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Kommunalwahl 2020

Namens-Irritation um Grünen-Kandidatin - ist die Nominierung ungültig?

  • Patricia Kania
    vonPatricia Kania
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Der Wahlausschuss hat die Aufstellung einer Grünen-Kandidatin in Aschheim für ungültig erklärt. Nun wehrt sich der Ortsverband.

Aschheim– Die Aschheimer Grünen ziehen am Montag vor den Kommunalwahl-Beschwerdeausschuss. Denn der Wahlausschuss der Gemeinde hat die Aufstellung einer Gemeinderatskandidatin für ungültig erklärt. Konkret geht es um Myriam Knauf, wie Grünen-Vorsitzende und Bürgermeisterkandidatin Sabine Maier am Freitag im Gespräch mit dem Münchner Merkur erklärt.

Knauf trägt den Nachnamen ihres Mannes, ist allerdings im offiziellen Namensregister noch unter ihrem Geburtsnamen vermerkt. Das ist dem Wahlausschuss bei der Prüfung der Listenkandidaten natürlich aufgefallen und wird als falsche Namensangabe gewertet. Damit dürfte Die Grünen-Kandidatin nicht zur Wahl antreten.

Knauf, die auf Listenplatz 17 kandidiert, ist gebürtige Französin. Dort sei es laut Maier wie in Italien nach geltendem Recht üblich, frei wählen zu können, welchen Nachnamen man trägt und auch wechseln zu können. „Der Gesetzgeber sagt eigentlich auch, dass auf der Liste der Name stehen soll, unter dem die Person bekannt ist, darunter zählen ja auch Künstlernamen oder Abkürzungen wie Sepp“, sagt Sabine Maier. Sie selbst kenne Myriam Knauf seit 17 Jahren nur unter diesem Namen.

„Das ist für uns ein herber Nachteil“

Die Bürgermeisterkandidatin will dafür kämpfen, dass Knauf für die Grünen doch noch kandidieren darf. „Man kennt sie einfach hier im Ort, ich halt an ihr fest, deswegen habe ich gegen die Entscheidung Einspruch eingelegt“, so Maier. Der Beschwerdeausschuss, der am Montag, um 15 Uhr in den Räumen der Regierung von Oberbayern öffentlich tagt, wird nun darüber entscheiden. „Sollte das wieder für ungültig erklärt werden, behalten wir uns rechtliche Schritte vor“, kündigt Maier an. Falls Knauf nämlich nicht kandieren darf, treten nur 19 statt 20 Kandidaten in Aschheim für die Grünen an. „Dann bekommen wir auch nur 19 Stimmen, das ist für uns ein herber Nachteil“, sagt Maier.

Auch die Briefwahlunterlagen konnten aufgrund der unklaren Situation bislang noch nicht verschickt werden.

Die Bürgermeisterkandidaten aller Gemeinden aus dem Landkreis München, haben wir für Sie in unserem Überblicksartikel zu den Kommunalwahlen 2020 aufgelistet. Zudem können Sie sichin unserem Artikel zu den Landratswahlen über die dort antretenden Kandidaten informieren. Alle weiteren Hintergrundberichte finden sie auch auf unserer Themenseite zu den Kommunalwahlen 2020 im Landkreis München.

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