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Zu spät informiert?

Landtag murrt über Kulturfonds

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München – Im Landtag gibt es wieder Ärger um den Kulturfonds. Die Abgeordneten fühlen sich zu spät informiert und wollen die Verteilung der Mittel nicht einfach abnicken.

Mit parteiübergreifendem Protest haben die Abgeordneten im Wissenschaftsausschuss quittiert, dass sie die Verteilung der Mittel abnicken sollen, ohne rechtzeitig informiert worden zu sein. Auch CSU-Redner grollen.

Der Kulturfonds soll außerhalb der Metropolen München und Nürnberg regionale Projekte mit besonderer Bedeutung fördern. Der Topf versank allerdings im Landesbank-Desaster. Seither werden die früheren Zinserlöse durch einige Millionen Euro aus dem Haushalt ersetzt. Wer sie bekommt, wollen sowohl Staatsregierung als auch Landtag entscheiden.

Diesmal beschloss das Kabinett die Vergabe der Mittel am Dienstag, der Landtag wurde erst am Nachmittag informiert und sollte am Mittwoch dann sein Placet zur zentimeterdicken Vorlage geben. „Das ist kein Umgang, so geht’s nicht“, sagte Ausschuss-Chef Michael Piazolo (Freie Wähler). Sein Vize Oliver Jörg (CSU) nannte es „ein Stück weit frustrierend“, dass sich das jedes Jahr wiederhole. Er verlangte mindestens eine Woche Vorlauf. Ein gemeinsamer Protestbrief soll Landtagspräsidentin Barbara Stamm sensibilisieren.

Verteilt werden heuer acht Millionen Euro. Ein Drittel geht nach Oberfranken, ein Zehntel nach Oberbayern. Hier profitiert etwa Garmisch-Partenkirchen für das Richard-Strauß-Jahr mit insgesamt 105 000 Euro, eine Weltkriegs-Ausstellung in Mühldorf wird mit 28 600 Euro kofinanziert. Die Verteilung hänge von den jeweiligen Anträgen ab, sagte Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU). 163 gingen ein, 139 wurden bewilligt. Isabell Zacharias (SPD) äußerte sich besorgt über den steten Rückgang der Anträge. Oft seien es nur noch „die üblichen Verdächtigen“, die „wissen, wie man Fördertöpfe anzapft“.  

Christian Deutschländer

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