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Konstantin von Notz

Interview mit Netzpolitiker Konstantin von Notz

„Social Bots sind gefährlich“

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München - Konstantin von Notz ist Vize-Fraktionschef der Grünen im Bundestag und Experte für Netzpolitik. Ein Interview über Social Bots. 

Schätzen Sie grob: Wie viele Abgeordnete wissen, was Social Bots sind?

Nicht viele. Das zeigt, dass wir uns dringend damit beschäftigen müssen. Spätestens zur Bundestagswahl 2017 wissen hoffentlich nicht nur alle Abgeordneten Bescheid, sondern auch alle Bürger.

Warum sind Social Bots so gefährlich?

Sie sind nicht automatisch gefährlich. Aber sie sind gefährlich, wenn sie intransparent Diskussionen im Internet führen und verzerren. Das große Problem ist der Mangel an Transparenz. Wir haben schon im Sommer angeregt, dass die deutschen Parteien im Wahlkampf auf den verdeckten Einsatz von Social Bots zur Meinungsmache verzichten. Alle machen mit, selbst die AfD, die zunächst angekündigt hatte, Bots zu nutzen.

Hier lesen Sie, wie Social Bots funktionieren. 

Wenn eine Partei doch heimlich zu diesem Mittel greift – sind die Ehrlichen dann die Dummen?

Eine Partei, die das dennoch tut, wird angreifbar, weil das irgendwann rauskommt. Eine Selbstverpflichtung wäre eine Möglichkeit. Aber auch um eine Regulierung kommt man langfristig nicht herum. Wir haben auch in anderen Bereichen klare Regeln, was eine Partei darf und was nicht. Und wir brauchen Transparenz: Internet-Nutzer müssen erkennen können, dass das, womit sie kommunizieren, eine Maschine ist – und kein Mensch. Pauschale Verbote helfen nicht, dafür ist das Problem zu komplex.

Putin wird nicht freiwillig auf Bots verzichten...

Wohl nicht. Relevant sind Plattformen wie Facebook. Auch das Problem der Hasskommentare, die nicht gelöscht werden, ist seit Jahren bekannt. Geltendes Recht wird nicht umgesetzt, weil sich internationale Konzerne auf selbst gesteckte Gemeinschaftsstandards berufen. Die Regierung hat es verpasst, die Unternehmen an klare rechtliche Vorgaben zu erinnern.

Kann Deutschland Facebook unter Druck setzen?

Auch Facebook als börsennotiertes Unternehmen wird sich an Recht und Gesetz halten müssen, um Sanktionen zu vermeiden. Deutschland ist ein wichtiger Markt, darauf kann der Konzern nicht verzichten – aber man muss endlich Dampf machen. Zum Glück wird vielen jetzt bewusst, was mit dem politischen Diskurs passiert, wenn man Hasskommentare einfach stehen und Social Bots gänzlich unreguliert agieren lässt.

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