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Renate Künast

Künast: Postentausch bei FDP "humoristische Einlage"

Berlin - Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat mit Spott auf die mögliche Personalrochade bei der FDP reagiert. “Die FDP hat echt Humor“, sagte Künast am Dienstag in Berlin.

Eine Erneuerung zu vollziehen, indem die jetzige FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger durch Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle ersetzt werde, halte sie für eine “humoristische Einlage“, stichelte die Grünen-Politikerin. Brüderle habe seinen rheinland-pfälzischen FDP-Landesverband gerade erst sicher unter die Fünf-Prozent-Hürde geführt und solle nun ein “Bollwerk des Liberalismus“ sein. “Ich möchte bei all diesem Personal- und Postengeschachere gern wissen, wofür die FDP eigentlich steht“, sagte Künast.

Vom designierten FDP-Chef Philipp Rösler verlangte sie ein klares Wort zu dem Gerücht, dass das Amt des Botschafters in Warschau bei den Personalwechseln mit der bisherigen Parteivizevorsitzenden Cornelia Pieper besetzt werden solle. “Es kann nicht sein, dass Botschafterposten nicht mehr über Qualifikation und Übung im diplomatischen Dienst in Interessenvertretung Deutschlands vergeben werden, sondern im Rahmen einer Personalrochade funktionalisiert werden“, beklagte Künast.

Bei der FDP zeichnet sich ein umfassender Personalwechsel an der Parteispitze ab. Im Gespräch ist, dass die derzeitige Fraktionschefin Homburger Parteivize wird und Wirtschaftsminister Brüderle ihre Stelle einnimmt. Dies hätte auch weitreichende Folgen für das Bundeskabinett. Denn sollte Brüderle an die Fraktionsspitze wechseln, könnte Rösler dessen Wirtschaftsressort übernehmen, das er ohnehin dem Gesundheitsministerium vorzieht. Der nordrhein-westfälische FDP-Chef Daniel Bahr, heute Parlamentarischer Staatssekretär unter Rösler, könnte an die Spitze des Gesundheitsressorts aufrücken.

dapd

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