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Weisung vom Sozialministerium

Kürzungen drohen: Nürnberg begräbt WLAN-Projekt für Flüchtlinge

Nürnberg - Nürnberg wollte in Notunterkünften für Asylbewerber kostenloses WLAN anbieten. Allerdings verhindert das Sozialministerium die Umsetzung, indem es mit Kürzungen droht.

Kein Internet für Flüchtlinge: Wegen einer Anweisung des Sozialministeriums rückt die Stadt Nürnberg von ihrem Plan ab, Asylbewerbern auch in den Notunterkünften WLAN zur Verfügung zu stellen. „Wir hatten überlegt, mindestens in den großen Not-Gemeinschaftsunterkünften WLAN zur Verfügung zu stellen. Doch diese Aktivitäten haben wir eingestellt“, sagte Sozialamts-Chef Dieter Maly. Der Grund: Das Ministerium habe verfügt, dass wenn die Stadt drahtloses Internet zur Verfügung stellt, das Taschengeld für die Flüchtlinge um rund 36 Euro gekürzt werden muss.

Dies sei der Betrag, der für Mediennutzung vorgesehen sei. „Die gesamte Summe abzuziehen, ist Unsinn“, sagte Maly. „Das ist für mich nicht nachvollziehbar und ein bisschen schikanös.“ Ein allein reisender Flüchtling bekommt im Monat 143 Euro Taschengeld.

Ein Sprecher des Sozialministeriums sagte, laut bundesgesetzlichen Vorgaben seien für die Kommunikation von Flüchtlingen 35,79 Euro vorgesehen. Wenn ein WLAN zur Verfügung stehe, könnten die Asylbewerber darüber ihre Kommunikation abwickeln und bräuchten dafür kein Bargeld mehr. „Anderenfalls käme es zu einer Doppelleistung.“

Das Problem habe nicht nur Nürnberg, sagte Sozialamts-Chef Maly. „In Mittelfranken ist der Wille da, WLAN zur Verfügung zu stellen, aber alle fühlen sich eingebremst“, sagte Maly, der nach eigenen Angaben wöchentlich mit seinen Amtskollegen in anderen Städten telefoniert. Ein Vertrag, der unbegrenztes mobiles Surfen auf dem Handy erlaube, sei für viele Flüchtlinge zu teuer. Die meisten von ihnen gingen daher an öffentliche Hotspots in der Stadt.

Diese Erfahrung machen auch andere Städte. Ein Bürgermeister aus Oberbayern habe jüngst berichtet, der Marktplatz, an dem es öffentliches Internet gibt, sei fast immer stark von Asylbewerbern bevölkert, berichtete ein Sprecher des Städtetags. Die meisten Kommunen wüssten um die Wichtigkeit des Internets und die recht hohen Kosten für die Asylbewerber. „Da wird sehr viel improvisiert vor Ort“, sagte der Sprecher.

Nürnberg sucht nun nach anderen Möglichkeiten, um Flüchtlingen einen Internetzugang zu ermöglichen - etwa mit einem privaten Anbieter, der für drei bis fünf Euro pro Kopf und Monat WLAN anbieten wolle. „Wir wollen Lösungen finden, denn es ist ungeheuer wichtig, dass für die Menschen eine Kommunikation mit ihren Familien zu Hause möglich ist“, sagte Maly. In einigen regulären Unterkünften gebe es bereits WLAN. „Da machen es die Betreiber auf eigene Faust“, sagte Maly.

dpa

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