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Im Forsterner Rathaus sitzt in Zukunft ein berufsmäßiger Bürgermeister.

Drei mehr als vor sechs Jahren

Immer mehr Bürgermeister hauptamtlich

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Mehr Einwohner, mehr Aufgaben, mehr Mitarbeiter: Immer mehr Gemeinden machen aus einem ehrenamtlichen 1. Bürgermeister einen berufsmäßigen.

Landkreis– Mehr Einwohner, mehr Aufgaben, mehr Mitarbeiter – und damit auch eine höhere Arbeitsbelastung: Für immer mehr Gemeinden ist das der Grund, aus einem ehrenamtlichen 1. Bürgermeister einen berufsmäßigen zu machen, also einen Beamten auf Zeit. Hielten sich beide Rechtsstellungen in der zu Ende gehenden Amtsperiode noch die Waage, werden ab Mai bereits 16 von 26 Bürgermeistern im Landkreis hauptamtlich tätig sein.

Mit Forstern, Ottenhofen und Langenpreising haben im vorigen Jahr gleich drei Kommunen die Rechtsstellung ihres Oberhaupts geändert – von ehrenamtlich in berufsmäßig. Die Begründung war stets gleich: Die Anforderungen an einen Bürgermeister würden stetig mehr, sodass dieses Amt neben dem Beruf nicht mehr auszuüben sei. Der Umgang in den Gemeinderäten damit war jedoch höchst unterschiedlich.

Forstern: Bürgermeister im Ehrenamt nicht mehr möglich

In Forstern war es die CSU, die den hauptamtlichen Bürgermeister beantragt hatte. „Die Gemeinde hat derzeit und auch in der Zukunft viele Projekte, die nach unserer Meinung nur von einem hauptamtlichen Bürgermeister verwirklicht werden können. Außerdem hat die Gemeinde rund 90 Mitarbeiter, die auch fachlich sowie disziplinarisch geführt werden sollen. Diese Größe der Verwaltung entspricht einem kleinen Mittelstandsbetrieb, der auch nicht durch einen Geschäftsführer in Teilzeit geführt wird“, hatte CSU-Ortsvorsitzender Sebastian Klinger diesen Schritt begründet. Nach ausführlicher und durchaus emotionaler Debatte in öffentlicher Sitzung stimmte der Gemeinderat letztlich mit 9:5 Stimmen für die Änderung.

Für Amtsinhaber Georg Els (AWG) – seit 1996 Bürgermeister von Forstern – war das mit ein Grund, sich jetzt nicht mehr zur Wahl zu stellen. „Ich sage es so: Wäre das Amt ein Ehrenamt geblieben, hätte ich auf jeden Fall noch einmal kandidiert“, so Els im Sommer im Interview mit unserer Zeitung.

Gestiegene Arbeitsbelastung

Ganz anders ist man in Langenpreising damit umgegangen. Hier hatte der Gemeinderat zunächst nicht-öffentlich diskutiert, bevor im September der Beschluss in öffentlicher Sitzung einstimmig fiel. Von der Debatte hinter verschlossenen Türen hatte Bürgermeister Peter Deimel erst unter dem Tagesordnungspunkt „Bekanntgaben“ berichtet. Nach den Gründen für die Nichtöffentlichkeit gefragt, erklärte Deimel damals, dies habe die Verwaltung bei der Vorbereitung der Sitzung so entschieden.

In Forstern wie auch in Langenpreising hören die Amtsinhaber nach dieser Periode auf. Anders in Ottenhofen. Bürgermeisterin Nicole Schley tritt erneut an – und zwar als einzige Bewerberin. Die Freien Wähler unterstützen die SPD-Frau, die CSU hat keinen eigenen Kandidaten nominiert. Schleys Wiederwahl darf also als sicher angesehen werden. Wenn sie im Mai in ihre zweite Amtszeit startet, dann ebenfalls als Beamtin auf Zeit. Die Entscheidung dafür fällte der Gemeinderat einstimmig und ohne große Debatten. Hintergrund auch hier: die gestiegene Arbeitsbelastung.

Kein hauptamtlicher Bürgermeister in Berglern

Mit knapp unter 2000 Einwohnern ist Ottenhofen dann die kleinste Gemeinde im Landkreis, die einen berufsmäßigen Bürgermeister hat. Um für diesen Job vorbereitet zu sein, hat die seit 2006 selbstständige Mediaberaterin ihren Handelsvertretervertrag mit einer Tageszeitung zum 30. Juni gekündigt.

In Berglern hingegen sind die Parteiunabhängigen Berglerner (PUB) nach längerer und hitziger Debatte im Gemeinderat knapp mit ihrem Antrag gescheitert, den Bürgermeister hauptamtlich werden zu lassen.

Bei 5000 Einwohnern ist die Grenze

In der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern ist die Rechtsstellung des Ersten Bürgermeisters geregelt. Artikel 34 GO besagt, dass in kreisfreien Gemeinden und Großen Kreisstädten sowie in kreisangehörigen Gemeinden mit mehr als 5000 Einwohnern der 1. Bürgermeister Beamter auf Zeit (berufsmäßiger Bürgermeister) ist. In Gemeinden bis zu 5000 Einwohnern ist das Gemeindeoberhaupt Ehrenbeamter, also ehrenamtlicher Bürgermeister, wenn nicht der Gemeinderat spätestens am 90. Tag vor einer Bürgermeisterwahl durch Satzung bestimmt, dass der Erste Bürgermeister Beamter auf Zeit sein soll, also hauptamtlich tätig ist.

Die Gemeinden ab 2020

Ehrenamtlicher Bürgermeister:

Berglern, Buch, Eitting, Hohenpolding, Inning am Holz, Kirchberg, Lengdorf, Pastetten, Steinkirchen, Walpertskirchen.

Berufsmäßiger Bürgermeister

Bockhorn, Dorfen, Erding, Finsing, Forstern (neu), Fraunberg, Isen, Langenpreising (neu), Moosinning, Neuching, Oberding, Ottenhofen (neu), St. Wolfgang, Taufkirchen, Wartenberg, Wörth.

Vroni Macht

Die Bürgermeisterkandidaten aller Gemeinden aus dem Landkreis Erding, haben wir für Sie in unserem Überblicksartikel zu den Kommunalwahlen 2020 aufgelistet. Zudem können Sie sich in unserem Artikel zu den Landratswahlen über die dort antretenden Kandidaten informieren. Alle weiteren Hintergrundberichte finden sie auch auf unserer Themenseite zu den Kommunalwahlen 2020 im Landkreis Erding.

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