Am 12. September 2021 finden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt
+
Am 12. September 2021 finden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt.

Alle Infos

Kommunalwahl Niedersachsen 2021: Was wird konkret gewählt? Infos zu Termin, Stichwahl und Ergebnis

  • Patrick Freiwah
    VonPatrick Freiwah
    schließen

Wann ist der Termin für die Kommunalwahl 2021 in Niedersachsen? Wann die Stichwahl und wer ist wahlberechtigt? Alle Infos.

Hannover – Im Herbst stehen in Niedersachsen die 20. Kommunalwahlen auf dem Terminplan. Der erste Wahltag fand am 13. Oktober 1946 statt, als nach Ende des Zweiten Weltkrieges das nordwestliche Bundesland durch eine Vereinigung des Landes Hannover mit den Freistaaten Braunschweig, Oldenburg sowie Schaumburg-Lippe stattfand. Der Termin für die anstehende Wahl ist der 12. September 2021.

Der Turnus dieser Kommunalwahl beträgt fünf Jahre, die vergangene ereignete sich im September 2016. Nach Jahren der rückläufigen Wahlbeteiligung war hierbei eine Wende festzustellen: Mit 55,5 Prozent nahmen erstmals seit 1981 wieder mehr Menschen am Urnengang teil. Zum Vergleich: 1976 betrug dieser Wert noch beachtliche 91,4 Prozent.

Kommunalwahl Niedersachsen 2021: Was wird konkret gewählt?

Bei der anstehenden Kommunalwahl (Definition und Bedeutung) in Niedersachsen werden über 2000 kommunale Vertretungen ermittelt, deren Tätigkeit am 1. November 2021 starten soll - und eine fünfjährige Wahlperiode andauert. Wie die Landesleitung von Niedersachsen informiert, können Bürger in manchen kreisangehörigen Gemeinden im Höchstfall bei bis zu fünf Wahlen ihre Stimme abgeben. Für folgende Ämter stellen sich Mandatsträgerinnen und Mandatsträger zur Wahl:

  • Kreistage
  • Stadträte
  • Gemeinderäte und Samtgemeinderäte (Zusammenschließung mehrerer Gemeinden für bessere Verwaltungskraft)
  • Mitglieder der Stadtbezirksräte und Ortsräte
  • Abgeordnete für die Regionsversammlung der Stadt Hannover

Die aufgezählten Mandate werden bei der Kommunalwahl nach den Grundsätzen einer Verhältniswahl vergeben. Für die Sitzverteilung in dem jeweiligen Organ findet ein Proportionalverfahren Anwendung - das Stimmenverhältnis wird proportional auf das Sitzverhältnis übertragen.

Kommunalwahlen 2021 in Niedersachsen: In einigen Kommunen finden Direktwahlen statt

Im Rahmen der allgemeinen regionalen Wahlen finden in einigen niedersächsischen Kommunen ebenfalls am 12. September Direktwahlen statt: Hier werden nach dem Mehrheitsprinzip Hauptverwaltungsbeamte in Ämter wie Bürgermeisterinnen und Bürgermeister oder Landrätinnen und Landräte gewählt.

Für eine Direktwahl haben Wählerinnen und Wähler lediglich eine Stimme, die sie durch Ankreuzen auf dem Stimmzettel zuteilen. Gewonnen haben die Anwärter, die mehr als die Hälfte der (gültigen) Stimmen vereinnahmen oder als Bewerber/innen des einzigen zugelassenen Wahlvorschlags mehr Ja-Stimmen als Nein-Stimmen aufweisen.

Wahlsystem der Kommunalwahl: So wird in Niedersachsen 2021 gewählt

Wähler und Wählerinnen erhalten bei der Ermittlung der kommunalen Volksvertreter je einen Stimmzettel für jede Wahl. Anders als beispielsweise bei Landtagswahlen können auf jedem Stimmzettel drei Kreuze gemacht werden. Es findet ein Dreistimmenwahlrecht Anwendung, mit der Möglichkeit zum Kumulieren oder Panaschieren:

Sie können alle drei Stimmen einem Wahlvorschlag in seiner Gesamtheit (Gesamtliste) oder einer einzigen Bewerberin oder einem einzigen Bewerber auf einem Wahlvorschlag geben (Kumulieren). Die Stimmen können aber auch auf mehrere Gesamtlisten und / oder mehrere Bewerberinnen und Bewerber desselben Wahlvorschlags oder verschiedener Wahlvorschläge verteilt werden (Panaschieren).

Symbolischer Stimmzettel: In Deutschland finden 2021 bedeutsame Wahlen statt - auch die Kommunalwahl in Niedersachsen.

Kommunalwahlen in Niedersachsen: Persönliches Erscheinen oder Briefwahl?

Im Rahmen der Niedersachsen-Wahl werden Wahlbezirke gebildet, in welche Wähler je nach Wohnort eingeteilt sind. Gemeinden bis zu 2500 Einwohner bilden einen einzigen Wahlbezirk, bei größeren Gemeinden erfolgt die Einteilung in mehrere Wahlbezirke. Die Verantwortlichkeit für die Einteilung haben die Gemeinden selbst.

Das „aktive Wahlrecht“ kann jeder Bürger ausüben, der folgende Voraussetzungen erfüllt:

  • Mindestalter von 16 Jahren.
  • Seit mindestens drei Monaten im Wahlgebiet sesshaft.
  • Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedstaates.
  • Im Wählerverzeichnis eingetragen sein.

Wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält automatisch eine Wahlbenachrichtigung. Auf ihr ist angegeben, wann und wo die Person ihr Wahlrecht ausüben kann. Der späteste Termin für die Benachrichtigung ist laut Wahlkalender übrigens Sonntag, der 22. August. Weitere Voraussetzung am Wahlsonntag ist neben der Wahlbenachrichtigung auch ein gültiges Ausweisdokument.

Eine Alternative zum persönlichen Erscheinen ist die Briefwahl: Wer am Sonntag, den 12. September 2021, verhindert ist (die Wahlräume schließen um 18 Uhr) oder ohne sein Verschulden nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann einen Wahlschein beantragen und von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen. Hier ist die Frist laut Wahlleitung auf 10. September festgesetzt, zwei Tage vor der eigentlichen Wahl. In Ausnahmefällen kann sie bis Sonntag (15 Uhr) verlängert werden.

Kommunalwahl in Niedersachsen 2021: Ergebnisse und mögliche Stichwahlen

Wann die Ergebnisse der niedersächsischen Kommunalwahl 2021 feststehen, hängt von mehreren Faktoren ab. In kleineren Gemeinden, bei denen nur hunderte Wähler ihre Stimmen abgeben, stehen die Ergebnisse (zum Beispiel bei der Bürgermeisterwahl) in der Regel am gleichen Abend fest. In größeren Gemeinden und Städten kann es später am Wahlabend werden, bis das Ergebnis bekannt wird.

Die Kommunalwahlen in Niedersachsen finden am 12. September statt - und damit noch vor der anstehenden Bundestagswahl 2021. Die Stichwahlen sind für den 26. September angesetzt. Noch am Wahlabend sollte den meisten Beteiligten aufgrund der Auszählungen klar sein, in welchen Gemeinden, Städten und Landkreisen es zu einer Stichwahl kommen wird.

Am Wahlabend sind es zunächst vorläufige Ergebnisse, die ausgewertet werden. Das endgültige Wahlergebnis wird von jeder Gemeinde, Stadt oder auch Kreis erst in den Tagen nach der Kommunalwahl 2021 festgestellt und bekannt gegeben. Wird es im Vorfeld der Niedersachsen-Wahl eigentlich einen Wahl-O-Mat geben? Nein. Denn das wäre im Hinblick auf jedes einzelne der Wahlgebiete zu aufwändig.

Weitere Daten und Zahlen von der Kommunalwahl finden Sie auf unserer interaktiven Karte mit allen Ergebnissen für Landkreise und Gemeinden. Antworten auf weiterführende Fragen zur Kommunalwahl 2021 finden Sie hier. (PF)

Auch interessant

Kommentare