Lampedusa: Mehr als 2000 Flüchtlinge in kürzester Zeit - Maas will „Italien nicht alleine lassen“
Am Wochenende nahmen mehr als 2000 Geflüchtete die Überfahrt nach Italien auf sich und erreichten die Insel Lampedusa. Horst Seehofer warnt vor steigenden Migrationszahlen.
Update vom 12. Mai, 8.15 Uhr: Bundesaußenminister Heiko Maas hat angesichts der wieder deutlich zunehmenden Flüchtlingsbewegungen über das Mittelmeer zu Solidarität mit Italien aufgerufen. „Wir sind grundsätzlich der Auffassung, dass man Italien nicht alleine lassen kann mit dieser Situation“, sagte der SPD-Politiker am Dienstagabend zu Beginn eines zweitägigen Besuchs in der italienischen Hauptstadt Rom. Am Mittwoch will er mit dem italienischen Außenminister Luigi Di Maio über das Thema sprechen.
Maas, sagte, dass Deutschland in der Vergangenheit Flüchtlinge aus Italien und Griechenland aufgenommen habe. „Wir werden auch innerhalb der Europäischen Union dafür werben, dass das andere auch tun.“ Er habe den Eindruck, dass die Zahl der EU-Länder, die zur Aufnahme von Flüchtlingen bereit sind, kleiner geworden sei. „Wir wissen seit Jahren, dass Migration ein großer Spaltpilz innerhalb der Europäischen Union ist, den wir überwinden müssen“, betonte der Außenminister.
Dabei müsse es gerecht zugehen. Wer keine Flüchtlinge aufnehmen wolle, müsse sich etwa finanziell bei der Bekämpfung von Fluchtursachen zu engagieren. „Es kann nicht sein, dass das Thema Migration zum Exklusivthema einiger europäischer Mitgliedstaaten wird, die bereit sind, Flüchtlinge aufzunehmen.“
Lampedusa: Mehr als 2000 Flüchtlinge in kürzester Zeit - Seehofer warnt vor „bedenklichen Größenordnungen“
Update vom 11. Mai, 15.20 Uhr: Bundesinnenminister Horst Seehofer ist mit den Ergebnissen der deutschen Migrations- und Flüchtlingspolitik zufrieden, rechnet jedoch mit neuen Problemen. „Es zeichnet sich aber ab, dass die Migrationszahlen wieder deutlich steigen, insbesondere auf der Balkanroute“, sagte der CSU*-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.
„Darüber werde ich mit meiner Fraktion reden. Wir müssen etwas tun, damit wir nicht wieder in bedenkliche Größenordnungen kommen“, sagte Seehofer, der sich nach der Bildung der nächsten Bundesregierung aus der aktiven Politik zurückziehen will. „Ich bin überzeugt, dass das Thema Migration auch bei meiner Amtsübergabe noch aktuell sein wird“, fügte er hinzu.
Es habe immer dann eine breite Akzeptanz für den Zuzug von Flüchtlingen in der Bevölkerung gegeben, wenn pro Jahr nicht mehr als 200.000 aufgenommen worden seien. „Wenn es deutlich mehr wurden, sind gesellschaftliche und politische Probleme entstanden.“ Dies habe Parteien wie den Republikanern genutzt - „auch die AfD* hat das 2015 zu ihrem Thema gemacht“.
Seehofer meldete sich aus der Corona-Quarantäne zu Wort. Am Montag wurde bekannt, dass sich der deutsche Innenminister mit dem Coronavirus* angesteckt hat. Der 71-Jährige zeige bisher keine Symptome, so die offizielle Mitteilung. Seehofer erhielt am 14. April die erste Impfdosis des Vakzins von Biontech.
Mehr als 2000 Flüchtlinge erreichen Lampedusa: EU-Staaten halten sich mit Unterstützung bislang zurück
Update vom 11. Mai, 14.20 Uhr: Deutschland und die anderen EU-Staaten haben Italien bislang nicht angeboten, Migranten von der Mittelmeerinsel Lampedusa zu übernehmen. Bislang habe es für derlei Umsiedlungen keine Angebote der EU-Länder gegeben, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hatte die EU-Länder am Vortag aufgerufen, Italien zu helfen. Auf der kleinen Insel Lampedusa kommen seit einigen Tagen wieder deutlich mehr Bootsmigranten an - innerhalb kurzer Zeit mehr als 2000.
Der Sprecher der EU-Kommission verwies auf laufende Gespräche mit Italien und anderen Mitgliedsstaaten. Zudem leisteten EU-Agenturen wie Frontex oder Europol Hilfe. Seit 2018 seien 1273 Migranten aus Italien umgesiedelt worden. Aus Malta waren es nach Angaben der EU-Kommission 1509. Daran hätten sich insgesamt zehn Länder beteiligt: Deutschland, Frankreich, Finnland, Irland, Lettland, Litauen, Portugal, Rumänien, Slowenien und Spanien.
Erstmeldung vom 10. Mai, 11.00 Uhr:
Lampedusa/Rom - Innerhalb kurzer Zeit erreichten über 2000 Schutzsuchende auf Booten die kleine italienische Mittelmeerinsel Lampedusa. Das teilte am Montag die Nachrichtenagentur Ansa mit. Mehrere hundert Menschen seien in der Nacht auf Montag von patrouillierenden Schiffen aus kleinen Booten geborgen und an Land gebracht worden. Wieder andere erreichten die Küste Lampedusas auf eigene Faust. Die Zahl der Menschen, die binnen eines Tages bei 20 Anlandungen registriert wurden, liegt bei 2128 Männern, Frauen und Kinder. Die Insel Italiens* liegt zwischen Nordafrika und Sizilien.
In den vergangenen Wochen hatten auch private Seenotretter beobachtet, dass sich wieder sehr viele Migranten in Schlauchbooten und kleinen Holzschiffen auf die gefährliche Fahrt Richtung Europa machen, oft von Libyen und Tunesien aus.
Mehr als 2000 Geflüchtete erreichen Lampedusa - Matteo Salvini mit Warnung
Seit Beginn des Jahres kamen nach einer Zählung des Innenministeriums in Rom bis zum Freitag (7. Mai) insgesamt mehr als 10.700 Migranten nach Italien. Vor einem Jahr waren es zum gleichen Zeitpunkt gut 4100. Besonders viele stammen aus Tunesien, der Elfenbeinküste und aus Bangladesch. Rechte Parteien, darunter die mitregierende Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini, warnten am Wochenende vor „Tausenden illegalen Einwanderern“.
Salvini teilte am Sonntagabend mit, das er mit Innenministerin Luciana Lamorgese gemeinsam nach Lösungen suchen werde. Lamorgese stand wegen des Anstiegs der Zahl der Bootsmigranten nach Ansa-Angaben am Wochenende bereits in Kontakt mit Ministerpräsident Mario Draghi. Rom ist bemüht, Bootsmigranten schnell innerhalb der EU weiter zu verteilten. (aka/dpa) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.
Die EU und die Türkei einigten sich 2016 angesichts der Migration Richtung Europa auf ein Abkommen. 2021 ist die Situation der Geflüchteten rund um Izmir prekär, wie Merkur.de erfährt.