Auch bei der Kommunalwahl in NRW wird das Coronavirus schärfere Hygienemaßnahmen notwendig machen.
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Auch bei der Kommunalwahl in NRW wird das Coronavirus schärfere Hygienemaßnahmen notwendig machen.

Sicherheit bei der Stimmabgabe

Kommunalwahl in NRW trotz Coronavirus: Was muss ich im Wahllokal am Sonntag beachten?

  • Robert Märländer
    vonRobert Märländer
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Trotz Coronavirus wird die Kommunalwahl 2020 in NRW planmäßig stattfinden. Allerdings musste der Gesetzgeber im Vorfeld der Wahl reagieren.

  • Das Coronavirus macht die Kommunalwahl 2020 in NRW zu einer neuen Herausforderung.
  • Im Vorfeld gab es Bedenken, ob der Wahltermin haltbar ist - und die Politik musste im Detail reagieren
  • Nordrhein-Westfalen hat gesetzlich eingegriffen, um in Zeiten der Pandemie eine faire Wahl zu gewährleisten.

Düsseldorf - Als die Corona-Krise im Frühjahr auch Deutschland erfasste, standen alle Termine auf dem Prüfstand. Auch hinter der Durchführung der Kommunalwahl 2020 in NRW stand ein Fragezeichen. War der 13. September als Wahltermin noch haltbar? An welche neuen Regeln sollten sich Wähler im Wahllokal halten?

Kommunalwahl 2020 in NRW trotz Coronavirus: Verschiebung schien möglich

Alle Handlungsoptionen müssten geprüft werden, forderten der Städte- und Gemeindebund, der Städtetag und der Landkreistag schon Anfang April 2020. Auch eine Verschiebung oder Durchführung als reine Briefwahl sollte zu den Optionen gehören, schrieben sie in einem gemeinsamen Brief an das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese Optionen sind jedoch vom Tisch, wie das Innenministerium klargestellt hat.

Bei der Kommunalwahl in NRW wird auch die Urnenwahl im Wahllokal möglich sein. Das Innenministerium teilte in einem Erlass vom 20. Mai 2020 seine Meinung mit, laut der sich auch bei einer weiteren Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus die Urnenwahlen „in einer Weise ausgestalten lassen, die einen hinreichenden Infektionsschutz sicherstellt“. Eine Pflicht zur Briefwahl ist demnach weit vor der Wahl ausgeschlossen worden, wobei natürlich Änderungen aufgrund aktueller Entwicklungen niemals ausgeschlossen sind. Der geplante Wahltermin bleibt unangetastet.

Die Wahlforscher haben bereits Mitte des Jahres die ersten Umfragen zur Kommunalwahl in NRW durchgeführt. Bis zum Wahltag ist mit einer ganzen Reihe von Prognosen für einzelne Städte zu rechnen.

Durchführung der Kommunalwahl in NRW ist 2020 gesichert

Rein formal stand der Durchführung der Wahl von Anfang an nichts im Weg. Unter den Ausnahmen vom Versammlungsverbot, die in Nordrhein-Westfalen galten, waren schon früh politische Veranstaltungen aufgeführt. Dazu gehören die üblichen Wahlkampfstände oder auch Aufstellungsversammlungen für die Parteilisten. Das Innenministerium sah die Erfordernisse für die Information der Wähler als gegeben an. Für die Kommunalwahl 2020 in NRW stünden alle Möglichkeiten zur Verfügung, die Wähler zum Beispiel über die Medien oder Hauswurfsendungen zu erreichen. Auf den Mindestabstand, der in der Corona-Krise gilt, müsse bei Infoständen und Haustürbesuchen natürlich geachtet werden.

Bei der Kommunalwahl 2020 wird in NRW die Vorbeugung gegen das Coronavirus eine Rolle spielen.

Wegen Coronavirus: Neues Gesetz vor Kommunalwahl in NRW

Dem schnellen Entschluss für den bestehenden Wahltermin stimmte nicht jeder zu. Zumindest bei den Parteien gab es teils Bedenken, was die Sammlung von Unterschriften betraf. Die Unterstützungsunterschriften sind für viele kleinere Parteien erforderlich, um überhaupt zur Kommunalwahl in NRW zugelassen zu werden. Oft werden sie an öffentlichen Orten gesammelt. Angesichts dieser Schwierigkeiten, die das Coronavirus vor der Kommunalwahl in NRW verursacht*, hat der Landtag mit einem Gesetz reagiert. Mit einem einstimmigen Beschluss hat das Landesparlament beschlossen, die Frist für die Unterschriftensammlung um elf Tage nach hinten zu verlegen und die Zahl der benötigten Unterschriften um 40 Prozent zu reduzieren. Darauf verwies auch eine gerichtliche Entscheidung, die eine Verschiebung des Wahltermins ablehnte.

Coronavirus und Kommunalwahl 2020 in NRW: Was sollte man im Wahllokal beachten?

Auch wenn die Briefwahl nicht verpflichtend sein soll, bleibt sie trotzdem eine Option. Wer bei der Kommunalwahl das Coronavirus so sicher wie möglich meiden will, muss also nicht ins Wahllokal gehen, um dort seine Stimmzettel auszufüllen. Alle notwendigen Informationen für die Wahl per Post finden Sie auch auf der Wahlbenachrichtigung.

Im Wahllokal wird natürlich die Maskenpflicht gelten.Nehmen Sie deshalb unbedingt eine Mund-Nase-Bedeckung mit zum Wählen. Abstand halten sollte auch selbstverständlich sein. Eine sinnvolle Vorsichtsmaßnahme ist auch das Tragen von Handschuhen, um sich vor einer Coronavirus-Infektion durch die Stimmzettel oder Stifte in den Wahlkabinen zu schützen. Erwünscht ist auch, dass Wähler ihren eigenen Stift zum Ankreuzen mitbringen. So kann das Infektionsrisiko in der Wahlkabine reduziert werden.

Wichtige Fragen ergeben sich am Wahlabend in Bezug auf die Auszählung der Stimmen. Abstandsregeln und Hygienevorschriften wegen des Coronavirus können die Auszählung der Kommunalwahl in NRW behindern. Vor allem benötigen die Wahlhelfer viel Platz, worauf sich die Gemeinden im Vorfeld der Wahl einstellen müssen.

Diese Schwierigkeiten gibt es nicht zum ersten Mal seit dem Ausbruch der Corona-Krise. So mussten bereits im März bei der Kommunalwahl in Bayern die Vorkehrungen für die Auszählung vielerorts kurzfristig angepasst werden. Am Ende war dort für die Stichwahlen nur noch Briefwahl gestattet.

Weitere wichtige Informationen für die Kommunalwahl in NRW

Besonders in Großstädten ist mit einer größeren Anzahl von Stadtratslisten zu rechnen. Auf merkur.de informieren wir Sie über alles Wichtige aus den bevölkerungsreichsten Städten von NRW:

Außerdem erhalten Sie den Überblick darüber, was eigentlich das Ruhrparlament ist und wer es wählen darf.

Wer sich noch nicht sicher ist, bei welcher Partei er sein Kreuz machen will, kann übrigens in einzelnen Städten von NRW eine Wahl-O-Mat-Alternative nutzen. Weitere Informationen zur Wahl erhalten Sie auch bei der Kommunalwahl-Berichterstattung unseres Partner-Portals wa.de*. *24vest.de und wa.de sind Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks

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