Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, gibt im bayerischen Landtag während einer Sondersitzung eine Regierungserklärung ab
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Sitzung des bayrischen Landtags in Zeiten der Corona-Pandemie

Überblick über das Landesparlament

Das Landesparlament hat verschiedene Aufgaben und Kompetenzen

Die Landesparlamente nehmen Einfluss auf die Gesetzgebung.

  • Die Landesparlamente vertreten die einzelnen Bundesländer.
  • Die Länderparlamente sind ein Zeichen für den deutschen Föderalismus.
  • Die Wahlperiode beträgt von wenigen Ausnahmen abgesehen fünf Jahre.

– Der nördlichste Landtag in Deutschland liegt in Kiel und ist der Landtag von Schleswig-Holstein

Die Landesparlamente werden von den Bürgern der Bundesländer gewählt und vertreten deren Interessen. Durch sie wird die regionale Gesetzgebungskompetenz weitergelebt. Diese darf aber nicht in die Gesetzgebung des Bundes eingreifen. Umgekehrt kann diese Gesetzgebung aber die Gesetze des Bundes konkretisieren. Im Rahmen des Corona-Pandemie gibt es in jedem Bundesland eine individuelle Corona-Verordnung. Durch diese Aufteilung kann unter anderem genauer auf die Situation in den einzelnen Bundesländern eingegangen werden. Aber nicht nur in diesem Bereich sollen die Landesparlamente dafür sorgen, dass die Interessen der Bundesländer gewahrt werden.

Landesparlamente – Wie viele Landesparlamente gibt es?

Landesparlamente sind per Definition die Parlamente der Länder der Bundesrepublik Deutschland. Die Landesparlamente der Bundesländer heißen in den Flächenländern Landtag. Wie viele Landesparlamente es gibt, ist dabei aber nicht mit der Zahl der Landtage identisch. Grund dafür sind die Ausnahmen der Stadtstaaten, bei denen die Landesparlamente einen anderen Namen tragen. Diese Ausnahmen sind:

Auch bei den Bundesländern, bei denen der Landestag im Namen der Volksvertretung wiederzufinden ist, sind die Namen nicht immer einheitlich. In einigen Bundesländern weichen die Bezeichnungen ab. So wird das Landesparlament in Baden-Württemberg „Landtag von Baden-Württemberg“ genannt und auch in Bayern nennt er sich „Bayrischer Landtag“. Unabhängig von der Bezeichnung sind die Aufgaben und Wahlen aber identisch und in Summe gibt es für jedes Bundesland eine entsprechende Vertretung.

Landesparlamente – So werden sie gewählt

Die Landesparlamente werden im Wesentlichen in einem Verhältniswahlsystem gewählt. Die genauen Regelungen geben dabei die Wahlgesetze der einzelnen Länder vor. In Bremen beträgt die Länge der Wahlperiode vier Jahre. In allen anderen Bundesländern sind es dagegen fünf Jahre. Eine weitere Besonderheit in Bremen ist, dass das Land in die Stadt Bremen und Bremerhaven aufgeteilt wird. In Bayern bildet jeder Regierungsbezirk einen eigenen Wahlkreis, der wiederum in Stimmkreise aufgeteilt ist. Dadurch dass die Wahlen nicht zeitgleich stattfinden, wird oftmals kritisiert, dass die Parteien sich permanent in einem Wahlkampf befinden.

Die Zahl der Mandate hängt von der Größe der Bundesländer ab, welche anhand der Bevölkerungszahl gemessen wird. Durch diese Gewichtung wird dafür gesorgt, dass ein Bürger in einem kleinen Bundesland keine mächtigere Stimme hat als einer in einem großen. Die nächsten Landtagswahlen, die anstehen, sind die in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Diese sind jeweils für März 2021 terminiert. Wie diese aber stattfinden, ist angesichts der Pandemie noch ungewiss.

Landesparlamente – Die Aufgaben

Die Parlamente der Länder haben die Aufgaben, die Landesregierung zu kontrollieren, Landesgesetze zu erlassen und den Landeshaushalt zu gestalten und freizugeben. So haben die Landtage großen Einfluss auf den politischen Alltag in den jeweiligen Bundesländern und nehmen gleichzeitig eine wichtige Kontrollfunktion wahr. Dadurch, dass die Landesparlamente direkt in den Bundesländern gewählt werden, stellen sie außerdem sicher, dass auch die Belange der einzelnen Bundesländer besser wahrgenommen werden können und dass die Landesgesetze an die Besonderheiten der jeweiligen Länder angepasst werden können. Dies zeigt sich insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie. In einem Bundesland mit starkem Infektionsgeschehen kann so anders reagiert werden als in einem mit geringen Infektionszahlen.

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