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Jean-Pierre Bemba wurde vom IStGH der Kriegsverbrechen schuldig gesprochen.

Gerichtshof verurteilt ihn wegen Kriegsverbrechen

Kongos Ex-Vizepräsident in Den Haag schuldig gesprochen

Den Haag - Der ehemalige Vizepräsident der Demokratischen Republik Kongo, Jean-Pierre Bemba, ist vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) der Kriegsverbrechen schuldig gesprochen worden.

Mehr als fünf Jahre nach Prozessbeginn ist der ehemalige Vizepräsident der Demokratischen Republik Kongo, Jean-Pierre Bemba, vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen Kriegsverbrechen schuldig gesprochen worden. Mit Morden und Folter durch eine von ihm befehligte Miliz in Zentralafrika habe Bemba außerdem Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen, befand das in Den Haag ansässige Gericht am Montag. Das Strafmaß soll später bekannt gegeben werden.

Richterin Sylvia Steiner sagte in Den Haag, Bemba sei "Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen schuldig". Er habe "während der gesamten Einsatzdauer das militärische Kommando und die faktische Kontrolle über seine Truppen in Zentralafrika" gehabt. Die Taten seien vorsätzlich begangen worden, wobei "die Zivilbevölkerung das Haupt- und nicht das Nebenziel der Angriffe gewesen sei", befand das Gericht.

Die Anklage hatte Bemba in ihrem Plädoyer Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Last gelegt, die von seiner Miliz in den Jahren 2002 und 2003 begangen worden seien. Soldaten der von Bemba befehligten Bewegung für die Befreiung Kongos (MLC) sollen damals in der benachbarten Zentralafrikanischen Republik zahlreiche Männer, Frauen und Kinder gefoltert und getötet haben. Etwa 400 Menschen sollen vergewaltigt worden sein.

Etwa 1500 MLC-Milizionäre hatten sich im Oktober 2002 in die Zentralafrikanische Republik begeben, um dem damaligen Präsidenten Ange-Félix Patassé dabei zu helfen, einen von General François Bozizé geführten Staatsstreich niederzuschlagen. Bozizé war vom März 2003 bis zum Putsch von Michel Djotodia im März 2013 Staatschef der Zentralafrikanischen Republik.

Bembas Anwälte gaben im Prozess an, die Privatmiliz ihres Mandanten habe die Taten unter zentralafrikanischem Befehl in Kongos Nachbarland begangen. Sie forderten für Bemba einen Freispruch. Bemba war im Mai 2008 festgenommen worden. Der Prozess gegen ihn vor dem Gericht in Den Haag begann im November 2010. Bemba droht lebenslange Haft.

AFP

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