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Bei der Kommunalwahl als Liste anzutreten, erfordert mitunter ein genaues Studium der rechtlichen Grundlagen.

Bei neuer Liste von Bürgermeisterin Gisela Kieweg

Kommunalwahl 2020 in Bad Bayersoien: Mega-Panne bei Aufstellungsversammlung

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Vor der Kommunalwahl 2020 ist es in Bad Bayersoien zu einem Fehler bei der Aufstellungsversammlung von Bürgermeisterin Gisel Kieweg gekommen. 

Bad Bayersoien – Ein geflügeltes Wort heißt ja „Doppelt genäht hält besser“. In diesem Fall freilich hätte Bad Bayersoiens Bürgermeisterin Gisela Kieweg wohl auf die Wiederholung eines formalen Akts zur Kommunalwahl gern verzichtet. Aufgefallen war der „Formfehler“ dem örtlichen Wahlausschuss, und der sah sich deshalb gezwungen, einzuschreiten.

Der Hintergrund der Angelegenheit: Bei der Aufstellungsversammlung der Liste „GUD“ von Bürgermeisterkandidat Rupert Haseidl im Dorfstadl hatten sich auf der Unterstützungsliste zwei Bürger eingetragen, die dann auch bei der Versammlung von Gisela Kieweg mitwählten. Dies war nicht aufgefallen, aber unzulässig.

Kommunalwahl 2020: Welche Aufgaben hat der Bürgermeister?

Und aus diesem Grund musste jetzt die Aufstellungsversammlung von Kiewegs Liste in der Gunklstube wiederholt und die Gemeinderäte noch einmal gewählt werden. Gut 40 Bürger waren dazu erschienen, 36 durften wählen. Danach hatte alles seine Richtigkeit. Die Gemeindechefin geht davon aus, dass die besagten zwei Personen aus Unkenntnis doppelt unterschrieben haben: „Da steckt sicher keine Absicht dahinter. Ich weiß nicht, wer das gewesen ist, und ich will es auch gar nicht wissen.“

Um den gesetzlichen Vorgaben zu genügen, musste die Bürgermeisterin, die bei der Kommunalwahl erstmals mit einer eigenen Liste „Für Bad Bayersoien“ antritt, auch 50 Unterstützer aufbieten, die dafür im Rathaus ihrer Unterschrift zu leisten hatten. Geworden sind es laut Kieweg dann rund 150.

Die Liste der Amtsinhaberin hat sich im übrigen zuletzt auch noch leicht verändert. Uwe Reineke hat aus gesundheitlichen Gründen von einer Kandidatur Abstand genommen. Daher sind es nun anstatt 15 nur 14 Bewerber für den Gemeinderat. Der gemeindliche Wahlausschuss in Soien tagt am heutigen Dienstag: Bleibt zu hoffen, dass er keine weiteren Unregelmäßigkeiten mehr feststellen muss.

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