Lambrecht kämpft um ihr Amt – fehlt aber wohl in wichtiger Sitzung
Christine Lambrecht ist in der Koalition umstritten. Nun soll die Ministerin eine Konferenz zu einem entscheidenden Zeitpunkt verlassen haben.
Berlin – Christine Lambrecht (SPD) steht stark in der Kritik. Sowohl in den Medien als auch im Parlament hat die Bundesverteidigungsministerin ein Jahr nach Amtsantritt einen schweren Stand. Lambrecht agiere mitten im Ukraine-Krieg viel zu zögerlich, planlos und sei schlichtweg überfordert, lauten Vorwürfe – der Druck wächst.
Lambrecht will offenbar um ihr Amt kämpfen: Sie verteidigte am Montag (5. Dezember) ihre Arbeit und machte ihre Vorgängerinnen und Vorgänger für den Zustand der Bundeswehr verantwortlich. Die Armee sei „über Jahrzehnte heruntergespart worden“, sagte sie in einm Spiegel-Interview. Dass die Bundeswehr aktuell schlechter dastehe als vor dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar, begründete die Ministerin unter anderem mit der Vielzahl an Waffenlieferungen. Auch finanziell seien ihr die Hände gebunden.
Allerdings droht bereits neues Ungemach: Berichten zufolge hat Lambrecht bei einer wichtigen Debatte zum Thema Kampfjets gefehlt.
Ministerin Lambrecht soll sich vor Debatte gedrückt haben
Etwa ein Zehntel des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens zur Aufrüstung der Bundeswehr soll zur Beschaffung von F-35-Kampfjets aus den USA genutzt werden. Doch weil es weiterhin viele Unklarheiten rund um den Deal gibt und auch von Risiken beim Kauf gesprochen wird, stand am Montag im Bundestag eine wichtige Sitzung an. Das berichtet die Bild-Zeitung. Neben den Haushältern der Ampel-Parteien sollen auch Vertreter aus dem Verteidigungsministerium und der Bundeswehr teilgenommen haben.
Als Lambrecht schließlich Stellung zum umstrittenen Projekt F-35 nehmen sollte, habe sie die Online-Sitzung einfach verlassen. Einen Grund nennt der Bericht nicht. Auch ob die Ministerin nicht zuvor schon Stellung bezogen hat, blieb zunächst unklar. Die anderen Teilnehmer seien eingesprungen und hätten versucht, „die Probleme zu entschärfen“. Viele Fragen seien allerdings offen geblieben, da sie laut Bild noch als geheim eingestuft werden.
Kanzler Olaf Scholz hatte die Kaufabsicht in einem Gastbeitrag für Foreign Affairs am Montag bekräftigt. „Deutschland hält an seinem Engagement im Rahmen der Übereinkünfte der Nato zur nuklearen Teilhabe fest, auch durch den Kauf von Kampfjets des Typs F-35 mit dualer Einsatzfähigkeit“, schrieb Lambrechts Parteikollege. Nukleare Teilhabe bedeutet, dass die Maschinen im Ernstfall US-Atombomben tragen können.
Kritik an Lambrecht-Ministerium: Weiter Unklarheiten vor Kauf von F-35-Kampfjets
Die Maschinen sollen die alternde Tornado-Flotte der Bundeswehr ersetzen. Die Grünen-Fraktion im Bundestag bremste zunächst und forderte, alle verbleibenden Fragen zu klären. Im Raum stehen etwa Unklarheiten über bauliche Maßnahmen an der Infrastruktur und damit verbundene zusätzliche Kosten. Das Verteidigungsministerium bestätigte, dass es einige Faktoren gebe, „die wir noch nicht vollständig im Griff haben“. Das sei zu diesem Zeitpunkt allerdings normal. Eine Krise oder Probleme bei der Planung gebe es nicht.
Auch wegen der schleppend vorangehenden Beschaffung von Waffen und Munition für die Bundeswehr steht Lambrecht in der Kritik. Die Bild hat nach eigenen Angaben bei einer Abfrage, ob die Ministerin einen guten Job mache, ermittelt, dass sich nur vier von elf SPD-Verteidigungspolitikerin hinter Lambrecht stellten. (lrg)