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OB-Wahl in München geht in die Stichwahl - Reiter muss eine Kandidatin nicht mehr fürchten

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Von: Franz Rohleder

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Wer regiert im Münchner Rathaus?2020 steht die nächste OB-Wahl an.
Wer regiert im Münchner Rathaus? Am 15. März 2020 steht die nächste OB-Wahl an. © picture alliance / dpa / Marc Müller

OB-Wahl 2020 in München: Eine Stichwahl muss entscheiden. Dieter Reiter hat eine unerwartete Konkurrentin um den Posten als Rathaus-Chef.

+++ Ergebnisse OB-Wahl in München +++

+++ Ergebnisse Stadtratswahl München +++

Stichwahl bei der Kommunalwahl in München: OB-Wahl geht in zweiten Wahlgang

Update vom 16. März: Jetzt ist es amtlich: Am 29. März muss Amtsinhaber Dieter Reiter (SPD) in eine Stichwahl um das Amt des Münchner Oberbürgermeisters. Kristina Frank (CSU) fordert ihn heraus; sie hatte sich knapp gegen die drittplatzierte Katrin Habenschaden (Grüne) durchgesetzt. Aufgrund des Coronavirus kommt es bei der Stichwahl zu einer Besonderheit.

OB-Wahl 2020 in München: Alle Kandidaten in der Landeshauptstadt auf einen Blick

Hier finden Sie sämtliche Informationen zur Wahl des Oberbürgermeisters in München: 

Wann ist der Termin für die OB-Wahl 2020 in München? Wer sind die KandidatInnen? Können sie Amtsinhaber Reiter vom Thron stoßen? Wer liegt in den Umfragen für die OB-Wahl München vorne? 

Alle aktuellen Nachrichten zur Kommunalwahl in ganz Bayern lesen Sie in unserem News-Ticker für Bayern* und München* nach. 

Wann ist die OB-Wahl 2020 in München? Termin für die Stichwahl

Oberbürgermeisterwahl 2020: Diese Frauen treten gegen Reiter an
Auch bei den Kommunalwahlen in Bayern gilt, wer es nicht an die Urne schafft kann mit dem Brief abstimmen. © dpa / Nicolas Armer

Was sind die Besonderheiten bei der Kommunalwahl?

Alle sechs Jahre werden Bayerns Bürger an die Wahlurnen gebeten, um über die Mandate in 2.000 Gemeinden und in 71 Landkreisen zu entscheiden. Im Vergleich zu der Bundestagswahl geht bei der Kommunalwahl die Person über die Partei. Das bedeutet, dass der Wähler die Möglichkeit hat, einzelne Personen zu wählen - auch aus mehreren Parteien. Um damit seinen eigenen Stadt- und Gemeinderat oder Kreistag komplett selbst zu gestalten. 

Wir verraten Ihnen, wie Sie die Stimmzettel bei der Kommunalwahl 2020 richtig ausfüllen und wofür man die Wahlbenachrichtigung braucht. Zudem ist auch Briefwahl bei der Kommunalwahl 2020 in Bayern möglich. 

OB-Wahl München 2020: Diese 14 Bewerber wollen ins Rathaus - oder in die Stichwahl

Zur Erinnerung: Bei der bislang letzten Bürgermeisterwahl mussten Dieter Reiter (SPD) und Josef Schmid (CSU) in die Stichwahl. Zwei Frauen schicken sich nun an, den Amtsinhaber immerhin in den zweiten Wahlgang zu zwingen. Wir stellen die Favoriten bei der OB-Wahl 2020 in München vor.

Die CSU-Kandidatin bei der OB-Wahl 2020 in München: Kristina Frank

Oberbürgermeisterwahl 2020: Diese Frauen treten gegen Reiter an
Kristina Frank ist die voraussichtliche Kandidatin der CSU für die OB-Wahl 2020 in München. © Pressefoto

Kristina Frank (38) ist die Kandidatin, die von der CSU 2020 ins Rennen gegen OB Reiter geschickt wird - bisher machte sie vor nichts Halt. Zuerst legte sie eine steile juristische Karriere bis zur Richterin des Landesgerichts Münchens hin. Dann gewann sie in nur vier Jahren nach dem Einzug in den Münchner Stadtrat die Anerkennung ihrer Partei-Kollegen im Bezirksausschuss, so dass sie im August 2018 schließlich städtische Kommunalreferentin wurde. 

Die CSU-Kandidatin gibt sich frisch, bunt, modern und liberal. Dabei möchte sie junge Wähler nicht nur mit Yoga ansprechen: Auf ihrer Website zeigt sie sich beim Klettern in den Bergen, beim Sport im Fitnessstudio oder auf einer Theaterbühne. Kristina Frank präsentiert sich als umweltbewusst, verzichtet lieber auf das Auto und schwingt sich stattdessen aufs Rad - sie möchte Münchner zu mehr Nachhaltigkeit animieren.

Im Interview mit dem Münchner Merkur sagt Kristina Frank: „Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Umweltbewusstsein sind mir persönlich sehr wichtig. Zusammen mit den anderen drängenden Problemen Münchens müssen wir uns darum kümmern. Die besonderen Bedürfnisse junger Leute in einer teuren und anspruchsvollen Stadt wie München gilt es gezielt zu adressieren.“

Trotzdem dürfte sie auch bei konservativen Teilen der CSU punkten. Sie ist verheiratet mit dem ehemaligen Unternehmensberater Felix Frank. Die beiden wohnen gemeinsam mit ihren Sohn Ferdinand im schönen Neuhausen. Außerdem wird sie den Rückhalt von CSU-Ministerpräsident Markus Söder genießen, da man sie als Personifizierung seines Wunsches, die Partei „jünger und weiblicher“ zu strukturieren, betrachten darf.

Kristina Frank ist die Kandidatin der CSU für die OB-Wahl 2020 in München.
Kristina Frank ist die Kandidatin der CSU für die OB-Wahl 2020 in München. © Oliver Bodmer

Als sie im Interview mit dem Münchner Merkur gefragt wird, ob sie OB Reiter oder Grünen-Kandidatin Habenschaden als Hauptgegner bei der Kommunalwahl 2020 in Bayern sieht, antwortet Kristina Frank äußerst diplomatisch: „Der Amtsinhaber ist immer derjenige, gegen den man gewinnen muss.“

Auch will sie nicht verraten, ob sie sich dem SPD-Mann oder der Grünen-Frau politisch näher fühlt: „Ideen sollten sich gerade in der Kommunalpolitik nicht um Gefühle drehen, sondern um sinnvolle Lösungen für die Probleme in unserer Stadt.“

OB-Wahl 2020 in München: Talk-Bike für Kristina Frank

Schon bei ihrer Nominierungsrede Anfang Juni 2019 verschärfte Frank in der Event-Location „Hoch5“ den Ton – mit persönlichen Angriffen gegen den OB. In luftiger Höhe stieg sie ihm sprichwörtlich aufs Dach.

Das Pikante: Frank ist Kommunalreferentin der Stadt, und ihre Partei regiert in München zusammen mit der SPD. Doch die Art, wie Reiter die Millionenstadt führt, gefällt ihr nicht. Zum Beispiel, dass die montäglichen Besprechungsrunden mit den Referenten in 15 Minuten durchgezogen würden. Wie solle es da zu klaren Leitlinien, Absprachen und zu einem Miteinander kommen? Frank: „So kann es nicht weitergehen!“

Überhaupt attestiert Frank dem OB in puncto kreativer Amtsführung ein miserables Zeugnis. So werde es in München künftig noch viel mehr darum gehen, qualitativ hochwertige kulturelle Projekte gezielt zu fördern, sagt die Juristin und fügt an: „Dafür brauchen wir aber einen Oberbürgermeister, der sich für Kultur überhaupt interessiert.

Kristina Frank stellt die Kommunalwahl 2020 als wichtige Richtungswahl für München dar:

„Wollen die Menschen ein bevormundendes rotgrünes München oder ein lässig-pragmatisches, bürgerliches München?“

Letzteres sei nur möglich mit einer Oberbürgermeisterin, die am Puls der Zeit sei, die Leidenschaft, Verantwortungsgefühl und Augenmaß verkörpere. „Also eine Oberbürgermeisterin der CSU.“ Den Spruch Laptop und Lederhosen wandelt sie auf sich gemünzt in ein feminines „Dirndl und Digitalisierung“ um.

Die Kandidatin der Grünen für die OB-Wahl 2020 in München: Katrin Habenschaden

Oberbürgermeisterwahl 2020: Diese Frauen treten gegen Reiter an
© Katrin Habenschaden ist die Kandidatin der Grünen für die OB-Wahl 2020 in München

Katrin Habenschaden ist die Kandidatin der Grünen für die OB-Wahl 2020 in München. Die OB-Bewerberin der Grünen (42) wurde im März 2019 von ihrer Partei mit 97,7 Prozent gewählt. Damit nicht genug: Mit 99 Prozent der gültigen Stimmen wurde Habenschaden im September 2019 bei der Aufstellungsversammlung der Grünen für die Liste zur Kommunalwahl 2020 auch offiziell zur OB-Kandidatin gekürt.

Katrin Habenschaden ist verheiratet, hat zwei Kinder und lebt in Aubing. Also nicht in einem der hippen Zentrumsviertel, wo die Grünen bei der Landtags- und nun bei der Europawahl Rekordergebnisse von über 40 Prozent eingefahren haben. Sie sitzt seit 2014 im Stadtrat.

In einem Imagefilm radelt sie durch München, joggt, füttert Schafe und ärgert sich über Verspätungen bei der S-Bahn. Seit 2014 sitzt die gebürtige Nürnbergerin im Stadtrat. Ihr Auftreten ist eher unprätentiös. Als Politikerin achtet die neue Frontfrau der Münchner Grünen aber stets auf elegante Kleidung.

Eigentlich dachten viele, dass Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende im Landtag, Dieter Reiter herausfordern würde. Doch das Gesicht der bayerischen Grünen fühlt sich in der Landespolitik besser aufgehoben – als ständiger Stachel im Fleisch von Ministerpräsident Markus Söder. Schulze zählt aber zum engeren Zirkel von Habenschadens Wahlkampfteam.

Habenschaden griff bei ihrer Rede beim Stadtparteitag vor 200 Grünen im Kesselhaus (Freimann) den politischen Gegner an: die GroKo! Die tue zu wenig – gerade, was den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) angeht. „Der ÖPNV hat die Belastungsgrenze überschritten, wenn ein Luftballon schon die ganze Stammstrecke lahmlegen kann.“

Katrin Habenschaden ist Kandidatin der Grünen für die OB-Wahl 2020 in München.
Katrin Habenschaden ist Kandidatin der Grünen für die OB-Wahl 2020 in München. © Marcus Schlaf

Die große Kooperation gehöre abgelöst: „Die versteht die Probleme dieser Zeit nicht.“ Es werde nicht reagiert, Entscheidungen würden mit Studien und Prüfungen auf die lange Bank geschoben. Habenschaden nannte die Tram- Westtangente, die bereits hätte beschlossen sein können – die CSU habe sie mit immer weiteren Prüfungen verzögert: „Verkehrswende kann so nicht kommen.“

Katrin Habenschaden will Oberbürgermeisterin von München werden - und diese Themen vorantreiben

Wohnungen bauen will Habenschaden auch, das sei das größte soziale Problem in dieser Stadt. „Wenn wir bauen, dann lieber in die Höhe als in die Breite.“ Gleichzeitig sollten so viel wie möglich Grünflächen erhalten bleiben. Das bleibt eine Gratwanderung – auch für die Grünen.

Als Fraktionsvorsitzende der Grünen im Münchner Rathaus hat die Quereinsteigerin Katrin Habenschaden ein Faible für Zahlen und Strategie. Als gelernte Bankkauffrau und Diplombetriebswirtin mit Vorliebe für Wirtschaft- und Finanzpolitik, setzt sie ihre politischen Schwerpunktthemen auf Wirtschaftspolitik, Münchner Unternehmen und solide Stadtfinanzen, sowie der Vereinbarkeit von Beruf und Familie - ein Thema das sie persönlich betrifft. 

Womöglich kann sie auch vom aktuellen Höhenflug der Grünen profitieren. Bei der Europawahl 2019 festigten die Grünen ihre Spitzenposition, holten 31,2 Prozent in München – und waren in Freising (Stadt) sogar stärkste Kraft. Münchens Grüne-OB-Kandidatin Katrin Habenschaden kommentierte am Wahlabend: „Man merkt auch bei dieser Wahl, dass die sozialökologische Bewegung immer stärker wird und wir den richtigen Nerv treffen. Die Erfolge bei der Landtags- oder der Bundestagswahl waren keine Ausnahmen und sind nicht nur dem Spitzenpersonal der Partei geschuldet.“

„Die Landtagswahl war ganz offensichtlich keine Eintagsfliege“, verkündete der grüne Fraktionschef im Landtag, Ludwig Hartmann, nach der Europawahl. Und voller Euphorie fügte er an: „Wir können jetzt ernsthaft vom Ziel sprechen, demnächst einen grünen Oberbürgermeister zu stellen.“

Im Interview mit dem Münchner Merkur verriet Habenschaden, dass besonders der Rückhalt ihrer Familie die 41-Jährige bestärkt: „Meine Familie war federführend in den Entscheidungsprozess mit eingebunden. Meine Kinder haben mich unterstützt und bestärkt. Das hat mich sehr gerührt. Sie sagten, sie sind stolz, wenn ich es probiere. Mein Mann und meine Eltern haben mir auch ihre Unterstützung zugesagt, unabhängig davon, wie sehr sie nun zeitlich beansprucht werden. Mein Mann und ich teilen uns aber auch jetzt schon je zur Hälfte die Berufstätigkeit und die Kinderbetreuung.“

OB-Wahl München 2020: Katrin Habenschaden (Grüne) will triumphieren

Natürlich wird sie auch die zentrale Forderung der Grünen in München, die der Mobilitätswende, nicht vernachlässigen. Erst 2009 trat sie der Partei bei und 2020 kandidiert sie schon um den Posten der Münchner Oberbürgermeisterin. Katrin Habenschadens Karriere ist keinesfalls eine glückliche Fügung, sondern das Ergebnis einer durchdachten, kalkulierten parteilichen Laufbahn.  

So ein Kalkül und Fokus auf Wirtschaft und Finanzen wirkt für eine Kandidatin der Grünen erstmal recht überraschend. Die zweifache Mutter aus Aubing hat allerdings auch Wurzeln in der Natur. Ehrenamtlich arbeitet sie als Wald- und Wildnispädagogin, möchte Stadtkindern wieder die Natur nahe bringen. Deswegen stehen Umweltschutz und der Erhalt von Münchner Freiflächen durch eine nachhaltige Stadtentwicklung ganz oben auf ihrer Fahne.

Der Kandidat der SPD für die OB-Wahl 2020 in München: Dieter Reiter

Oberbürgermeisterwahl 2020: Diese Frauen treten gegen Reiter an
© Münchens OB Dieter Reiter wird wieder um das Amt kandidieren

Ein Mann, den man in München kaum vorstellen muss: Dieter Reiter löste seinen Parteikollegen Christian Ude 2014 als OB ab, weil Ude aus Altersgründen nicht mehr antreten durfte. Für die SPD und Reiter waren die vergangenen Jahre kein Zuckerschlecken: Bei den Landtagswahlen verlor seine Partei knapp 11 Prozent und er verlor 17 Kilo in drei Monaten. Aber: Noch immer gilt Reiter als Favorit im Dreikampf mit den beiden Frauen. Seine Sympathiewerte sind unverändert hoch.

Reiter kann auf seinen Amtsbonus hoffen. Bislang deutet nichts darauf hin, dass die Sogwirkung des SPD-Abwärtstrends auch ihn persönlich in den Keller zieht. 

OB-Wahl 2020 in München: Oberbürgermeister Dieter Reiter im Interview

Im Hinblick auf die Kommunalwahlen 2020 zeigte er sich im Interview kritisch: „Auch wenn man unterstellt, dass Kommunalwahlen anders laufen. Die Zahl der Stammwähler ist zurückgegangen, auch in München. Ein „weiter so“ darf es und wird es auch auf keinen Fall geben. Wir als SPD müssen die Grundfrage beantworten: Warum ist die Sozialdemokratie wichtiger denn je? Hier müssen wir Antworten und -Inhalte liefern - unabhängig von personellen Fragen.“ 

Schwerpunktthemen von OB Reiter werden weiterhin Wohnen und Mobilität in München sein. Außerdem sieht er Handlungsbedarf seitens der Stadt, wenn es um freiwillige Sozialleistungen und das Wohl der Schwächeren geht. Seine Haltung gegenüber rechtem Gedankengut zeigte er unter anderem am 6. März. Dann wird er neben anderen Spitzenpolitikern und Promintenten eine Anti-AfD-Demo begleiten.

Auch nach dem Desaster-Ergebnis der SPD in München bei der Europawahl 2019 (11,4 Prozent) will Reiter den Wählern klarmachen, „dass der überragende Erfolg Münchens untrennbar mit der SPD verbunden ist“. München sei nicht nur wirtschaftlich erfolgreich, sondern vor allem auch „sozial, weltoffen und innovativ“.

Oberbürgermeister Dieter Reiter kann bei der OB-Wahl 2020 in München auf seinen Amtsbonus hoffen.
Oberbürgermeister Dieter Reiter kann bei der OB-Wahl 2020 in München auf seinen Amtsbonus hoffen. © Achim Schmidt

Europa- und bundespolitische Themen hätten einen anderen Horizont als kommunale Aufgaben. In München gehe es vorrangig um Wohnungsbau, günstige Mieten, den Ausbau des Nahverkehrs, Radwege oder Parkplätze. Das seien die Dinge, die die Menschen beschäftigen. „Der Bau eines Isarflussbads entscheidet bestimmt nicht über Wohl und Wehe bei der Kommunalwahl“, fügt Reiter an. 

Die Münchner Wahl-Arena im Video: Habenschaden, Frank und Reiter im hitzigen Schlagabtausch

OB-Wahl 2020 in München: Was sagen die letzten Umfragen?

Diese Nachricht dürfte dem Amtsinhaber gefallen: Dieter Reiter (SPD) geht als klarer Favorit ins Rennen bei der OB-Wahl. Dies ist das Ergebnis der aktuellen INSA-Umfrage im Auftrag von tz, Münchner Merkur und 95.5 Charivari.

Demnach würden sich am 15. März 49 Prozent der Münchner für Reiter (61) entscheiden – vor allem bei älteren Münchnern punktet der Amtsinhaber. Grünen-Kandidatin Katrin Habenschaden (42) liegt bei 17 Prozent, Kristina Frank (38) von der CSU bei 16.

Die Befragung wurde von INSA zwischen 19. und 25. Februar durchgeführt. 1009 Personen nahmen daran teil. Dass es überhaupt zu einer Stichwahl kommt, ist nach den neuen Zahlen von INSA nicht sicher. Reiter liegt aktuell nur knapp unter den 50,1 Prozent, die für einen Sieg im ersten Wahlgang mindestens notwendig sind.

Für den Fall einer Stichwahl ist angesichts des knappen Vorsprungs von Habenschaden noch unklar, wer diese erreichen könnte. Außer Reiter, Habenschaden und Frank treten elf weitere OB-Kandidaten an. Diese spielen INSA zufolge aber keine Rolle. Alle restlichen Bewerber landen unter fünf Prozent. Insgesamt entfallen auf die elf Kandidaten 18 Prozent der Stimmen, womit jeder im Durchschnitt auf 1,6 Prozent käme.

Rückblick: So lief die letzte OB-Wahl in München

Bei der OB-Wahl 2014 erreichte Reiter im ersten Wahlgang 40 Prozent der Stimmen und gewann gegen Josef Schmid (CSU) in der Stichwahl mit knapp 57 Prozent. Die Kandidatin der Grünen Sabine Nallinger schaffte es mit knapp 15 Prozent nicht in die Stichwahl. FDP-Mann Michael Mattar scheiterte ebenfalls im ersten Wahlgang.

2020 wird sich wohl auch die Sitzverteilung im Münchner Stadtrat verändern, so steht es um die momentane Zusammensetzung: 

ParteiSitze aktuellSitze nach Wahl 2014Prozent bei Wahl 2014
CSU242632,6 %
SPD242530,8 %
Grüne131316,6 %
FDP433,4 %
Freie Wähler122,7 %
ÖDP222,5 %
AfD022,5 %
Linke222,4 %
Rosa Liste111,9 %
Wählergruppe HUT111,3 %
Piraten011,2 %
Bayernpartei510,9 %
Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA)110,7 %
Liberal-Konservative Reformer (LKR)20

Kommunalwahl München 2020: „Seriöse Mehrheit nur mit Schwarz-Grün“?

Im Münchner Rathaus regiert eine Koalition aus SPD und CSU. Wie es nach der Kommunalwahl 2020 weitergeht, ist offen.

Im Interview mit dem Münchner Merkur erklärte Manuel Pretzl, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender der Rathaus-CSU die Bereitschaft seiner Partei zu diesem Bündnis: „Ziel der CSU ist es, die stärkste Kraft in der Stadt München zu werden. Dann wird es nur mit uns eine seriöse Mehrheit geben.“

Pretzl geht davon aus, dass CSU und Grüne fast konfliktfrei miteinander in München regieren könnten: „Echte Differenzen gibt es eigentlich nur in der Verkehrspolitik. Die Generalsanierung des Gasteigs haben wir zum Beispiel zusammen mit den Grünen gegen die SPD durchgesetzt. Es gibt genug Themen, bei denen wir mit den Grünen können.“

OB-Wahl 2020: Auch diese bayerischen Städte suchen ein neues Stadtoberhaupt

Nicht nur München wählt einen neuen Oberbürgermeister. Auch alle anderen Städte und Kommunen in Bayern besetzen im Zuge der Kommunalwahlen das höchste Amt in der Stadt neu. Die Kandidaten der größten Städte stellt merkur.de* in den folgenden Artikeln vor:

*merkur.de und tz.de sind Teil des bundesweiten Ippen-Redaktionsnetzwerks.

Franz Rohleder/Daniel Schubert

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