Jan Ullrich erneut ausgerastet? Polizei ermittelt wohl wegen des Verdachts der Körperverletzung

Jan Ullrich erneut ausgerastet? Polizei ermittelt wohl wegen des Verdachts der Körperverletzung
+
Der Bundestagsantrag der AfD kommt bei einigen Konkurrenten nicht gut an.

Flüchtlingsdebatte

Kritik an AfD-Vorstoß zur Rückführung von Syrern - Grünen finden den Antrag herzlos

Die Grünen haben einen Bundestagsantrag der AfD scharf kritisiert, wonach die Bundesregierung die Rückführung syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat auf den Weg bringen soll.

Berlin  - „Dieser Antrag ist nicht nur herzlos, sondern zeugt von großer Unwissenheit und Ignoranz“, sagte die Flüchtlingsexpertin der Grünen-Fraktion, Luise Amtsberg, der „Welt am Sonntag“. Etwa 13 Millionen Menschen seien in Syrien auf humanitäre Hilfe angewiesen, ein Großteil sei „nicht oder nur schwer durch Hilfsmaßnahmen zu erreichen“.

Nach dem Antrag der AfD-Fraktion soll der Bundestag die Regierung auffordern, „unverzüglich mit der syrischen Regierung in Verhandlungen über ein Rückführungsabkommen“ einzutreten. Dies solle sicherstellen, dass Rückkehrer in Syrien „nur in sicheren Gebieten untergebracht“, „mit dem Nötigsten“ versorgt und „nicht verfolgt“ werden. Der Bundestag soll demnach feststellen, „dass der Krieg in Syrien fast beendet“ ist. Die Rückkehrer sollen Starthilfen erhalten.

Eine Mehrheit für den Antrag gilt als ausgeschlossen. Es ist der zweite inhaltliche AfD-Antrag im Bundestag. Der erste betraf die Rechtskonformität der Euro-Stabilisierung. In anderen ging es um Verfahrensfragen.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Erdogan-Besuch: Wallraff warnt Merkel und Co. vor dem „Fast-Diktator“
Deutsche Politiker sagen reihenweise das geplante Staatsbankett für den türkischen Präsidenten Erdogan ab. Nun warnt ein bei vielen Türken beliebter Journalist Merkel …
Erdogan-Besuch: Wallraff warnt Merkel und Co. vor dem „Fast-Diktator“
Ex-Bamf-Chefin Cordt: Das ist ihr neuer Job in Seehofers Ministerium
Die ehemalige Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Jutta Cordt, hat einen neuen Posten in Horst Seehofers Innenministerium bekommen.
Ex-Bamf-Chefin Cordt: Das ist ihr neuer Job in Seehofers Ministerium
Beben nach Kauders Abwahl: Merkel gibt deutliche Antwort auf entscheidende Frage
Am Tag nach der Abwahl des Merkel-Vertrauten Kauder rückt die Frage nach der Zukunft der Kanzlerin ins Zentrum. Ralph Brinkhaus äußert sich überraschend. Der News-Ticker.
Beben nach Kauders Abwahl: Merkel gibt deutliche Antwort auf entscheidende Frage
Über Assimilierung und Integration: Erdogan in Zitaten
Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan besucht Deutschland. Viele Male schon nutzte der Machthaber die Besuche, um vor seinen Anhängern zu sprechen. Eine Auswahl …
Über Assimilierung und Integration: Erdogan in Zitaten

Kommentare