Kommunalwahl Bayern 2020: Wie stellt man Listen auf und welche Fristen gibt es?
Sie wollen für die Kommunalwahl 2020 in Bayern selbst Kandidaten vorschlagen - oder sich selbst für ein politisches Amt bewerben? Das läuft über Listen.
- Die nächsten Kommunalwahlen in Bayern finden am Sonntag, 15. März 2020 statt.
- Die Stichwahlen finden zwei Wochen später, am Sonntag, 29. März 2020, statt.
- Insgesamt werden etwa 39.500 Mandatsträger gewählt.
Eine Kandidatenliste - oder auch Wahlliste, Wahlvorschlag oder schlicht Liste - präsentiert die Kandidaten bei einer Wahl in einer bestimmten Reihenfolge. Unter Umständen kann auch sogar nur ein Kandidat auf der Liste stehen.
Jeder, der Bürger der EU ist und einige wenige Bedingungen zusätzlich erfüllt, kann sich auf eine Wahlliste setzen lassen - vorausgesetzt er oder sie findet genügend Unterstützer. Für ein Bürgermeister- oder Landratsamt gibt es ein paar mehr Voraussetzungen.
Kommunalwahl Bayern: Wer darf kandidieren?
Die Kandidaten bei den Kommunalwahlen in Bayern 2020 müssen diese Voraussetzungen erfüllen:
- Sie müssen die EU-Staatsbürgerschaft haben
- mindestens 18 Jahre alt sein
- und seit mindestens drei Monaten im Wahlkreis eine Wohnung haben oder nachweislich im Wahlkreis leben.
- Für den Ersten Bürgermeister und den Landrat gibt es eine weitere Voraussetzung: Sie müssen die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen
Können auch parteilose Kandidaten bei der Kommunalwahl antreten?
Ja. Parteilose können auf der Liste einer Partei mit kandidieren, wenn diese zustimmt. Sie können aber auch ihre eigene Aufstellungsversammlung und einen Wahlvorschlag machen, wenn sie genügend Unterstützer bekommen. Die Frist für die Eintragung in Unterstützerlisten endet am 3. Februar 2020, um Punkt 12.00 Uhr. Einen Tag später entscheidet der Wahlausschuss über die Gültigkeit der Wahlvorschläge und Listenverbindungen.
Wie sind die Fristen für die Kandidatenlisten?
Sobald der Wahlleiter die Wahl bekannt gegeben hat, können Sie Wahlvorschläge einreichen. Das passiert frühestens am 89., spätestens am 66. Tag vor dem Wahltag.
Das reguläre Fristende für die Einreichung sowie Zurücknahme von Wahlvorschlägen ist Donnerstag, 23. Januar 2020, um 18.00 Uhr. Anschließend prüft der Wahlleiter, ob die Kandidatenlisten ordnungsgemäß und vollständig sind. Mängel können noch beseitigt werden - innerhalb einer bestimmten Frist (Art. 32, Abs. 1 und 5). Danach tritt der Wahlausschuss zusammen und entscheidet über die Gültigkeit der vorgeschlagenen Listen. Der Wahlleiter muss die endgültig zugelassenen Listen spätestens am 18. Februar 2020 bekannt machen.
Kommunalwahl 2020 in Bayern: Welche Aufgaben hat der Landrat?
Listen für Kommunalwahl erstellen: Was muss ich beim Wahlvorschlag beachten?
- Jeder Wahlvorschlag muss von zehn Wahlberechtigten unterschrieben sein.
- Die Wahlberechtigten dürfen keine Kandidaten oder Ersatzleute eines Wahlvorschlags sind.
- Jede Person darf nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen.
- Wahlvorschläge von neuen Wahlvorschlagsträgern müssen über die erforderlichen Unterschriften hinaus von weiteren Wahlberechtigten unterstützt werden.
Freie Listenwahl: Was ist das „Vor-Kumulieren“?
In Ihrem Interesse dürfte sein, bei den Kommunalwahlen keine Stimme zu verschenken. Eine Partei oder Wahlgruppe kann in Bayern einzelne Kandidaten auch mehrfach auf ihrer Wahlliste präsentieren - zum Beispiel, wenn sie ihre Liste nicht „voll“ kriegen. Die AfD etwa hat in Bayern dieses Problem: Es finden sich zu wenig Kandidaten, um Stadt- und Gemeinderatslisten zu füllen.*
Kommunalwahl Bayern 2020: Was sollte ich noch zu den Listen wissen?
- Da die Unterschriften für einen Wahlvorschlag ja gesammelt werden müssen, ist es klug, einen Wahlvorschlag für die Aufstellungsversammlung so früh wie möglich einzureichen. Deadline ist der 23. Januar 2020.
- Bei der Aufstellungsversammlung wiederum wäre es gut, direkt genügen Unterstützer für die zehn Unterschriften dabei zu haben.
Listen bei der Kommunalwahl Bayern: Was sind „Phantomkandidaten“?
Wenn sich in einer Gemeinde (meist sind das sehr kleine Gemeinden) nicht genügend Kandidaten für die Anzahl der Ämter findet, die zu besetzen sind, können die Wähler auch am Wahltag Kandidaten auf die Listen setzten, die selbst nicht kandidieren.
Bei der letzten Kommunalwahl 2014 zum Beispiel hatte Martin Klein auf eine Bewerbung für das Wildsteiger Spitzenamt verzichtet - trotzdem erhielt er damals als „Phantomkandidat“ für das Amt des Bürgermeisters fast 34 Prozent der Stimmen.
In der Gemeinde Schwaigen wurde 2014 ein Mann Bürgermeister, der gar nicht auf dem Wahlzettel stand: Hubert Mangold war so beliebt, dass ihn 55 Bürger spontan auf ihre Stimmzettel schrieben und ihn in die Stichwahl schickten. Der amtierende Bürgermeister Karl Schwarzberger hatte im ersten Wahlgang nicht einmal die Hälfte der Stimmen erhalten - obwohl er als einziger Kandidat angetreten war.
Unser Spickzettel für die Kommunalwahl Bayern 2020 als Pdf zum Download und Ausdrucken.
Alle Informationen und Termine zur Kommunalwahl 2020 in Bayern finden Sie hier. Ergebnisse der Kommunalwahl 2020 gibt es am Sonntag, 15. März 2020, bei Merkur.de*. Bereits im Vorfeld finden Sie bei uns eine ausführliche Berichterstattung über Kandidaten, Listen und alle aktuellen Entwicklungen.
*Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.
frs