OB Dieter Reiter (SPD)
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OB Dieter Reiter (SPD)

Rot-Grün im Stadtrat

Kommunalwahl München: SPD und Grüne legen Koalitionsvertrag vor

Der Koalitionsvertrag von SPD und Grünen in München steht - ein Thema fehlt wegen der Corona-Krise.

  • Am 29. März wurde OB Dieter Reiter bei der Kommunalwahl Bayern 2020* wiedergewählt.
  • Im Stadtrat* München geht seine SPD mit den Grünen eine Koalition ein.
  • Wegen der Corona-Krise* haben die Parteien einen Themenkomplex ausgespart.

München - Die Spitzen von SPD und Grünen in München haben sich auf einen Koalitionsvertrag für den neuen Stadtrat geeinigt. Es seien sehr konstruktive und kollegiale Gespräche gewesen, sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD), der bei der Stichwahl* am 29. März in seinem Amt bestätigt* worden war. 

Kommunalwahl München: Habenschaden (Grüne=

Katrin Habenschaden von den Grünen sprach von einer hervorragenden Grundlage für die kommenden sechs Jahre. Die Themen Ökologie und Soziales zögen sich wie ein roter Faden durch den Koalitionsvertrag. 

Nun soll das Papier an die Parteimitglieder verschickt und diskutiert werden. Am Sonntag ist die Unterschrift des Vertrages geplant, bevor sich der Stadtrat dann am 4. Mai zu seiner Eröffnungssitzung trifft.

Mehr zur Kommunalwahl München 2020 im Video:

Koalitionsvertrag von SPD und Grüne München: Ein Thema fehlt wegen Corona-Krise

Der Koalitionsvertrag greift Themen wie Mobilität, Wohnen, Soziales und Klimaschutz auf. Den Komplex Finanzen habe man ausgespart, da die Corona-Krise* einschneidende Auswirkungen auf die Finanzausstattung der Stadt haben werde, sagte Reiter. 

Die Stadt werde sich in einem Maße verschulden, wie das vor einem Jahr wahrscheinlich niemand für möglich gehalten hätte. Auch die Investitionen werde man wohl noch erhöhen.

Schon von 1990 bis 2014 war München rot-grün regiert, gefolgt von sechs Jahren Kooperation zwischen SPD und CSU. Nun haben die Grünen mit 29,1 Prozent die Mehrheit, gefolgt von CSU (24,7 Prozent) und SPD (22 Prozent). Fraktionsgemeinschaften gibt es zwischen der SPD und der paneuropäischen Partei Volt* sowie erneut zwischen den Grünen und der Rosa Liste.

dpa/frs

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