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„Schutzmacht“ SPD: Scholz‘ einst kluger Zug wird zum Problem – er sollte Lambrecht entlassen

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Von: Christian Deutschländer

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Bild-Montage für Kommentar: Olaf Scholz und Christine Lambrecht im Bundestag, Münchner-Merkur-Redakteur Christian Deutschländer.
Verteidigungsministerin Lambrecht (r.) zieht Kritik auf das Kabinett von Kanzler Scholz. © Christian Thiel/Imago/Marcus Schlaf

Die Union hat im Verteidigungsministerium keine großen Fußstapfen hinterlassen - ein Grund mehr für Kanzler Scholz, über eine Neubesetzung nachzudenken, kommentiert Christian Deutschländer.

München - Zu dem riesigen Sorgenpaket, das Kanzler Olaf Scholz fast seit Amtsantritt unverschuldet mit sich schleift, gesellen sich inzwischen mehrere Personalien. Auf zwei zentralen Posten wächst ein Problem heran: Weder die Verteidigungsministerin noch die Innenministerin überzeugen.

Christine Lambrecht könnte als die Ressortchefin in die Geschichte eingehen, unter der die Bundeswehr nicht mehr kaputtgeschrumpft und an den Rand der Gesellschaft geschoben wurde – aber sie stolpert nur von Panne zu Panne. Nancy Faeser könnte eine starke, prägende, versöhnliche Sicherheitsministerin sein – stattdessen zettelt sie Nonsens-Debatten an, man müsse den Begriff der „Heimat positiv umdeuten“, und bereitet ansonsten ihre SPD-Ministerpräsidenten-Kandidatur in Hessen vor.

Deutschland und der Ukraine-Krieg: Scholz sollte Lambrecht entlassen

Das reicht nicht. Der Griff der SPD nach den zentralen Sicherheitsressorts war, schon vor der Ukraine-Krise und danach erst recht, ein kluger Zug. Die Sozialdemokraten als Schutzmacht der „kleinen Leut“, der Mitte, denen Sicherheit wichtiger ist als Gendersprech-Debatten: Das kann gut funktionieren, aber nur mit glaubwürdigen Ministern, die für ihre Themen brennen, statt sich nur auf einem Durchlaufposten zu wähnen. Zumal in beiden Ressorts CDU und CSU über ein Jahrzehnt, höflich ausgedrückt, keine zu großen Fußstapfen hinterlassen haben.

Scholz sollte das Verteidigungsministerium bald neu besetzen, rein nach Qualifikation; und seine Innenministerin zumindest wieder in die Spur führen. Der Kanzler performt nicht so, dass er diese Ausfälle überstrahlen würde, und erst recht in einer Weltlage wie dieser lassen sich solche Personalprobleme nicht aussitzen.

Christian Deutschländer

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