Kommunalwahl Bayern 2020: Was macht der Gemeinderat? Wie funktioniert die Wahl?
Bei der Kommunalwahl am 15. März 2020 werden in Bayern wieder die Gemeinderäte gewählt. Aber was machen diese Gremien eigentlich und wie läuft die Wahl ab?
Kommunalwahl 2020 in Bayern: Wie geht eigentlich Kommunalpolitik?
- Am 15. März 2020 findet die Kommunalwahl in Bayern statt.
- Dabei werden unter anderem die bayerischen Gemeinderäte neu gewählt.
- Welche Aufgaben diese Gremien wahrnehmen und wie Sie an der Wahl teilnehmen, erfahren Sie hier.
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Der Gemeinderat besteht aus dem Ersten Bürgermeister sowie den Ratsmitgliedern und vertritt die Bürger der Gemeinde. In Städten heißt er Stadtrat, in Märkten Marktgemeinderat.
Der Gemeinderat legt fest, nach welchen Grundsätzen eine Gemeinde geleitet wird und überwacht die Verwaltung. Die Ratsmitglieder sind ehrenamtlich tätig. Der Erste Bürgermeister ist übrigens nicht Gemeinderats-Mitglied.
Wie viele Personen im Gemeinderat sitzen, hängt von der Größe der Gemeinde ab. Nur in Nürnberg und München ist in Bayern die Zahl der Stadtrats-Mitglieder gesetzlich festgelegt. Wie Wahl zu den Gemeinderäten findet in Bayern alle sechs Jahre statt.
Bayerische Kommunalpolitik: Welche Aufgaben hat der Gemeinderat?
Der Gemeinderat bzw. Stadtrat nimmt für eine Gemeinde wichtige Funktionen wahr. Die Mitglieder des Gemeinderates sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet, im Rahmen der Gesetze und nach ihrer freien Überzeugung zu entscheiden - sie sind an keine Aufträge gebunden. Zu den Aufgaben des Gemeinderates gehören:
- Satzungen auf kommunaler Ebene erlassen
- den finanziellen Haushalt festlegen
- sich an Bauplanungen, also der Gestaltung der Gemeinde beteiligen
- Personen, die für die Gemeinde arbeiten, anstellen Video: Welche Aufgaben haben Stadtrat und Gemeinderat?Video
Kommunalwahl 2020 in Bayern: Welche Aufgaben hat der Bürgermeister?
Kommunalwahl 2020 in Bayern: Welche Aufgaben hat der Bürgermeister?
Gemeinderäte in Bayern: Wie lange ist man im Freistaat Bayern Bürgermeister?
Der Erste Bürgermeister wird in Bayern in einer Direkt-Wahl von der Gemeinde bestimmt. Seine Amtszeit beträgt sechs Jahre. Die Wahl findet in der Regel zeitgleich mit der Gemeinderatswahl statt. Ausnahmen gibt es, wenn zum Beispiel ein Erster Bürgermeister zurücktritt oder im Amt stirbt.
Kommunalwahl 2020 in Bayern: Wie viele Stimmen habe ich bei der Gemeinderatswahl?
Sie haben so viele Stimmen zu vergeben, wie es Mitglieder im Gemeinderat gibt. Die Größe des Gemeinderates bzw. Stadtrates hängt wiederum von der Anzahl der Gemeinde-Einwohner ab. In Bayern sind das mindestens acht Gemeinderäte bei den kleinsten Gemeinden. Nürnberg hat 70 Stadträte und die Landeshauptstadt München hat mit 80 Mitgliedern den größten Stadtrat in Bayern.
Für die Bürgermeister-Wahl haben Sie eine Stimme. Erhält kein Kandidat eine Mehrheit, gehen die zwei stärksten Bewerber an einem zweiten Termin in eine Stichwahl.
Kommunalwahl Bayern: Kann ich mich als Gemeinderat-Kandidat aufstellen?
Wahlvorschläge können Sie bis zum 23. Januar 2020 beim Wahlleiter einreichen (die wichtigsten Termine der Kommunalwahl Bayern in unserem Fahrplan). Sie können kandidieren, wenn Sie folgende Bedingungen erfüllen:
- Sie sind mindestens 18 Jahre alt
- Sie sind EU-Bürger
- Sie leben seit mindestens drei Monaten in dem Wahlkreis
Falls Sie sich für das Amt des Ersten Bürgermeisters zur Wahl stellen wollen, müssen sie außerdem die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen.
Neben dem Gemeinderat wird auf anderer Ebene bei der Kommunalwahl 2020 in Bayern auch noch der Kreistag gewählt. Auf oberster Ebene der Verwaltung im Landkreis dürfen die Wähler auch über den Landrat entscheiden.
Für den Wahltag empfehlen wir Ihnen unseren Spickzettel für die Kommunalwahl Bayern 2020 als pdf-Datei zum Download und Ausdrucken.
Alle Informationen und Termine zur Kommunalwahl 2020 in Bayern finden Sie hier. Ergebnisse der Kommunalwahl 2020 in Bayern gibt es am Sonntag, 15. März 2020, bei merkur.de. Bereits im Vorfeld finden Sie bei uns eine ausführliche Berichterstattung über Kandidaten, Listen und alle aktuellen Entwicklungen.
*Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.
frs