Kommunalwahl in NRW 2020 - Alle Infos zu Terminen, Wahlvorgang und Briefwahl
Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste Bundesland. Im September werden in NRW die Kommunalwahlen vollzogen. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
- Im September 2020 findet in NRW die Kommunalwahl 2020 statt, zu der wir Sie am Wahltag auch im Live-Ticker auf dem Laufenden halten.
- Für die nächsten fünf Jahre werden in Nordrhein-Westfalen wichtige Ämter gewählt - auch wenn die NRW-Kommunalwahl in einem Einzelfall abgesagt* werden muss.
- Was gewählt wird, wie die Wahl abläuft und weitere wichtige Infos erhalten Sie hier.
Düsseldorf - Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen werden die Weichen für die kommenden fünf Jahre in der Lokalpolitik gestellt: Im Bundesland mit den meisten Einwohnern steht im Herbst 2020 wieder der Gang an die Wahlurne an. In nicht weniger als 30 Großstädten wählen Bürger in NRW ihre Volksvertreter in die Stadträte - hinzu kommen die zahlreichen Ämter in kleineren Städten und Gemeinden. Wird das politische Ereignis durch die Corona-Pandemie* in irgendeiner Weise beeinträchtigt? Im Folgenden beantworten wir die wichtigsten Fragen.
Nordrhein-Westfalen: Was wird bei der Kommunalwahl 2020 gewählt?
Knapp 18 Millionen Einwohner zählt das Bundesland NRW als bevölkerungsreichste Region der Republik. Die Bürger von Nordrhein-Westfalen wählen bei der Kommunalwahl* 2020 mit ihrer Stimme die Besetzung von Ämtern für einen Zeitraum von fünf Jahren. Während in Städten die Mandate für Oberbürgermeister, Stadträte sowie Bezirksvertretungen gewählt werden, stellen sich die Volksvertreter in den Landkreisen wie folgt dar: Hier werden bei den Gemeinden die Bürgermeister bestimmt sowie der Landrat und auch die Zusammensetzung des Kreistags. Dazu gibt es ein Novum: Bei der Kommunalwahl 2020 wird erstmals über das Ruhrparlament abgestimmt. Das 1920 gegründete Gremium* vertritt die Interessen des Ruhrgebiets und wird von Bürgern der vier Kreise und elf kreisfreien Städte gewählt.
Kommunalwahl NRW 2020: Termine für Wahlgang eins und die Stichwahl
Wann findet in NRW die Kommunalwahl statt? Wie bei der Abstimmung 2015 ist auch diesmal im Kalender der 13. September (Sonntag) markiert. Verbucht keiner der Anwärter im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen, kommt es zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen zur Stichwahl. Für wann ist dieser Termin vorgesehen? Gemäß Regularien am zweiten Sonntag nach dem ersten Wahlgang - also 27. September 2020. Dieser Prozess sollte übrigens für die anstehenden Kommunalwahlen abgeschafft werden, das Verfassungsgericht entschied jedoch anders.
In einem Gesamtüberblick informieren wir Sie am Wahlabend darüber, wie die Ergebnisse der NRW-Kommunalwahl aussehen. Außerdem erhalten Sie auf merkur.de die Informationen über den Wahlausgang in den größten Städten. Hier geht es zu den Zahlen aus Köln*, Düsseldorf*, Dortmund*, Essen*, Duisburg*, Bochum*, Wuppertal*, Bielefeld*, Bonn* und Münster*.
Die Wahlbenachrichtigung* soll übrigens bis spätestens 23. August 2020* erfolgen. Das Dokument gibt einerseits Auskunft darüber, dass man als Wahlberechtigter registriert ist. Außerdem geht aus den Unterlagen hervor, welches Wahllokal der Bürger im Rahmen des ersten Wahlganges aufsuchen kann, um bei der NRW-Wahl seine Stimme abzugeben.
Kommunalwahl 2020 in NRW trotz Corona? Das ist die aktuelle Sachlage
Im Zuge von Covid-19* stellt sich die Frage, inwieweit sich Corona auf die Kommunalwahl 2020 in Nordrhein-Westfalen auswirken wird. Kann das anstehende Ereignis im Herbst 2020 trotz grassierender Krankheitswelle plangemäß durchgeführt werden? Schon im März kommunizierte das Innenministerium des Landes NRW, dass am ursprünglich vorgesehenen Ablauf festgehalten wird. Und die Aufstellungsversammlungen der Parteien? „Alternativen sind weder erkennbar noch dürften sie rechtlich zulässig sein“, führte das Ministerium aus. Stand jetzt wird die Kommunalwahl durch das Coronavirus also kaum beeinträchtigt. Spezielle Anforderungen z.B. im Hinblick auf den Urnengang kann es dennoch geben*.
Kommunalwahl 2020 in NRW: Briefwahl bevorzugt? Das müssen Sie tun
Wer bei der Kommunalwahl in NRW 2020 auf den Gang zur Wahlurne verzichten möchte oder muss, kann alternativ per Briefwahl* die Entscheidung beeinflussen. Hierzu finden die Wahlberechtigten auf ihrer Wahlbenachrichtigung wichtige Informationen. Doch aufgepasst: Die entsprechenden Formulare zur Briefwahl der Kommunalwahl in NRW sind nicht Teil der Wahlbenachrichtigung! Vielmehr muss die Briefwahl erst beantragt werden - persönlich oder beispielsweise per E-Mail bei der zuständigen Behörde. Die Frist für die Beantragung der Briefwahlunterlagen läuft am folgenden Datum ab: Freitag, 11. September 2020, um 18 Uhr. In Ausnahmefällen ist ein Antrag bis zum Wahlsonntag jedoch möglich - bis 15 Uhr. Im Zuge der Briefwahl wird der Wahlschein dann im dafür vorgesehenen Umschlag an die Wahlgemeinde versendet.
Voraussetzungen: Wer ist bei der Kommunalwahl 2020 in NRW wahlberechtigt?
Wie sind die Voraussetzungen zur Teilnahme an der Kommunalwahl 2020 in NRW? Für die Stimmabgabe zählt ein Mindestalter von 16 Jahren. Wer sich selbst in ein Amt wählen lassen möchte und damit das passive Wahlrecht ausübt, der muss mindestens 18 Jahre alt sein (Gemeinderat, Kreistag). Für die Ämter des Bürgermeisters* sowie des Landrats gilt ein Mindestalter von 23 Jahren. Weitere Voraussetzungen:
- Deutscher Staatsbürger sein - oder Staatsbürger eines anderen EU-Landes.
- Mindestens 16 Tage vor der Wahl den Hauptwohnsitz im entsprechenden Wahlbezirk haben.
Bei der Kommunalwahl in NRW den Stimmzettel richtig ausfüllen
Zur Kommunalwahl 2020 werden wahlberechtigte Bürger mehrere Stimmzettel* erhalten. Auf jedem dieser Wahlzettel darf das Volk eine Stimme vergeben. Bei persönlichen Kandidaten für die Ämter der Bürgermeister und Landräte gehen die Stimmen an einen der aufgestellten Politiker. Bei Wahlen zu Stadtrat, Bezirksvertretung oder Gemeinderat wird per Kreuz ein Bewerber und zugleich die Reserveliste dessen Partei/Wählervereinigung gewählt. Für die Bestimmung des Kreistages wird mit einer Stimme direkt einer gesamten Liste der Vorzug gegeben. Gleiches gilt für die Wahl des Ruhrparlaments.
Kommunalwahl in NRW: So funktionieren Auszählung und Ergebnisermittlung
Die Wahllokale schließen bei der Kommunalwahl 2020 am 13. September um 18 Uhr. Danach wird unmittelbar mit der Auszählung der Stimmen begonnen. Bei Kommunalwahlen liegen in der Regel schon am Wahlabend Ergebnisse vor. Die Kommunalwahl in NRW erlaubt pro Wahlzettel lediglich eine Stimme, darum wird auch für die kommunalen Parlamente mit einer schnelleren Auswertung gerechnet als in manchen anderen Regionen Deutschlands. Und bei der Stichwahl? Auch hier kann üblicherweise damit gerechnet werden, dass Ergebnisse von Bürgermeister- und Landratswahlen noch am gleichen Abend kommuniziert werden.
Wie ging die letzte Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen aus?
Die vergangene NRW-Kommunalwahl vollzog sich in zwei Phasen: Zunächst im Mai 2014 gleichzeitig mit der Europawahl, im Zuge derer konnten Amtsträger ihr Mandat freiwillig vorzeitig beenden, was von beträchtlichen 60 Prozent der Volksvertreter beansprucht wurde. Am 13. September 2015 wurde der Urnengang in Nordrhein-Westfalen schließlich vervollständigt. Das stärkste Ergebnis der vorangegangen Kommunalwahl hatte die CDU mit 37,5 Prozent der gültigen Stimmen eingefahren. Es folgte die SPD mit 31,4 Prozent sowie Grüne mit 11,7 Prozent. Dahinter: FDP und Linke (jeweils 4,7) und Piraten (1,7).
Prognosen und Informationen zur Kommunalwahl 2020 in NRW
Ein beliebtes elektronisches Mittel zur Information vor einer Wahl stellt seit einigen Jahren der Wahl-O-Mat dar. Wird es auch bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen ein derartiges Tool geben? Nicht für sämtliche Wahlbereiche im Einzugsgebiet, allerdings: In einzelnen Städten werden durchaus lokale Varianten eines Wahl-O-Mats* programmiert und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Wesentliche Informationen zur Kommunalwahl 2020 in verschiedenen Großstädten erhalten Sie bei Merkur.de* - mit einem Überblick zu Kandidaten und Parteien: Hier gibt es weiterführende Infos für NRW-Großstädte:
- Köln*
- Düsseldorf*
- Dortmund*
- Essen*
- Duisburg*
- Bochum*
- Wuppertal*
- Bielefeld*
- Bonn*
- Münster*
- Recklinghausen*
- Aachen*
- Gelsenkirchen*
- Mönchengladbach*
- Krefeld*
- Hamm*
- Leverkusen*
- Mülheim an der Ruhr*
- Oberhausen*
Und wie sieht es mit Prognosen zur NRW-Wahl aus? Wahlforscher haben schon Monate vor dem Urnengang erste Vorhersagen bekanntgegeben - so wird zum Beispiel für Dortmund ein ziemlich spannendes Rennen* erwartet. Weiterführende Informationen erhalten Sie auch im Newsblog zur NRW-Kommunalwahl* auf wa.de und im Live-Ticker auf ruhr24.de.
*merkur.de, ruhr24.de, 24vest.de und wa.de sind Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks