurde 2014 der erste grüne Landrat in Bayern. Sein CSU-Vorgänger Jakob Kreidl war damals über die Miesbacher Sparkassenaffäre gestolpert.
Die Grünen könnten zu den Verlierern des Kommunalwahl-Abends zählen. In Nürnberg blieb OB-Kandidatin Verena Osgyan offenbar chancenlos und auch in München könnte Katrin Habenschaden überraschend die Stichwahl verpassen. In Bayerns größten Städten kommt es wohl fast durchgehend zu Stichwahl-Duellen zwischen CSU- und SPD-Kandidaten. Habenschaden und auch die Augsburger Grünen-Bewerberin Martina Wild könnten den Sprung in die zweite Wahlrunde aber noch schaffen.
Kommunalwahlen in Bayern: Spannender Nachschlag - OB-Stichwahlen wohl in München, Nürnberg, Augsburg und Ingolstadt
19.53 Uhr: Auch die Stichwahlen zu den bayerischen Bürgermeisterwahlen in zwei Wochen werden noch einmal ein Großkampftag für die Wahlhelfer im Land. Nicht nur in Nürnberg, Augsburg, Regensburg und Ingolstadt, wo wohl durchweg CSU- und SPD-Kandidaten in die zweite Runde gehen, wird noch einmal gewählt - auch in München ist nun offenbar doch eine Stichwahl nötig, wie Merkur.de* berichtet.
In Nürnberg und Ingolstadt gibt es knappste Rennen. In München und Augsburg hingegen klare Favoriten: In der Landeshauptstadt hat Amtsinhaber Dieter Reiter (SPD) zwar mit rund 48 Prozent der Stimmen keine absolute Mehrheit erreicht, aber einen massiven Vorsprung vor seinen Konkurrenten. Auf Platz zwei liegt aktuell nun doch CSU-Frau Kristina Frank. Zu Beginn des Abends galt noch die Grüne Katrin Habenschaden als Favoritin für den Einzug in die Stichwahl. Derzeit sind in München laut BR 90 Prozent der Stimmen ausgezählt.
In Augsburg geht CSU-Kandidatin Eva Weber mit deutlichem Rückenwind ins Rennen - unklar ist noch, ob Dirk Wurm (SPD) oder Martina Wild (Grüne) Weber herausfordern dürfen. Beide liegen fast gleichauf bei knapp 20 Prozent. In Regensburg hatte nach vorläufigen Zahlen im ersten Wahlgang Astrid Freudenstein (CSU) sieben Prozent Vorsprung vor SPD-Kandidatin Gertrud Maltz-Schwarzfrischer, wie die Mittelbayerische berichtet.
Kommunalwahlen in Bayern: Passau und Straubing haben eine Entscheidung - Stichwahlen in Ansbach und Landshut
19.48 Uhr: Amtsinhaberin Carda Seidel muss bei der Oberbürgermeisterwahl in Ansbach in die Stichwahl und um ihr Amt bangen. Dem vorläufigen Endergebnis zufolge erreichte die parteilose Seidel nur 31,4 Prozent der Stimmen. Ihr CSU-Herausforderer Thomas Deffner kam auf 36,1 Prozent der Stimmen. Seidel ist seit 2008 Stadtoberhaupt in Ansbach.
Freuen dürfen sich bereits OB-Kandidaten in Straubing und Passau: In Straubing hat CSU-Politiker Markus Pannermayr mit satten 73,25 Prozent der Stimmen seinen Posten verteidigt. In Passau darf Jürgen Dupper von der SPD weitere sechs Jahre in Amt und Würden bleiben - er ist bereits seit zwölf Jahren Oberhaupt der Drei-Flüsse-Stadt.
19.43 Uhr: In Landshut ist die OB-Wahl fertig ausgezählt: Amtsinhaber Alexander Putz muss tatsächlich in die Stichwahl gegen die Grüne Sigi Hagl.
19.36 Uhr: Ungeachtet der mittlerweile eintrudelnden Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen in Bayern bleibt eine Frage wohl über den Wahlabend hinaus bestehen: War es die richtige Entscheidung, die Kommunalwahlen trotz Coronakrise auf dem üblichen Wege abzuhalten? Mehr über die Hintergründe der Debatte erfahren Sie in diesem Text bei Merkur.de*.
Kommunalwahl in Bayern: Rosenheim steuert auf Stichwahl zwischen CSU- und Grünen-Kandidaten zu
19.33 Uhr: Auch in Rosenheim wird es wohl eine Stichwahl um das Bürgermeister-Amt geben. Andreas März von der CSU liegt zwar weit vorne - eine absolute Mehrheit ist laut rosenheim24.de* aber nicht in Sicht. In die entscheidende Runde dürfte mit Franz Opperer ein Grüner kommen. Im zehn Kilometer entfernten Bad Aibling gibt es - für Oberbayern durchaus untypisch - offenbar sogar ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CSU (Stephan Schlier) und Grünen (Martina Thalmayr).
19.28 Uhr: Spannend wird es in Ingolstadt - dort steht eine Stichwahl ins Haus. Wie der Donaukurier online berichtet, liegen die Kandidaten Christian Lösel (CSU) und Christian Scharpf (SPD) aktuell beinahe gleichauf. 33,52 beziehungsweise 33,30 Prozent standen um 19.14 Uhr zu Buche. Nur noch acht Stimmbezirke fehlten zu diesem Zeitpunkt. „Ich bin sehr optimistisch mit Blick auf die Stichwahl“, sagt Scharpf dem Blatt schon jetzt.
Im Landkreis München stehen unterdessen die ersten Bürgermeister schon fest - etwa in Ismaning, wie Merkur.de* berichtet.
Panne bei Kommunalwahl 2020: „Bayernweit“ technische Probleme?
19.11 Uhr: Offenbar gibt es größere technische Probleme bei der bayerischen Kommunalwahl: Das System der „Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern“ funktioniere nicht wie vorgesehen, hat nordbayern.de aus mehreren Stimmbezirken erfahren, etwa aus dem Landkreis Fürth und dem Kreis Erlangen-Höchstadt. Von „bayernweiten Performance-Problemen“ ist die Rede.
Laut einem Bericht der Frankenpost hat auch das zentrale Rechenzentrum für ganz Oberfranken „Probleme mit dem Output“. Wahlergebnisse liefen zwar ein, könnten aber nicht nach außen dargestellt werden. Auch Mitarbeiter in den Landsratsämtern könnten teils nicht auf die Ergebnisse zugreifen. Wie lange es bis zur Behebung des Fehlers dauere sei unklar.
19.07 Uhr: Fürths SPD-Oberbürgermeister Thomas Jung hat beste Chance auf die Wiederwahl. Nach rund 50 Prozent der ausgezählten Stimmbezirke liegt Jung mit gut 73 Prozent der Stimmen praktisch uneinholbar vorn. Der nächstbeste Bewerber, Dietmar Helm von der CSU, kommt nach 91 von 131 ausgezählten Stimmbezirken auf weniger als zehn Prozent. Jung ist seit 2002 Oberbürgermeister der Stadt Fürth.
Kommunalwahl in Bayern: Reiter könnte Münchner OB-Amt direkt verteidigen - Wolbergs mit Chancen in Regensburg
18.58 Uhr: Erste Zahlen gibt es nun aus München: Amtsinhaber Dieter Reiter (SPD) kommt derzeit auf mehr als 48 Prozent der Stimmen - eine absolute Mehrheit scheint in Reichweite. Bitter ist der Abend für die CSU. Ihre Kandidatin Kristina Frank liegt momentan mit 19,8 Prozent nur auf Rang drei. Sollte es zu einer Stichwahl kommen, wäre aktuell die Grüne Katrin Habenschaden (21,2 Prozent) Reiters Konkurrentin.
18.54 Uhr: In Regensburg könnte der Wahlabend lange spannend bleiben. Einigermaßen deutlich führt aktuell die CSU-Kandidatin Astrid Freudenstein das Rennen an. Mit derzeit 27,0 Prozent der Stimmen ist ein direkter Sieg allerdings wohl außer Reichweite. In eine Stichwahl könnte es SPD-Frau Gertrud Maltz-Schwarzfischer schaffen, sie kommt auf 22,5 Prozent - oder aber Ex-OB Joachim Wolbergs, der es auf 19,3 Prozent bringt. Er war in Folge einer Korruptionsaffäre suspendiert worden.
Kommunalwahl Bayern 2020: Stichwahl auch in Augsburg? CSU liegt in Front
18.50 Uhr: Auch in Augsburg riecht es nach Stichwahl - allerdings mit einem deutlichen Vorteil für die CSU. Die Christsoziale Eva Weber liegt nach Auszählung von rund der Hälfte der Stimmen mit 41,8 Prozent in Front. Auf Rang zwei rangiert aktuell Dirk Wurm von der SPD mit (nur) 18,7 Prozent der Stimmen. In Augsburg war zuletzt zwölf Jahre lang der CSU-Politiker Kurt Gribl Oberbürgermeister.
18.45 Uhr: Nürnberg darf sich wohl tatsächlich auf eine OB-Stichwahl einstellen. Nach Angaben der Stadt gibt es nach 281 von 524 ausgezählten Stimmbezirken ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CSU-Kandidat Marcus König (aktuell 37,09 Prozent) und SPD-Bewerber Thorsten Brehm (35,27 Prozent). Die Grünen dürfen sich vom Traum vom Nürnberger Bürgermeistersessel wohl verabschieden.
18.36 Uhr: Erste Erkenntnisse gibt es auch aus Amberg. Dort dürfte nach Informationen des BR CSU-Mann Michael Cerny das Rennen machen - mutmaßlich ohne Stichwahl. Im niederbayerischen Landshut ist mehr als die Hälfte der Stimmen ausgezählt. In Führung liegt Amtsinhaber Alexander Putz (FDP) mit 42,1 Prozent, die Grüne Sigi Hagl könnte mit 24,4 Prozent den Sprung in die Stichwahl schaffen. Um Hagl hatte es im Sommer 2019 durchaus pikante Schlagzeilen gegeben - Grund war ihre Liaison mit einem FDP-Politiker, wie unter anderem Merkur.de* berichtete.
Kommunalwahl 2020 in Bayern: Erste Zahlen aus Nürnberg - Wahrscheinlich Stichwahl zwischen CSU- und SPD-Bewerber
18.35 Uhr: Erste zarte Indizien zum Ausgang der OB-Wahl gibt es nun aus Nürnberg: Wie die Nürnberger Nachrichten online vermelden, könnte sich aktuell eine Stichwahl zwischen den Kandidaten Marcus König (CSU) und Thorsten Brehm (SPD) abzeichnen. Die Grüne Verena Osgyan liegt wohl deutlich zurück - allerdings handelt es sich nach noch nicht einmal 100 ausgezählten von 524 Wahlbezirken noch nicht um einen „Trend“, wie die Wahlleitung betont. In Nürnberg gibt Amtsinhaber Ulrich Maly (SPD) nach rund 18 Jahren den Posten als Oberbürgermeister ab.
Kommunalwahl in Bayern im Zeichen von Corona - Wahlbeteiligung steigt offenbar, Wahlparty auf dem Sofa
18.22 Uhr: Auch für die bayerischen Spitzenpolitiker ist der Wahltag kein normaler: Die großen Wahlpartys sind vielerorts abgesagt - auch in München. Die Grüne-Landtagsfraktionschefin Katharina Schulze verfolgt die Geschehnisse nach eigenen Angaben mit „Spezi, Gummibärchen, Keksen“ zuhause, auf „zwei Bildschirmen, um parallel auf den Webseiten nachzuschauen“.
18.08 Uhr: Nicht nur in den Großstädten, sondern auch auf dem Land ist die Wahlbeteiligung bei der bayerischen Kommunalwahl womöglich gestiegen - einen ersten vagen Hinweis in diese Richtung liefert zumindest eine Mitteilung des Landkreises Kulmbach in Oberfranken: Dort lag die Wahlbeteiligung bereits um 16.00 Uhr bei 63,35 Prozent. 2014 waren es dort insgesamt 60,47 Prozent der Wahlberechtigten zu den Urnen geschritten.
18.00 Uhr: Die Wahllokale haben nun in ganz Bayern geschlossen. Das Warten auf die ersten Ergebnisse aus den Städten, Gemeinden und Kreisen beginnt. Erste Trends erwartet der Bayerische Rundfunk allerdings erst für 18.30 Uhr.
Kommunalwahl in Bayern in der Coronavirus-Krise: Fränkischer CSU-Bürgermeister-Kandidat in Quarantäne
17.52 Uhr: Eine für diesen ungewöhnlichen Wahltag bezeichnende Meldung gibt es aus der Stadt Pegnitz in Oberfranken: Dort befindet sich der CSU-Bürgermeisterkandidat Werner Lappat in häuslicher Corona-Quarantäne, wie nordbayern.de schreibt. Offenbar handelt es sich aber um eine Vorsichtsmaßnahme. Lappat ist nach eigenen Angaben vom Gesundheitsamt angehalten worden, zuhause zu bleiben. Der Politiker hatte sich zuletzt zwei Wochen in Tirol aufgehalten.
17.47 Uhr: Die Coronakrise überschattet am Sonntag die Kommunalwahl in Bayern: Ab kommender Woche gelten im Freistaat wohl deutlich schärfere Regeln zur Eindämmung des Virus - die Wahlen findet freilich dennoch noch regulär statt. Dieser Umstand sorgt auch für Kritik. Ein Comedian sparte am Wahltag nicht mit drastischen Worten, wie Merkur.de* berichtet.
Kommunalwahl Bayern 2020: Erste wichtige Frage des Tages wohl geklärt - Wahlzentrale in Ingolstadt leidet unter Corona
17.38 Uhr: Beeinflusst die Corona-Krise das Ergebnis der Kommunalwahl in Bayern? Das war vor dem Wahltag eine der großen Fragen. Nun, knapp 20 Minuten vor Schließung der Wahllokale scheint zumindest mit Blick auf die Wahlbeteiligung in den Großstädten die Antwort klar - sie lautet „Nein“.
Denn nicht nur in München, sondern auch in Nürnberg, Augsburg und Würzburg zeichneten sich am Nachmittag höhere Wahlbeteiligungen ab als bei der vorangegangenen Kommunalwahl im Jahr 2014, wie die dpa und die Augsburger Allgemeine berichteten.
Die Abläufe im Hintergrund werden mancherorts offenbar aber durchaus beeinträchtigt: Verzögerungen bei der Übermittlung der Zahlen zur Wahlbeteiligung gab es in Ingolstadt. Dort litt die Wahlzentrale unter den zahlreichen Ausfällen bei den Wahlhelfern. Etliche hätten kurzfristig absagen müssen, da sie nach Rückkehr aus Corona-Risikogebieten ihrer Aufgabe nicht mehr nachkommen konnten, hieß es.
Kommunalwahl 2020 in Bayern: Kuriose Szene in Augsburg - Claudia Roth greift zum „Corona-Gruß“
17.17 Uhr: In Augsburg hat am Sonntagnachmittag auch Grünen-Politikerin Claudia Roth gewählt. Die Augsburger Oberbürgermeisterkandidatin Eva Weber (CSU) begrüßte sie dabei nicht mit Handschlag, sondern einem „Corona-Gruß“, bei dem sich anstelle der Handinnenflächen nur die Ellbogen berühren. „Wahlen in Zeiten von Corona“, schrieb der Augsburger Grünen-Politiker Matthias Lorentzen zu einem Bild der Szene, dass er auf Twitter postete.
16.30 Uhr: Die bislang vergleichsweise hohe Wahlbeteiligung bei den bayerischen Kommunalwahlen zeigt, dass die Menschen in Bayern ohne Panik der unsichtbaren Bedrohung durch das neuartige Coronavirus getrotzt haben. Zu sehen waren in den Wahllokalen bisher kaum Maskierte, jedoch viel Desinfektionsmittel, eigene Kugelschreiber und zusätzliche Tischreihen als Sicherheitsabstand. Die Befürchtungen einer Corona-bedingt niedrigen Wahlbeteiligung scheinen sich wohl nicht zu bewahrheiten. In den hektischen Coronavirus-Zeiten ist die Gelassenheit am Wahlsonntag für viele Menschen vielleicht auch eine willkommene Abwechslung, geht es im Anschluss doch für einige zum Sonntagsausflug.
Kommunalwahl 2020 in Bayern: Höhere Wahlbeteiligung als 2014 zeichnet sich ab
14.40 Uhr: In Bayern zeichnet sich bereits am frühen Sonntagnachmittag eine höhere Wahlbeteiligung ab, als noch vor sechs Jahren. Bereits um 13.30 Uhr meldet die Münchner Stadträtin Anne Hübner (SPD) eine Wahlbeteiligung für Bayern von 40,6 Prozent. 2014 belief sie sich insgesamt noch auf 42 Prozent. Aktuell rechne sie mit einer Beteiligung von 50 Prozent, schrieb Hübner auf Twitter.
In München hatten am Sonntag, 15. März, bis 12 Uhr bereits 36,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme per Briefwahl abgegeben. 2014 waren es zum selben Zeitpunkt 26,9 Prozent. Vor allem wird der Zuwachs bei der Briefwahl erwartet.
In Regensburg betrug die Wahlbeteiligung bis 12 Uhr nach Angaben der Stadt 40,3 Prozent, ebenfalls unter Einschluss der Briefwähler. Ohne Briefwähler stimmten dort bisher 14,9 Prozent ab.
In Augsburg lag die Wahlbeteiligung bei der Urnenwahl bis 12.00 bei 7,5 Prozent. Nürnberg meldete 18,8 Prozent Wahlbeteiligung, auch hier etwas mehr als 2014.
Verzögerungen bei der Übermittlung der Zahlen zur Wahlbeteiligung gab es in Ingolstadt. Dort litt die Wahlzentrale unter den zahlreichen Ausfällen bei den Wahlhelfern. Etliche hätten kurzfristig absagen müssen, da sie nach Rückkehr aus Corona-Risikogebieten ihrer Aufgabe nicht mehr nachkommen konnten, hieß es. Bis 11 Uhr lag die Wahlbeteiligung bei 9,6 Prozent, ohne Einrechnung der Briefwähler.
Kommunalwahl 2020: Urnengang trotz Corona - Alle Infos aus ganz Bayern im Ticker
Ursprungsmeldung vom 15. März 2020:
München - Die gute Nachricht vorweg: Die Kommunalwahlen in Bayern finden heute (15. März) wie geplant statt. Eigentlich ein Umstand, der keiner besonderen Erwähnung bedürfte - lebten wir in normalen Zeiten.
Angesichts des auch im Freistaat grassierenden Coronavirus und der verbundenen Absagen von Veranstaltungen aller Art, sah sich Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitag aber noch einmal genötigt, genau diesen banalen Umstand zu betonen: "Die Kommunalwahl wird stattfinden", sagte er.
Damit wird es am Abend um erfreulich unmedizinische Fragestellungen gehen: Stadträte, Gemeinderäte, Landräte, Kreistage, Bezirkstage und Bezirksausschüsse werden von Schwaben bis Oberfranken und von Oberbayern bis Unterfranken bestimmt. Allein 2056 Kommunalparlamente werden neu zusammengesetzt.
Kommunalwahl 2020 in Bayern: Spannende OB-Wahlen in München, Augsburg, Nürnberg
Ganz besonders im Fokus stehen natürlich die Wahlen der Bürgermeister und Oberbürgermeister in den bayerischen Städten und Gemeinden. Selten wird ein möglicher politischer Wechsel schließlich so gut sichtbar, wie bei solch einer Personenwahl. Und nicht zuletzt in den bayerischen Großstädten München, Nürnberg und Augsburg sind nicht nur prestigeträchtige, sondern auch enge Entscheidungen zu erwarten.
In München könnten die Grünen laut einer Umfrage der tz* zwar die stärkste Fraktion stellen - bei der OB-Wahl könnte es aber auf eine Stichwahl zwischen Amtsinhaber und Favorit Dieter Reiter (SPD) und der Grünen Katrin Habenschaden hinauslaufen. Die Ergebnisse aus München bereitet Merkur.de* in einer praktischen interaktiven Karte auf.
In Nürnberg* und Augsburg wird es definitiv einen neuen Bürgermeister geben: Ulrich Maly (SPD) und Kurt Gribl (CSU) stehen nicht mehr zur Wahl. Spannend auch die Lage in Regensburg: Dort wurde der 2014 gewählte Joachim Wolbergs in einer Korruptionsaffäre vom Dienst suspendiert. Viele der Vorwürfe gegen Wolbergs wurden mittlerweile entkräftet, er steht aber immer noch vor Gericht. Am Sonntag tritt er trotz Suspendierung für einen eigens gegründeten Verein - und nicht mehr für die SPD - an. Ihm werden dennoch gute Chancen zugesprochen*.
Kommunalwahl 2020 in Bayern: Wie wirkt sich das Coronavirus auf die Wahlen aus?
Eine ganz normale Kommunalwahl ist es aber eben doch nicht: Offen ist, ob die Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus die Wahlbeteiligung senken und so die Wahlergebnisse beeinflussen wird. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) versicherte noch vor einigen Tagen, der Besuch eines Wahllokals sei unproblematisch. "Niemand sollte sich davon abhalten lassen, wählen zu gehen." Der Wahlkampf wurde jedoch bereits weitgehend eingestellt und Wahlpartys nach Schließung der Wahllokale abgesagt.
Bei der jüngsten Kommunalwahl 2014 war die CSU mit bayernweit 39,7 Prozent deutlich stärkste Kraft vor der SPD mit 20,7 Prozent geworden. Das Landesergebnis am kommenden Sonntag dürfte sich von dem vor sechs Jahren erheblich unterscheiden: Einerseits ist die AfD inzwischen auch in vielen Kommunen verankert. Vor allem aber stiegen die Grünen zuletzt zur zweitstärksten Kraft auf. Der Ausgang in 2020 dürfte dann auch die Landesparteien beschäftigen.
Kommunalwahl 2020 in Bayern: CSU kündigt Reaktion auf Corona an - Auch Stichwahl läuft anders
Eines steht schon jetzt fest: Bei der CSU-Spitze wird die Wahlanalyse etwas anders aussehen als sonst. Die für den Montag geplante Vorstandssitzung wurde mit Blick auf die Corona-Problematik abgesagt. Stattdessen soll es nun eine Telefonkonferenz geben. Auf die Erkenntnisse des Austauschs muss die Öffentlichkeit gleichwohl nicht verzichten: CSU-Chef Markus Söder und General Markus Blume kommen trotzdem zu einer Pressekonferenz in die Parteizentrale im Münchner Norden.
Und auch ein weiterer Punkt in Zusammenhang mit der Kommunalwahl wird anders laufen als gewohnt. Die mit Sicherheit in vielen Kommunen nötigen Stichwahlen am 29. März werden ein kleines Novum - sie werden allgemein per Briefwahl durchgeführt. Ab Montag werden die Unterlagen verschickt.
Es sind Wahlen im Ausnahmezustand: Wegen der Coronakrise werden die Wahlpartys gestrichen. Erster Eindruck: Die grüne Revolution muss warten, die CSU schneidet besser ab als gedacht.
Bayern ruft wegen Corona den Katastrophenfall aus - die Nachricht klingt bedrohlich. Vielen ist nicht klar, was die Ausrufung genau bedeutet. Dabei ist sie gar nicht so selten.
fn/dpa/AFP
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