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Verteidigungsminister zu Guttenberg: "Wenn der Ausschuss es für notwendig erachtet, werde ich meine Aussage selbstverständlich auch unter Eid machen.“

Kundus-Affäre: Guttenberg will unter Eid aussagen

Berlin - Verteidigungsminister zu Guttenberg ist bereit, seine Darstellung über die Umstände der Entlassung von Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan notfalls auch zu beeiden.

Der “Bild am Sonntag“ sagte der CSU-Politiker mit Blick auf die Arbeit des Bundestags-Untersuchungsausschusses zur Kundus-Affäre: “Ich habe die Einrichtung dieses

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Ausschusses immer unterstützt, weil ich der Meinung bin, dass die Vorgänge in Kundus und unmittelbar danach der Aufklärung bedürfen. Dazu werde ich gerne meinen Beitrag leisten.“ Er fügte hinzu: “Wenn der Ausschuss es für notwendig erachtet, werde ich meine Aussage selbstverständlich auch unter Eid machen.“ Schneiderhan hatte jüngst dem Minister vorgeworfen, über die Umstände seiner Entlassung die Unwahrheit gesagt zu haben.

Guttenberg plädierte dafür, dass die Regierung den Bürgern klar sagt, wann der Abzug aus Afghanistan beginnen soll: “Ich halte es für richtig, wenn wir gegenüber den Bürgern jetzt klar machen, wann der Abzug beginnen soll, welche Ziele wir verfolgen und welche Zwischenschritte dafür notwendig sind. Da sollten wir konkreter werden als bisher“, wurde der Minister zitiert.

Chronik der Kundus-Affäre

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Er wandte sich aber gegen eine Festlegung darauf, bis wann alle Soldaten abgezogen sein sollen. “Ich halte aber nichts davon, jetzt schon ein End-Datum zu benennen. Damit würden wir beispielsweise den Kräften Vorschub leisten, die Afghanistan wieder zu einem Zentrum des weltweiten Terrorismus machen wollen“, sagte zu Guttenberg.

Der CSU-Politiker warnte die Politik nachdrücklich davor, die Diskussion über den Afghanistan-Einsatz auf dem Rücken der Soldaten auszutragen. “Selbstverständlich kann und muss über die Ausgestaltung der Einsätze streitig diskutiert werden. Aber diese Auseinandersetzung darf nicht durchsichtig auf dem Rücken der Soldaten ausgetragen werden. Deswegen kann ich nur an alle appellieren, im Ton und im Inhalt Vernunft walten zu lassen. Denn es gibt eine gemeinsame Verantwortung über Parteigrenzen hinweg für den Afghanistan-Einsatz.“

Entschieden wies er den Vorwurf der persönlichen Feigheit zurück, den SPD-Chef Gabriel ihm mit der Begründung gemacht hatte, der Minister verstecke sich hinter den Soldaten. “Auf dieses bemerkenswerte Niveau begebe ich mich nicht. Nach allem, was ich höre, nehmen die Soldaten sehr wohl wahr, dass ich mich mit den von mir angestoßenen Diskussionen etwa über die Einsatzrealitäten vor sie gestellt habe.“

AP

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