Ein geöffneter Stimmzettelumschlag für die Briefwahl.
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Für die Briefwahl ist bei der Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg ein vorheriger Antrag notwendig. (Symbolbild)

Wählen vor dem Wahltag

Briefwahl für die Landtagswahl in Baden-Württemberg: Wie funktioniert das?

  • Robert Märländer
    vonRobert Märländer
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Wie kann ich für die Landtagswahl in Baden-Württemberg Briefwahl beantragen? Welche Fristen gelten dafür? Wir klären die wichtigsten Fragen.

Stuttgart - Die Wähler in Baden-Württemberg müssen nicht bis zum Tag der Landtagswahl warten, um ihre Stimmen abzugeben. Wie immer kann jeder Wahlberechtigte die Briefwahl beantragen. Wir klären dazu die wichtigsten Fragen.

Wie funktioniert der Antrag auf Briefwahl bei der Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg?

Alle Wahlberechtigten erhalten eine Wahlbenachrichtigung von der Stadt oder Gemeinde, in der sie ihren Hauptwohnsitz haben. Dort werden auch die Anträge auf Briefwahl bearbeitet. Es gibt keine zentrale Stelle, bei der für das gesamte Bundesland die Briefwahl verwaltet wird. Die Wahlbenachrichtigung gibt jeweils dem einzelnen Wahlberechtigten die Informationen dazu, an welche Stelle er seinen Antrag auf Briefwahl richten kann.

Die Briefwahl kann schriftlich beantragt werden oder beim persönlichen Erscheinen auf dem Wahlamt. Die Gemeinden dürften bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2021 auch einen Online-Antrag anbieten, sie sind dazu aber nicht verpflichtet. Die zuständigen Wahlämter vor Ort können Wähler auch im Serviceportal Baden-Württemberg einsehen. Genau genommen handelt es sich um einen Antrag auf einen Wahlschein. Den benötigt man übrigens auch, wenn man zwar am 14. März zur Wahl gehen will, aber lieber in einem anderen Wahllokal als auf der Wahlbenachrichtigung festgelegt ist.

Bis wann kann ich per Briefwahl bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg wählen?

Bis 18 Uhr am Freitag vor der Landtagswahl 2021 sind in Baden-Württemberg Anträge auf Briefwahl zulässig. Wer sich erst so spät für die Briefwahl entscheidet, sollte den Antrag aber persönlich stellen und den Stimmzettel direkt vor Ort beim Wahlamt ausfüllen. Den Wahlbrief kann man anschließend gleich abgeben und muss ihn nicht per Post verschicken.

Der Wähler ist generell selbst dafür verantwortlich, den Wahlbrief rechtzeitig bei der Post aufzugeben. Alle Briefe, die nicht bis zum Wahlsonntag um 18 Uhr angekommen sind, werden für die Wahl nicht berücksichtigt. Für Wahlbriefe gibt es bei der Post auch keine Ausnahme: Sie werden am Sonntag nicht zugestellt. Falls Sie also komplett vergessen haben, ihren Wahlbrief abzuschicken, können Sie nur noch wählen, indem Sie ihn selbst beim Wahlamt in den Briefkasten werfen.

Der Wahl-O-Mat für Baden-Württemberg ist übrigens bis zur Schließung der Wahllokale verfügbar. Auch am Wahlsonntag kann man sich damit noch eine Hilfe bei der Wahlentscheidung holen.

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Corona-Pandemie: Müssen jetzt alle per Briefwahl wählen?

In Baden-Württemberg soll die Landtagswahl genauso ablaufen wie immer. Es gibt keine neuen gesetzlichen Regelungen, mit denen das Bundesland den grundsätzlichen Ablauf verändert - auch wenn andere Bundesländer während der Corona-Pandemie ihre Regelungen angepasst haben.

Insbesondere bleibt es dabei, dass jeder Wahlberechtigte die Briefwahl beantragen muss, wenn er auf diese Art seine Stimme abgeben will. Bei den Grünen gab es zwar einen Vorstoß mit dem Ziel, die Briefwahlunterlagen direkt mit der Wahlbenachrichtigung zu verschicken. Vom Koalitionspartner CDU gab es dafür aber keine Unterstützung. Die Christdemokraten äußerten unter anderem Bedenken, ob eine entsprechende Änderung verfassungskonform wäre. (rm)

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