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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unterhält sich am 02.10.2014 während ihres Informationsbesuchs im Übungsdorf Bonnland auf dem Truppenübungsplatz der Infanterieschule Hammelburg (Bayern) mit Brigadegeneral Gert-Johannes Hagemann und schaut kurdischen Soldaten bei Übungen im Umgang mit der Panzerabwehrwaffe "Milan" zu.

Von der Leyen will prüfen

Kurden fordern mehr Waffen aus Deutschland

Erbil - Die irakischen Kurden haben bereits Waffen im Wert von 70 Millionen Euro aus Deutschland erhalten. Das reicht ihnen aber nicht. Für ihren Kampf gegen den IS wollen sie mehr moderne Waffen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Lieferung weiterer Waffen an die Kurden im Nordirak für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat prüfen. „Wir werden sehr genau hinhören, was die Peschmerga brauchen“, sagte sie am Sonntag nach einem Treffen mit Kurden-Präsident Massud Barsani im nordirakischen Erbil. Das müsse dann „in aller Ruhe nicht nur geprüft, sondern dann in der Bundesregierung auch abgestimmt werden“.

Barsani hatte in dem Gespräch mit von der Leyen um mehr Waffen gebeten. „Wir wünschen uns auf jeden Fall mehr Waffen“, sagte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. „Wir haben das mit der Ministerin diskutiert. Wir wünschen uns mehr Waffen von hoher Qualität und auch eine höhere Zahl an Waffen.“

Bereits die bisherige Unterstützung ist hoch umstritten

Deutschland hat bereits 10.000 Peschmerga-Kämpfer mit Waffen im Wert von 70 Millionen Euro ausgerüstet. Dazu zählen 16.000 Sturmgewehre, 10.000 Handgranaten, aber auch Panzerabwehrraketen und gepanzerte Fahrzeuge. Die Unterstützung ist hoch umstritten, weil sie gegen den bisherigen Grundsatz verstößt, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern. Nur für Israel wird schon lange eine Ausnahme gemacht.

In den kommenden Wochen sollen auch etwa 100 deutsche Militärausbilder nach Erbil geschickt werden. An den Luftangriffen der USA gegen die Terrormiliz will sich Deutschland aber nicht beteiligen.

Von der Leyen: "Mythos der Unbesiegbarkeit des IS brechen"

Vor Erbil besuchte von der Leyen die irakische Hauptstadt Bagdad und traf dort Präsident Fuad Massum. Die deutsche Beteiligung an der Anti-IS-Allianz mit insgesamt 60 Staaten begründete sie auch mit der Anschlagsgefahr für Deutschland. „Je länger der IS stark und attraktiv bleibt, desto mehr steigt die Bedrohung für uns zu Hause“, sagte die CDU-Politikerin. „Es geht darum, den Mythos der Unbesiegbarkeit des IS zu brechen.“ Von der Leyen sagte, die Anschläge von Paris zeigten, „dass der Terror raumgreifend ist, und der Kampf gegen den Terror uns alle eint“.

Während ihrer Reise tauchte im Internet ein Bekennervideo auf, das den Pariser Geiselnehmer Amedy Coulibaly zeigen soll. Der Mann schwört darin dem IS-Anführer Abu Bakr al-Bagdadi die Treue und begründet sein Handeln mit den Angriffen der westlichen Koalition auf den IS. „Ihr attackiert den Islamischen Staat, wir attackieren euch“, sagt er.

dpa

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