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So sieht der Wahlzettel in Bayern aus: Lang, aber schmal mit 24 Parteien und Listen.

24 Parteien und Listen

Ein Kreuz für Europa: Fragen und Antworten zur Wahl

München - Warum soll ich zur Europawahl gehen? Was kann ich mit meinem Kreuz bewirken? Wie viele Stimmen habe ich überhaupt? Fragen und Antworten.

Ergebnisse, Analysen, Hintergrund: Alles zur Europawahl 2014 im Live-Ticker bei merkur-online.de.

Zuerst eine gute Nachricht: 1000 Kandidaten stehen für die Europawahl auf der Liste des Bundeswahlleiters, doch der Stimmzettel ist kein Monstrum im XXL-Format, mit dem man sich in der engen Wahlkabine quälen muss. Er ist lang, aber schmal. 24 Parteien und sonstige politische Vereinigungen sind zugelassen. Die Reihenfolge der Parteien auf dem Wahlzettel richtet sich nach dem Ergebnis der letzten Europawahl 2009.

Jeder Bürger hat nur eine Stimme. Damit wählt er die Liste einer Partei, auf der die Rangfolge der Kandidaten festgelegt ist. Diese Rangfolge kann nicht verändert werden. Mit seiner Stimme beeinflusst der Wähler die Verteilung der 96 Sitze, die für Deutschland nach dem Lissabonner Vertrag vorgesehen sind. Es gilt bei der Sitzverteilung nach Ländern das Prinzip der „degressiven Proportionalität“. Das bedeutet, dass die Bevölkerung der kleineren Mitgliedsstaaten „besser“ im EU-Parlament vertreten sind, als die Bürger der großen Staaten. Dieses Prinzip ist in einer parlamentarischen Demokratie nichts Ungewöhnliches. Im deutschen Bundesrat beispielsweise sind die kleineren Bundesländer wie das Saarland (3 Stimmen) auch relativ besser vertreten als die großen Bundesländer wie Bayern (6 Stimmen).

Die CSU hat als einzige große Partei eine eigene Landesliste. Bei den anderen gibt es bundesweite Listen – aber nur auf einigen kandidieren Bewerber aus Bayern auf sicheren Plätzen.

Da das Bundesverfassungsgericht die bundesweite Drei-Prozent-Hürde gekippt hat, haben auch kleine Parteien die Chance, Abgeordnete nach Brüssel zu schicken. Um einen Sitz in Straßburg zu erreichen, gilt die Faustregel: ein Prozent Stimmen bundesweit reicht für einen Sitz.

In Deutschland wird die Sitzverteilung nach dem Verfahren von Sainte-Lague/Schepers berechnet. Grundlage ist die Gesamtzahl der gültigen Stimmen. Die exakte Zahl der Sitze für jede Partei wird nach einer komplizierten Teilungs-Methode ermittelt.

Hier könnte sich der „Bayern“-Vorteil der CSU mit ihrer Landesliste als Nachteil erweisen. Denn: Der 25. Mai ist auch kommunalpolitisch ein Großkampftag: In zehn Bundesländern stehen neben den Europawahlen auch Wahlen für die Parlamente in den Städten und Gemeinden an. Dazu gehören die bevölkerungsreichen Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. Dort tritt aber nicht die CSU an, sondern die CDU. Durch die Doppelwahl könnte die Beteiligung der Bürger an der Europawahl in diesen Bundesländern etwas höher liegen – ohne dass die CSU davon profitieren kann. Die Seehofer-Partei muss also im Freistaat möglichst die 50-Prozent-Marke erreichen, wenn sie ihre jetzt acht Vertreter in Straßburg sicher behalten will.

Liegen die Wahlergebnisse aus den 28 EU-Staaten am späten Sonntagabend vor – in Italien schließen die Wahllokale erst um 23 Uhr – wird zusammengerechnet, die Fraktionen im Europäischen Parlament werden gebildet. Bisher gab es sieben Fraktionen, jetzt könnte eine achte durch den Verbund der Rechtspopulisten dazukommen. Die exakte Größe der Fraktionen kann sich verändern, da einzelne Abgeordnete bzw. kleinere Listen sich einer Fraktion anschließen können.

Neu bei einer Europawahl: Die Staats- und Regierungschefs müssen bei der Nominierung des nächsten EU-Kommissionspräsidenten das Europawahlergebnis laut Vertrag „berücksichtigen“ – das könnte komplizierter sein, als es klingt. (siehe Beitrag unten)

Die größten Chancen haben der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz und der Luxemburger Christdemokrat Jean-Claude Juncker.

Ein praktischer Hinweis zum Schluss: Wer seine Wahlbenachrichtigung nicht mehr findet, kann trotzdem wählen gehen. Entscheidend ist, ob man im Wählerverzeichnis seines Wahlbezirks eingetragen ist. Personalausweis oder Führerschein genügen zur Identifizierung. Wo das zuständige Wahllokal ist, lässt sich bei der Gemeinde erfragen.

Alexander Weber

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