+
Am Super-Wahlsonntag 13. März wird in gleich drei Bundesländern gewählt.

Ungewöhnliche Bündnisse

Politische Farbenspiele: So bunt ist es in den Bundesländern

Berlin - Schwarz-Gelb, Schwarz-Rot, Rot-Gelb, Rot-Grün - die politische Farbenlehre in Deutschland bot lange kaum Überraschungen. Seitdem die Parteienlandschaft bunter geworden ist, kommt es aber immer häufiger zu ungewöhnlichen Bündnissen.

ROT-ROT-GRÜN: Bodo Ramelow ist seit dem 5. Dezember 2014 in Thüringen der erste Ministerpräsident der Linken in Deutschland und Architekt der ersten Koalition aus Linken, SPD und Grünen auf Landesebene.

SCHWARZ-GRÜN: Auf kommunaler Ebene gibt es zahlreiche Bündnisse von Union und Grünen, im Bund hingegen gab es eine solche Zusammenarbeit noch nie. Auf Landesebene bildeten CDU und Grüne erstmals 2008 in HAMBURG eine Koalition, die die Grünen 2010 aber wieder aufkündigten. Seit Januar 2014 arbeitet in HESSEN relativ geräuschlos eine schwarz-grüne Koalition unter CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier.

JAMAIKA: Geprägt wurde der Begriff mit Blick auf die Landesfarben des karibischen Inselstaates: Schwarz, Gelb und Grün. Zu einem solchen Bündnis von Union, FDP und Grünen, auch „Schwarze Ampel“ oder „Schwampel“ genannt, kam es in Deutschland bisher nur einmal: 2009 im Saarland unter CDU-Ministerpräsident Peter Müller. Allerdings zerbrach die zuletzt von seiner Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) geführte Koalition Anfang 2012. Grund waren Personalquerelen in der FDP. Seitdem regiert im Saarland Schwarz-Rot.

AMPEL: Eine Ampel-Koalition mit den Parteifarben rot, gelb und grün gab es auf Bundesebene noch nie. Nach der verlorenen Wahl von 1991 ließ sich SPD-Bürgermeister Klaus Wedemeier im kleinen Stadtstaat BREMEN auf ein Bündnis mit FDP und Grünen ein. Das vorzeitige Ende kam 1995 wegen der sogenannten Piepmatz-Affäre. Dabei ging es um die Nutzung von Vogelschutzgebieten, die der grüne Umweltsenator im Alleingang bei der EU-Kommission angemeldet hatte.

Auch die Ampel-Koalition der Jahre 1990 bis 1994 in BRANDENBURG hielt nicht bis zum Ende der Legislaturperiode. Der Grund: Sozialdemokraten und Bürgerrechtler von Bündnis 90 überwarfen sich im Streit über Stasi-Kontakte von SPD-Ministerpräsident Manfred Stolpe.

DÄNEN-AMPEL: In SCHLESWIG-HOLSTEIN führt der Sozialdemokrat Torsten Albig seit Juni 2012 erstmals in der Geschichte des Landes eine Koalition aus SPD, Grünen und der dänischen Minderheitenpartei SSW. Blau und Gelb sind deren Parteifarben. Die sogenannte Dänen-Ampel regiert mit einer Stimme Mehrheit.

CDU, FDP, SCHILL-PARTEI: In HAMBURG wagte Bürgermeister Ole von Beust (CDU) 2001 ein Dreierbündnis seiner Partei mit Freien Demokraten und der Partei des Rechtspopulisten Ronald Schill. Das Bündnis zerbrach mit einem Eklat, als Schill seinen Regierungschef im August 2003 mit dessen Homosexualität zu erpressen versuchte. Nach der vorgezogenen Wahl im Februar 2004 konnte von Beust ohne Koalitionspartner weiterregieren.

Landtagswahl 2016: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Zum Super-Wahlsonntag haben wir die wichtigsten Fragen und Antworten für Sie zusammengefasst: Alles, was Sie zu Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt wissen müssen, lesen Sie hier.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Landtagswahl 2018 in Bayern im News-Blog: Binnen weniger Wochen muss die Regierung stehen
Landtagswahl 2018 in Bayern im News-Blog: Hier schreiben Mike Schier und Christian Deutschländer, die Landtags-Korrespondenten des Münchner Merkur.
Landtagswahl 2018 in Bayern im News-Blog: Binnen weniger Wochen muss die Regierung stehen
Neues Freihandelsabkommen zwischen USA und Südkorea
US-Präsident Donald Trump und Südkoreas Staatschef Moon Jae In haben am Montag in New York ein neues gemeinsames Freihandelsabkommen für beide Länder unterzeichnet.
Neues Freihandelsabkommen zwischen USA und Südkorea
Kremlkritiker Nawalny nach  Entlassung gleich wieder im Knast
Dritte Festnahme Nawalnys seit Mitte Juni: Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist am Montag sofort nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis erneut …
Kremlkritiker Nawalny nach  Entlassung gleich wieder im Knast
Geht Trumps nächster Minister? - Treffen könnte Entscheidung bringen
Donald Trump hält an seinem Kandidaten für den Supreme Court der USA fest - trotz schwerer Vorwürfe. Derweil droht der nächste Minister seinen Posten zu verlieren. Der …
Geht Trumps nächster Minister? - Treffen könnte Entscheidung bringen

Kommentare