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Finnland in der Nato: Medwedew droht auffallend vorsichtig – was dahintersteckt

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Von: Florian Naumann

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Dmitri Medwedew ist für seine harschen Drohungen bekannt. Zum Nato-Plan Finnlands blieb er aber auffällig sachlich.
Dmitri Medwedew ist für seine harschen Drohungen bekannt. Zum Nato-Plan Finnlands blieb er aber auffällig sachlich. © Yekaterina Shtukina / dpa

Dmitri Medwedew besucht die finnische Grenze – und droht dem Nato-Anwärter. Auffällig daran vor allem: Der Kreml-Hardliner verzichtet offenbar auf verbale Eskalation.

Sortawala/Brüssel – Finnland und Schweden scheinen nach längerem Tauziehen mit der Türkei nun final auf dem Weg in die Nato – Russlands Reaktion auf den Schritt bleibt aber zwiespältig. Wladimir Putin hatte zuletzt betont unaufgeregt reagiert, aber zugleich mit eigener Aufrüstung an Finnlands Grenze gedroht. Sein früherer Vertrauter - und zwischenzeitlicher Nachfolger im Präsidentenamt - Dmitri Medwedew hat nun nachgelegt. In vergleichsweise zahmem Tonfall, aber ohne die plakative Gelassenheit Putins.

Russland im Ukraine-Krieg: Medwedew droht Finnland und Schweden – aber vergleichsweise zahm

Bei einem Besuch in der russischen Region Karelien, unmittelbar an der finnischen Grenze, sagte Medwedew am Donnerstag (28. Juli): Sollten Nato-Stützpunkte auf dem Territorium Schwedens und Finnlands errichtet und Waffen stationiert werden, dann werden „unsere Reaktionsschritte symmetrisch dazu erfolgen“. Eine Angriffsdrohung erhob Medwedew also nicht.

Die Ostsee werde „jetzt tatsächlich zu einem Meer, das von Nato-Staaten dominiert wird“, erklärte er allerdings weiter. Er warf den beiden Staaten vor, von „jenseits des Ozeans und von Brüssel beeinflusst“ zu werden. Die Beziehungen zu den Ländern müssten von russischer Seite nun überprüft werden.

Putin-Hardliner Medwedew: Markige Drohungen am laufenden Band – Historiker zieht Schlüsse

Medwedew war zuletzt immer wieder mit deutlich markigeren Ansagen gen Westen und Ukraine aufgefallen. So hatte er für den Fall Rückeroberungsversuchen auf der Krim mit dem „Jüngsten Gericht“ gedroht oder auch den Westen als „politisch impotent“ und Staatsgäste Wolodymyr Selenskyjs in Kiew als „europäische Fans von Fröschen, Leberwurst und Spaghetti“ verspottet. Auch vor einer indirekten Atomwaffen-Drohung gegen die gesamte Weltgemeinschaft war er nicht zurückgeschreckt.

Der Historiker Timothy Snyder beobachtete Medwedews Rolle zuletzt mit Interesse: Er sei nicht davon überzeugt, dass Medwedew „die antisemitischen, antipolnischen und antiwestlichen Hassreden glaubt, die er auf Telegram veröffentlicht“, schrieb Snyder auf Twitter. Er vermutete Vorbereitungen auf eine Zeit nach Putin hinter den Aussagen: „Er schafft sich ein Profil, das später nützlich sein könnte.“ Medwedew hatte zuletzt deutlich an politischem Einfluss eingebüßt, aktuell amtiert er als stellvertretender Leiter des russischen Sicherheitsrates.

Putins Echo? Medwedew bleibt bei Schweden und Finnland vorsichtig

Die Äußerungen Medwedews zu Finnland und Schweden klingen aber in weiten Teilen wie ein Echo Putins. Der Kremlchef hatte bereits Ende Juni im russischen Fernsehen angekündigt, ein Nato-Beitritt Finnlands würde militärische Gegenmaßnahmen nach sich ziehen. Stationiere die Nato Militärkontingente und Infrastruktur, werde Russland in gleicher Weise reagieren und „die selben Bedrohungen“ aufbauen. Spannungen in den Beziehungen seien „unvermeidbar“.

Putin hatte zugleich aber erklärt: „Mit Schweden und Finnland haben wir nicht die Probleme, die wir mit der Ukraine haben. Wenn sie der Nato beitreten wollen, sollen sie das tun.“ Russland teilt sich im Norden eine mehr als 1300 Kilometer lange Grenze mit Finnland, im „Winterkrieg“ hatten die Länder in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts so blutige wie traumatische Schlachten ausgefochten – mit einem verhältnismäßig positiven Ausgang für Finnland.

Auch Medwedew scheint nun jedenfalls bewusst auf offensive Drohungen gegen die Nato zu verzichten: Vorsicht scheint dem Kreml im Umgang mit der Nato offenbar geboten, vor allem abseits des Streits um Waffenlieferungen und Sanktionen. 

Denn Vertreter Russlands sind bislang generell nur punktuell und eher verklausuliert über die Schwelle von Aufrüstungsankündigungen hinausgegangen. Helsinki und Stockholm müssten „verstehen, welche Folgen ein solcher Schritt für unsere bilateralen Beziehungen und für die europäische Sicherheitsarchitektur insgesamt hat“, sagte etwa Sergej Lawrows Sprecherin Maria Sacharowa im April. Die Politik der Blockfreiheit der beiden Länder biete „ein verlässliches Sicherheitsniveau“. Ob Medwedew seine Rhetorik dauerhaft ändert, – und ob sie Rückschlüsse auf die Machtstatik im Kreml zulässt – bleibt gleichwohl abzuwarten.

Finnland und Schweden vor Nato-Beitritt: Weitere Probleme drohen

Finnland und Schweden haben allerdings auch noch einige mögliche Hürden auf dem Weg in die Nato zu überwinden: Die Türkei droht implizit weiter mit einem Beitritts-Veto, sollten ihre Forderungen nicht erfüllt werden – womöglich auch ein Thema beim derzeit laufenden Besuch von Außenministerin Annalena Baerbock in Istanbul und Ankara. Und auch aus Italien kam zuletzt Gegenwind, wie der finnische TV-Sender YLE berichtete.

Massimiliano Fedriga, Gouverneur der Region Friuli-Venezia, forderte demnach zuletzt angesichts eines Streits mit einem finnischen Unternehmen einen Ratifizierungs-Stopp vom italienischen Parlament. Finnlands Wirtschaftsminister Mika Lintilä reagierte gelassen: „Ich betrachte das nicht als ernste Situation“, erklärte er. (fn mit Material von dpa)

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