Kassen machen gegen schlechte Kliniken mobil
Berlin/Düsseldorf - Wie lange hält ein künstliches Kniegelenk? Wie stark ist das Risiko einer Klinikinfektion? Barmer, DAK und Co. machen Front gegen Kliniken mit schlechten Ergebnissen.
Die Ersatzkassen verlangen stärkeren Schutz der Patienten vor Krankenhäusern mit hohen Komplikationsraten oder unnötig vielen Operationen. Entsprechende Forderungen stellten Techniker Krankenkasse, Barmer GEK, DAK-Gesundheit und die anderen Ersatzkassen vor den Verhandlungen von Bund und Ländern über eine große Krankenhausreform auf, die an diesem Montag in Berlin beginnen.
Kliniken mit vielen unnötigen Operationen müssten derzeit kaum Konsequenzen fürchten, kritisiert der Ersatzkassenverband vdek in einem der Nachrichtenagentur dpa am Sonntag vorliegenden Positionspapier. „Gleiches gilt für die Krankenhäuser, die im Rahmen der Qualitätssicherungsverfahren nachweislich über längere Zeit eine schlechte Qualität erbringen.“ Würde dies im Sinne des Verbands geändert, könnten ganze Klinikabteilungen gestrichen werden, die für weniger gut befunden werden.
Ärzte skeptisch
Die Bundesärztekammer warnte vor diesem Szenario. Es gebe keine anerkannte Methoden, die Qualität der Krankenhäuser überhaupt zu ermitteln. „Es ist ein gefährlicher Weg, wenn die Parameter nicht stimmen“, sagte ihr Präsident Frank Ulrich Montgomery der „Berliner Zeitung“. Auch auf dem Deutschen Ärztetag ab diesem Dienstag in Düsseldorf wollen die Ärzte ihre Vorstellungen gegen die Forderungen der Kassen setzen.
Die Bundesregierung hat das Projekt stärkerer Qualitätsmessungen allerdings bereits eingeleitet. Die Behandlungserfolge und -misserfolge der deutschen Kliniken sollen ermittelt werden. Dafür soll ein eigenes Qualitätsinstitut aufgebaut werden. Die Pläne werden bereits im Bundestag beraten. Offen ist noch, was genau mit den Ergebnissen geschieht, die das Institut erbringen soll. Ein Ziel ist, die Bezahlung der einzelnen Häuser stärker nach deren Qualität zu richten. Die Bund-Länder-Verhandlungen sollen nach der Konstituierung der entsprechenden Arbeitsgruppe am Montag Ende des Jahres abgeschlossen werden.
Der Vize-Chef des Krankenkassen-Spitzenverbandes, Johann-Magnus von Stackelberg, forderte in der „Bild“-Zeitung, Schluss zu machen damit, dass Klinikleistungen unabhängig von Notwendigkeit oder Qualität bezahlt werden: „Das muss sich ändern.“ In Zukunft sollte nur für gute Arbeit der volle Preis bezahlt werden.
vdek-Chefin Ulrike Elsner forderte darüber hinaus: „Die Qualität der Versorgung muss bei der Krankenhausplanung viel stärker berücksichtigt werden als bisher.“ Gesundheitsminister Hermann Gröhe sagte „Bild“: „Die Menschen müssen sich auf gut erreichbare, leistungsstarke Krankenhäuser verlassen können.“
Streitpunkt Klinik-Finanzierung
Ein weiterer Streitpunkt ist die Finanzierung der Kliniken. Der Marburger Bund forderte auf seiner Hauptversammlung in Düsseldorf: „Die investive Unterfinanzierung der Krankenhäuser, denen die Länder immer mehr Mittel entzogen haben, muss endlich behoben werden.“ Der Vorsitzende des Verbands der angestellten und beamteten Ärzte, Rudolf Henke, machte deutlich, dass das fehlende Geld auch die Weiterbildung der Ärzte gefährde.
Auch Elsner kritisierte, die Länder zögen sich aus ihrer Verantwortung für Klinikbauten und -ausstattung zurück. Der Bund müsse einspringen. Gröhe hatte bereits skeptisch auf solche Forderungen reagiert. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml wies die Vorwürfe an die Länder zurück: „Bayern wird seiner Verpflichtung gerecht.“ Die Kostensteigerungen müssten aber besser als bisher bei den Preisen berücksichtigt werden. Die Kassenausgaben für die Kliniken steigen laut Kassenprognose 2014 um 2,6 auf 66,8 Milliarden Euro.
dpa