Kommunalwahl NRW 2020: Stichwahl, Kandidaten, Umfragen - die wichtigsten Infos vor der Wahl
Die Kommunalwahl 2020 in NRW ist die letzte große Wahl des Jahres in Deutschland. Wir haben für Sie alle wichtigen Fakten zusammengefasst.
- Die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen findet am 13. September 2020 statt - wir informieren Sie im Live-Ticker.
- Es werden Bürgermeister, Landräte und verschiedene kommunale Parlamente gewählt.
- Trotz der Ausbreitung des Coronavirus gilt das vorher festgelegte Datum für den Wahltag.
Düsseldorf - Die Kommunalwahl 2020 in NRW wird die letzte große Wahl des Jahres in Deutschland. Das bevölkerungsreichste Bundesland mit 30 Großstädten geht an die Wahlurnen. Wer darf wählen, wie funktioniert die Wahl und bereitet das Coronavirus dabei Probleme? Auf diese und weitere Fragen geben wir Antworten.
Termine für die Kommunalwahl 2020 in NRW - erster Wahlgang und Stichwahl
Als Termin für die Kommunalwahl in NRW wurde der 13. September 2020 festgelegt. Anschließend kann es bei den Wahlen der Bürgermeister und Landräte zu einer Stichwahl kommen. Falls keiner der Bewerber im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält, fällt die Entscheidung zwischen den zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen in einer Stichwahl. Hierfür ist bei der Kommunalwahl in NRW der zweite Sonntag nach dem ersten Wahltag vorgesehen - in diesem Fall also der 27. September 2020. Das Kommunalwahlgesetz sieht allerdings vor, dass die Aufsichtsbehörde „einen anderen Termin der Stichwahl festsetzen [kann], wenn besondere Umstände es erfordern.“ Eine geplante Abschaffung der Stichwahl in NRW, die bereits für diese Wahl gültig gewesen wäre, hatte das Landesverfassungsgericht im Jahr 2019 gekippt.
Zumindest in einem Fall muss die Kommunalwahl aber verschoben werden, da es zu einem Todesfall kam.
Auf merkur.de erhalten Sie alle Ergebnisse der Kommunalwahl in NRW im Überblick und zusätzlich den genaueren Blick auf die größten Städte im Bundesland. So erhalten Sie gesondert die Wahlergebnisse aus Köln, Düsseldorf, Dortmund, Essen, Duisburg, Bochum, Wuppertal, Bielefeld, Bonn und Münster.
Was genau wird bei der Kommunalwahl in NRW gewählt?
Mit ihrer Stimme wählen die Bürger von Nordrhein-Westfalen bei der Kommunalwahl 2020 verschiedene Ämter für die kommenden fünf Jahre. In kreisfreien Städten werden Oberbürgermeister, Stadträte und Bezirksvertretungen gewählt. In den Landkreisen entscheiden die Wähler über den Bürgermeister ihrer Gemeinde sowie den Landrat und die Zusammensetzung des Kreistags. Im Zuge der Kommunalwahl wird erstmals auch das Ruhrparlament direkt gewählt. Das Gremium vertritt die Interessen des Ruhrgebiets, dessen vier Kreise und elf kreisfreien Städte mit jeweils eigenen Vertretern repräsentiert werden. Es handelt sich um eine Institution, die in Deutschland einmalig ist.
Wer ist bei der Kommunalwahl 2020 in NRW wahlberechtigt?
Wer in Nordrhein-Westfalen bei einer Kommunalwahl seine Stimme abgeben möchte, muss mindestens 16 Jahre alt sein. Das passive Wahlrecht, um sich selbst in ein Amt wählen zu lassen, erfordert ein Mindestalter von 18 Jahren. Zu den Voraussetzungen für das Wahlrecht gehört außerdem die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines anderen EU-Staates. Wer an der Kommunalwahl 2020 in NRW teilnehmen will, muss außerdem mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl im Wahlgebiet wohnen oder sich dort für gewöhnlich aufhalten. Wer diese Voraussetzungen erfüllt, sollte automatisch eine Wahlbenachrichtigung mit den wichtigsten Informationen zur Wahl erhalten.
Briefwahl und Wahlbenachrichtigung für die Kommunalwahl in NRW 2020
Das Innenministerium von Nordrhein-Westfalen stellt fest, dass eine Benachrichtigung der Wähler bis spätestens 23. August 2020 erfolgen muss. Die Wahlbenachrichtigung gibt dem Wähler nicht nur Auskunft darüber, dass er als Wahlberechtigter registriert ist. Aus den Unterlagen geht hervor, in welches Wahllokal der Wähler am 13. September gehen kann, um seine Stimme abzugeben. Ein Wechsel des Wahllokals muss zuvor beantragt werden.
Wer auf den Weg zum Wahllokal verzichten möchte oder am Wahlsonntag verhindert ist, kann wie immer auf die Briefwahl zurückgreifen. Alle notwendigen Informationen hierzu finden Wähler auf ihrer Wahlbenachrichtigung zur Kommunalwahl 2020 in NRW. Wichtig: Die notwendigen Unterlagen zur Briefwahl sind nicht Teil der Wahlbenachrichtigung. Die Briefwahl muss erst bei der zuständigen Behörde beantragt werden. Die Frist für die Beantragung der Briefwahlunterlagen endet am Freitag, den 11. September 2020, um 18 Uhr. In Ausnahmefällen kann ein Antrag bis zum Wahlsonntag um 15 Uhr möglich sein. Zuletzt hatte das Bundesland Bayern seine Stichwahlen komplett per Briefwahl abgewickelt.
Kommunalwahl 2020 in NRW wird trotz Coronavirus stattfinden
Die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus und die damit drohende Erkrankung an Covid-19 warf die Frage auf, ob die Kommunalwahl in NRW wie geplant stattfinden kann. Das Innenministerium des Landes teilte bereits im März mit: „Am Termin der Kommunalwahl wird derzeit festgehalten.“
Zugleich versicherte das Ministerium, dass Aufstellungsversammlungen der Parteien trotz des Coronavirus möglich sind, obwohl damit eine persönliche Anwesenheit zahlreicher Parteimitglieder einhergeht. Zu diesem Zeitpunkt wurde ein Aufschieben der Versammlungen bis zumindest nach den Osterferien als „dringend geboten“ bezeichnet. Ein völliger Verzicht auf Veranstaltungen, bei denen ordnungsgemäß die Kandidaten für Parteilisten aufgestellt werden, ist nicht möglich. „Alternativen sind weder erkennbar noch dürften sie rechtlich zulässig sein“, wie das Innenministerium feststellte. Mit einer grundsätzlichen Beeinträchtigung der Kommunalwahl durch das Coronavirus ist kaum zu rechnen.
Welche Parteien treten zur Kommunalwahl an?
Auch 2020 werden sich viele kleine Parteien und Wählervereinigungen in einzelnen Orten zur Wahl stellen. Um an der Wahl teilnehmen zu können, müssen sie Mindestanforderungen erfüllen. Wer alles antreten darf, muss sich deshalb erst noch zeigen. Grundsätzlich gilt Folgendes: An der Wahl zu einer kommunalen Vertretung dürfen alle Listen teilnehmen, die zuletzt bereits in dem entsprechenden Gremium vertreten waren. So darf zum Beispiel eine Partei, die seit der letzten Kommunalwahl in einem Stadtrat vertreten war, auch 2020 bei der Wahl zu diesem Stadtrat wieder antreten. Eine Teilnahme ist aber beispielsweise auch erlaubt, wenn die Partei im Landtag von Nordrhein-Westfalen vertreten ist oder Abgeordnete der Partei aus NRW im Bundestag sitzen.
Wer solche Voraussetzungen nicht erfüllt, muss zuerst Unterstützungsunterschriften sammeln. Wie viele Unterschriften aus der Bevölkerung notwendig sind, hängt von der Wahl ab, bei der eine Liste antreten möchte. Die Anzahl der Wahlberechtigten spielt dabei eine entscheidende Rolle. Die Sammlung der Unterstützungsunterschriften kann erst nach den Aufstellungsversammlungen beginnen. Da die Corona-Krise durchaus für Verzögerungen im Ablauf sorgt, kann es für kleinere Wählergruppen also tatsächlich schwieriger werden, die nötigen Unterschriften für die Kommunalwahl in NRW rechtzeitig zu sammeln. Spätestens am 16. Juli müssen die Unterschriftenlisten und alle weiteren Unterlagen eingereicht werden.
Wann steht das Ergebnis der Kommunalwahl fest?
Die Auszählung der Wahl kann unmittelbar nach Schließung der Wahllokale beginnen. Bis 18 Uhr können Wähler am 13. September das Wahllokal für die Stimmabgabe aufsuchen. Auch die Briefwahl wird erst nach Schließung der Wahllokale ausgezählt. Bei den meisten Kommunalwahlen sind bereits am Wahlabend viele Ergebnisse von Bürgermeister- und Landratswahlen bekannt. Da das Wahlsystem bei der Kommunalwahl in NRW nur jeweils eine Stimme pro Wahlzettel erlaubt, kann die Auszählung auch bei den kommunalen Parlamenten schneller gehen als in manchen anderen Bundesländern.
Bei den vorherigen Kommunalwahlen in Bayern wurden die Auszählungen teils durch Corona-Schutzmaßnahmen verlangsamt. Diese oder andere Verzögerungen bei der Auszählung einzelner Wahlen können in Einzelfällen immer zu einem verspäteten Ergebnis führen. Bei der Stichwahl können Wähler in der Regel damit rechnen, dass die Ergebnisse der Bürgermeister- und Landratswahlen noch am selben Tag feststehen.
Insgesamt hatte die CDU bei der vorherigen Kommunalwahl in NRW das stärkste Ergebnis geholt.
Stimmzettel ausfüllen - so geht es richtig
Obwohl die Bürger in Nordrhein-Westfalen bei der Kommunalwahl 2020 mehrere Stimmzettel erhalten, ist die Wahl an sich nicht kompliziert. Es ist immer die gleiche Grundregel zu beachten. Auf jedem Wahlzettel dürfen Wahlberechtigte genau eine Stimme vergeben. Bei Personenwahlen zu Bürgermeistern und Landräten gehen die Stimmen jeweils an einen der Kandidaten. Bei allen Wahlen zu Stadtrat, Bezirksvertretung und Gemeinderat ist nur ein Kreuz erlaubt, mit dem ein Wahlbezirksbewerber und zugleich die Reserveliste seiner Partei oder Wählervereinigung gewählt wird. Bei der Kreistagswahl wird mit einer Stimme direkt eine gesamte Liste gewählt.
Damit die Wahlentscheidung auf soliden Informationen basiert, wird es in einzelnen Städten vorab eine Art Wahl-O-Mat für die Kommunalwahl in NRW geben. Die Ausarbeitung liegt bei verschiedenen städtischen Trägern.
Prognosen zur Kommunalwahl in NRW: Umfragen können Anhaltspunkte bieten
Allgemeine Prognosen für das gesamte Bundesland sind bei Kommunalwahlen nur schwer möglich. Wahlentscheidungen spiegeln oftmals die Zustimmung zu einzelnen Kandidaten in der Gemeinde wieder, sind aber nicht zwangsläufig mit einer Präferenz in der Landes- und Bundespolitik verknüpft. In der Regel gibt es jedoch in großen Städten konkrete Anhaltspunkte für das spätere Wahlergebnis. Auch bei der Kommunalwahl 2020 in Nordrhein-Westfalen ist damit zu rechnen, dass Umfragen zumindest die Chancen der Kandidaten bei einigen Oberbürgermeisterwahlen beleuchten.
Informationen zur Kommunalwahl in einzelnen Städten
In den Wochen vor der Wahl erhalten Sie auf merkur.de die wesentlichen Informationen zur Wahl und den Überblick über die Kandidaten in vielen Städten. An dieser Stelle finden Sie alles über die Kommunalwahl in Köln und Düsseldorf sowie in den Ruhrgebiet-Metropolen Dortmund und Essen. Zu den weiteren Großstädten, über die merkur.de* für Sie ausführlicher berichtet, gehören Duisburg, Bochum, Wuppertal, Bielefeld, Bonn, Münster, Aachen, Gelsenkirchen, Mönchengladbach, Krefeld, Hamm, Leverkusen, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen.
Für den schnellen Überblick erhalten Sie außerdem den Überblick über Bewerber für das Amt des Oberbürgermeisters in verschiedenen Städten.
- Bürgermeisterkandidaten in Köln
- Bürgermeisterkandidaten in Düsseldorf
- Bürgermeisterkandidaten in Dortmund
- Bürgermeisterkandidaten in Essen
- Bürgermeisterkandidaten in Duisburg
- Bürgermeisterkandidaten in Bochum
- Bürgermeisterkandidaten in Wuppertal
- Bürgermeisterkandidaten in Bielefeld
- Bürgermeisterkandidaten in Bonn
- Bürgermeisterkandidaten in Münster