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Von Null bis zur Viertelmillion

Landtags-Nebenjobs: Das verdienen die Abgeordneten

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München – Der Landtag veröffentlicht nach und nach die Nebeneinkünfte der Abgeordneten. In loser Folge werden derzeit die Transparenz-Erklärungen der Parlamentarier online gestellt.

Der Abgeordnete Seehofer, Horst, hat Nebenaufgaben als Parteivorsitzender, er leitet zwei Stiftungen und sitzt im ZDF-Verwaltungsrat. Nennenswerte Einnahmen daraus bezieht er nicht. Nachzulesen ist das im Internet-Auftritt des Landtags. In loser Folge werden dort derzeit die Transparenz-Erklärungen der Abgeordneten online gestellt.

Für die 17 Minister und Staatssekretäre, von Aigner, Ilse, bis Spaenle, Ludwig, sind die finanziellen Details völlig problemlos. Mitglieder der Staatsregierung nämlich führen jeden einzelnen Cent, den sie neben Diäten und Gehalt beziehen, automatisch an Stiftungen ab – so verlangt es eine Regel noch aus der Stoiber-Amtszeit. Einfache Abgeordnete allerdings haben nun vereinzelt Erklärungsbedarf.

Spitzenreiter bisher ist der Amberger CSU-Abgeordnete Harald Schwartz. Für ihn vermerkt der Landtag Einnahmen der Stufe 9 (zwischen 150 000 und 250 000 Euro) als Rechtsanwalt. Die höchstmögliche Stufe 10 (über 250 000 Euro) erreicht er als Insolvenzverwalter. Schwartz führt eine der größten Insolvenzverwalter-Kanzleien in Deutschland. Hohe Einkünfte seien aber nicht gleichzusetzen mit hohem Gewinn, stellte der 45-Jährige gegenüber der „Mittelbayerischen Zeitung“ klar.

Zudem gibt es noch Unstimmigkeiten bei den Veröffentlichungen des Landtagsamts. CSU-Mann Alfred Sauter, für seine aktive Arbeit als Anwalt bekannt, gibt keine Stufe an – das hieße, dass er unter 1000 Euro pro Monat verdient. Als Vorsitzender des Gesellschaftsausschusses beim TÜV Süd hingegen bezieht er Stufe 7 (an die 100 000 Euro im Jahr). Zumindest fraglich sind die Angaben bei mehreren Rundfunkräten – hier gibt keiner eine Stufe an, obwohl die Jahressumme 10 000 Euro übersteigen dürfte, wie der SPD-Bundespolitiker Florian Pronold regelmäßig offenlegt.  

Christian Deutschländer

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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