+
Franz Maget

Landtags-SPD: Franz Maget tritt ab

München - Nach der Rückzugsankündigung von SPD-Fraktionschef Franz Maget will die Landtags-SPD bereits am 21. Oktober eine komplette neue Führung wählen.

Es war ein Rücktrittsangebot auf Raten. Bis 2011 sei er gewählt, sagte Maget stets. Dann deutete er an, schon Mitte 2010 seinen Platz zu räumen. Vielleicht auch ein bisschen früher. Und jetzt zieht die Fraktion gemeinsam die Notbremse: Maget geht baldmöglichst.

Am 21. Oktober wird die Landtags-SPD eine komplett neue Führung wählen. Auf dieses Vorgehen einigten sich die Abgeordneten am Mittwochabend nach langer, intensiver Diskussion. „Das ist sehr in Ordnung so. Wir werden nicht getrieben”, sagte Maget unserer Zeitung. Druck war allerdings schon da ­ intern. Mehrere Abgeordnete warnten vor einer Hängepartie und einer quälenden Nachfolger-Suche, sollte Maget (wie einst Stoiber) noch Monate im Amt bleiben. Über Stunden hinweg war keine Einigung in Sicht. Die dreitägige Fraktionsklausur in Franken schien im Chaos zu beginnen.

Lange war, so berichten Abgeordnete, teils emotional über eine Übergangsfrist bis zum Jahreswechsel und länger diskutiert worden. Nur per Mehrheitsentscheidung beschlossen die 39 Genossen Magets Rücktritts-Termin. Am Ende gab wohl er selbst den Ausschlag. „Es ist ein Zeichen von ihm: Er wollte kein chaotisches Ende”, sagte Generalsekretärin Natascha Kohnen. „Ich habe den Zeitpunkt selbst so ausgesucht”, erklärte Maget. Traurig? Nein, das sei er nicht.

Der 55-Jährige wird sein Direktmandat (das einzige der SPD in ganz Bayern) behalten: „So was wirft man nicht weg.” Er will zudem für den Posten als Landtagsvizepräsident kandidieren, den Peter Paul Gantzer freimacht. „Ich denke, ich werde das Angebot annehmen”, sagte Maget. Mit ihm treten sämtliche Führungskräfte der Fraktion zurück: der komplette Vorstand, sogar die für Fachpolitik zuständigen Arbeitskreis-Sprecher. Kohnen betont, eine Wiederwahl sei für niemanden garantiert, man werde alle Positionen ergebnisoffen überprüfen.

Für einen bestimmten Nachfolger habe sich Maget nicht ausgesprochen, berichten Teilnehmer. „Das ist Sache der Fraktion”, wird er zitiert. Im Gespräch sind sein Vize Thomas Beyer, der Münchner SPD-Chef Hans-Ulrich Pfaffmann sowie der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Harald Güller. Bisher hat nur Pfaffmann öffentlich seine Kandidatur erklärt ­- und war damit in die Kritik geraten.

Neben Personalfragen will die Fraktion auf der Klausur eine inhaltliche Neuausrichtung diskutieren. So soll die Frage der sozialen Gerechtigkeit künftig stärker betont werden. Auch Bayerns Jusos fordern dies. „Ein neuer Kopf an der Spitze reicht nicht aus”, sagte Marietta Eder. Die Juso-Chefin sprach sich vor allem für Korrekturen in der Bildungspolitik aus. „Wir wollen endlich ein Bekenntnis für die Gesamtschule.”

STEFFEN HABIT/CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER

Auch interessant

Kommentare