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Misserfolg mit dem Gesetz für die Familienpflegezeit: Ministerin Kristina Schröder  (CDU).

Medien-Bericht

Schröders Familienpflegezeit ist ein Flop

Berlin - Das Gesetz von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) für die Familienpflegezeit bleibt laut einem Medien-Bericht weitgehend wirkungslos. Die Zahl der Anträge ist angeblich minimal.

Seit Inkrafttreten Anfang 2012 seien bislang lediglich 147 Anträge auf Pflegeauszeit gestellt worden, berichtet die der „Bild“-Zeitung (Donnerstag). Das Blatt beruft sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen.

Danach haben bislang nur 58 Unternehmen von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, zinslose Darlehen zu beantragen, um ihren Angestellten in Pflegezeit einen Lohnvorschuss zahlen zu können. Und nur 123 Mal wurde eine Ausfallversicherung für den Fall abgeschlossen, dass der Angestellte diesen Lohnvorschuss später nicht abarbeitet.

Wegen der geringen Resonanz auf das Gesetz wurden laut Bundesregierung der Haushaltsansatz und der Personalbedarf für die Umsetzung des Gesetzes nach unten korrigiert. Dennoch soll im Frühjahr noch ein Gutachten ausgeschrieben werden, um die Wirkung des Gesetzes zu untersuchen, heißt es in der Antwort auf die Grünen-Anfrage.

Als „Mega-Flop der Familienministerin Schröder“ bezeichnete Grünen-Familienpolitikerin Elisabeth Scharfenberg die Familienpflegezeit. „Schröder hat sich zur Retterin der pflegenden Angehörigen aufgeschwungen und ist gnadenlos gescheitert“, sagte Scharfenberg der „Bild“. Statt ein erkennbar wirkungsloses Gesetz erneut zu evaluieren, müsse die Regierung pflegende Angehörige tatsächlich entlasten. Die Grünen fordern einen Rechtsanspruch auf eine dreimonatige Familienpflegezeit bei teilweisem Lohnersatz.

kna

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