Wahlprogramme und Parteien: Der große Überblick zur Landtagswahl in Bayern
Am 14. Oktober 2018 findet die Landtagswahl in Bayern statt. Die Wahlprogramme von CSU, SPD, AfD und allen anderen Parteien finden Sie hier.
München - Die Landtagswahl in Bayern findet am 14. Oktober 2018 statt. Insgesamt wurden 18 Parteien zu den Landtagswahlen zugelassen. Zwölf davon treten in allen Wahlkreisen an, die restliche sechs Parteien stellen sich in weniger Stimmkreisen zur Wahl.
Über die aktuellen Entwicklung zur Wahl halten wir Sie auch in unserm Live-Ticker zur Landtagswahl Bayern auf dem Laufenden. Wie die Vertreter der Politik auf das Wahlergebnis reagiert haben, erfahren Sie unter anderem im Rückblick auf die Sendung „Maischberger“, in der auch über CSU und SPD diskutiert wurde.
Wahlprogramme von CSU, SPD, AfD und allen weiteren Parteien bei der Landtagswahl 2018 in Bayern
Um in den bayerischen Landtag einziehen zu können, müssen die Parteien mit der Zweitstimme mindestens fünf Prozent der Stimmen erhalten. Das nennt man Fünf-Prozent-Klausel oder auch Fünf-Prozent-Hürde. Wir geben einen Überblick über die zur Wahl antretenden Parteien und deren Wahlprogramme.
Wahlprogramm der CSU für die Landtagswahl 2018 in Bayern
Die Christlich-Soziale Union (CSU) ist aktuell im Landtag die stärkste Partei und stellt seit 1957 ununterbrochen den bayerischen Ministerpräsidenten. Der aktuelle Ministerpräsident ist Markus Söder. Er tritt bei der Landtagswahl 2018 wieder als Spitzenkandidat für die CSU an. Die CSU wurde im Jahr 1945 gegründet und tritt nur in Bayern zur Wahl an. Zusammen mit ihrer Schwesterpartei CDU und der SPD bildet sie momentan die Bundesregierung. Die Partei hat rund 141.000 Mitglieder (Stand Dezember 2017).
Wichtige Themen im CSU-Wahlprogramm sind die Sicherheitspolitik, Digitalisierung, die Förderung der Forschung und die Familienpolitik. Sie möchte unter anderem die bayerische Grenzpolizei ausbauen, den Hochschulstandort Bayern weiter stärken und das sogenannte Familiengeld einführen.
Das Wahlprogramm der CSU kann auf deren Internetseite eingesehen werden.
Kurz erklärt:
Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen für die Landtagswahl in Bayern
Die Partei Bündnis 90/Die Grünen tritt zur Landtagswahl in Bayern mit zwei Spitzenkandidaten an - Katharina Schulze und Ludwig Hartmann. Die Partei ist zurzeit auch im deutschen Bundestag vertreten und bildet dort mit FDP, AfD und den Linken die Opposition. Die Grünen wurden offiziell im Jahr 1979 gegründet. Aber schon 1978 trat zur Bayerischen Landtagswahl eine Vorläufergruppe unter demselben Namen an. Die Partei umfasst in Bayern derzeit rund 10.000 Mitglieder (Stand September 2018).
Die Grünen stellen die Umweltpolitik ins Zentrum ihres Wahlprogramms für die Landtagswahl in Bayern. Auch die Gleichberechtigung von Männern und Frauen, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und die Stärkung von Europa sind wichtige Themen.
Das ganze Wahlprogramm der Grünen kann man im Internet einsehen.
Wahlprogramm der AfD für die Landtagswahl 2018 in Bayern
Die Alternative für Deutschland (AfD) tritt 2018 zum ersten Mal bei der bayerischen Landtagswahl an. Der Landesvorsitzende ist Martin Sichert. Seit 2017 ist die AfD die stärkste Kraft der Opposition im Deutschen Bundestag. Die AfD wurde im Jahr 2013 gegründet und zählt in Bayern derzeit ungefähr 3.600 Mitglieder (Stand April 2017). Es wird diskutiert, ob es sich bei der AfD um eine radikale Partei handelt. Sie gerät wegen der Nähe einiger Mitglieder zum Rechtsextremismus immer wieder in die Kritik. Es ist kaum zu erwarten, dass die AfD an einer Koalition in Bayern beteiligt wird.
Ein wichtiges Wahlkampfthema für die AfD ist der Umgang mit Flüchtlingen. Die Partei fordert unter anderem eine schnelle Ausweisung von straffälligen Asylbewerbern. Außerdem möchte sie eine direkte Demokratie einführen, die bayerische Grenzpolizei stärken und die Investition in erneuerbare Energien zurückschrauben.
Das Wahlprogramm der AfD findet man auch im Internet.
Wahlprogramm der SPD für die Landtagswahl 2018 in Bayern
Die zweitstärkste Partei im bayerischen Landtag ist derzeit die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD). Zur Landtagswahl 2018 tritt Natascha Kohnen als Spitzenkandidatin für die SPD an. Die Partei hat zurzeit etwa 62.000 Mitglieder im Freistaat (Stand Februar 2018). Die SPD ist eine der ältesten Parteien in Deutschland. Das offizielle Gründungsjahr für Bayerns SPD ist 1892. Allerdings gab es bereits ab dem Jahr 1866 Arbeiterverbände, welche die Vorläufer der bayerischen SPD bilden. Derzeit stellt die SPD zusammen mit der CDU/CSU die Bundesregierung.
Zur Landtagswahl in Bayern sind unter anderem die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum, die Einführung der kostenfreien Kita und die Unterstützung von Arbeitnehmern wichtige Themen für die SPD. Außerdem möchte sie einen kostenfreien ÖPNV einführen und das Polizeiaufgabengesetz abschaffen.
Das gesamte Wahlprogramm der SPD findet man auch im Internet.
Wahlprogramm der Partei Die Linke für die Landtagswahl in Bayern
Die Partei Die Linke ist derzeit nicht im bayerischen Landtag vertreten. Zur Landtagswahl 2018 tritt sie mit Eva Bulling-Schröter und Ates Gürpinar als Spitzenkandidaten an. Zusammen mit den Grünen, der FDP und der AfD bildet sie momentan die Opposition im deutschen Bundestag. Die bayerische Linke wurde im Jahr 2007 gegründet. Die Partei zählt in Bayern derzeit ungefähr 3.100 Mitglieder (Stand Dezember 2017). Bis zum Jahr 2015 wurde die Partei in Bayern vom Verfassungsschutz beobachtet.
Ein wichtiges Thema bei der Landtagswahl in Bayern ist für die Linke die Stärkung von Arbeitnehmern. Außerdem möchte sie unter anderem die Pflege verbessern, einen kostenfreien ÖPNV einführen und Rüstungsexporte aus Bayern stoppen.
Das Wahlprogramm der Linken findet man auch auf der Internetseite der Partei.
Wahlprogramm der FDP für die Landtagswahl 2018 in Bayern
Der Spitzenkandidat für die bayerische FDP (Freie Demokratische Partei) bei den Landtagswahlen ist Martin Hagen. Die FDP ist derzeit nicht im bayerischen Landtag vertreten, bildet zusammen mit den Grünen, den Linken und der AfD allerdings die Opposition im deutschen Bundestag. Die bayerische FDP wurde 1956 in Nürnberg gegründet. Bis 2013 stellte sie zusammen mit der CSU für die Dauer einer Legislaturperiode die bayerische Landesregierung. Momentan hat die Partei etwa 6.100 Mitglieder in Bayern (Stand Dezember 2017).
Zentrale Themen für die Landtagswahl 2018 sind unter anderem die Ermöglichung einer besseren frühkindlichen Bildung, die Stärkung des liberalen Staates und die Förderung der Forschung mit einer engeren Verzahnung mit der Wirtschaft.
Das Wahlprogramm der FDP kann auch im Internet eingesehen werden.
Wahlprogramm der Freien Wähler für die Landtagswahl in Bayern
Die Partei Freie Wähler ist eine Kleinpartei, die zwar nicht im Deutschen Bundestag sitzt, jedoch im bayerischen Landtag und als Teil der Europäisch Demokratischen Partei (EDP) im Europäischen Parlament vertreten ist. Der Parteivorsitzende ist Hubert Aiwanger, der auch die Partei in Bayern anführt.
Die Partei entstand aus kommunalen freien Wählergruppen, die sich in den 1950er Jahren zu Landesverbänden, 1965 zum Bundesverband der Freien Wähler zusammenschlossen. Der Verband blieb anschließend bei seinem kommunalen Betätigungsfeld, erst 1998 nahmen die Freien Wähler Bayerns an einer Landtagswahl teil. Damit erhielten sie auch Parteistatus. Die Freien Wähler erhielten 1998 3,7 Prozent der Stimmen, zehn Jahre später zogen sie erstmals in den Bayerischen Landtag ein und bei der Wahl 2013 wurden sie mit einem Ergebnis von 9 Prozent die drittstärkste Kraft.
Die Freien Wähler richten sich an die bürgerliche Mitte. Sie thematisieren dabei vor allem eine Stärkung auf kommunaler Ebene, wie die Förderung der regionalen Wirtschaft und der regionalen Stromproduktion. Liberale Positionen beziehen sie in Bildungsfragen, wie bei der Abschaffung der Studiengebühren.
Das ganze Wahlprogramm der Freien Wähler Bayerns finden Sie auch auf der Internetseite der Partei. Wer sind eigentlich genau die Freien Wähler? Wir haben das Wichtigste für Sie zusammengefasst.
Wahlprogramm der Bayernpartei für die Landtagswahl 2018 in Bayern
Die Bayernpartei (BP) tritt mit dem Spitzenkandidaten Florian Weber zur Bayerischen Landtagswahl 2018 an. Obwohl es sich um eine bayerische Landespartei handelt, tritt die BP auch bei Bundestags- und Europawahlen an. Die Bayernpartei wurde 1946 gegründet und war bis 1958 drittstärkste Kraft im bayerischen Landtag. In ihren frühen Jahren war die Partei auch im Bundestag vertreten. Sie umfasst derzeit nach eigenen Angaben rund 6.100 Mitglieder.
Oberstes Ziel der BP bei der Landtagswahl in Bayern 2018 ist die Stärkung des Freistaat Bayerns. Sie stellt sich unter anderem gegen eine zentralisierte Bildungspolitik und möchte die Pflege von Älteren ausbauen. Außerdem möchte sie die bayerischen Dialekte schützen und einen eigenen bayerischen Staat etablieren.
Das gesamte Wahlprogramm der BP findet man auf der Internetseite der Partei.
Wahlprogramm der ÖDP für die Landtagswahl 2018 in Bayern
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat in Bayern von allen Bundesländern die stärkste Position und liegt seit etwa 1990 bei den Landtagswahlen stabil bei 2 Prozent der Stimmen. In den Landtag hat sie es bisher noch nicht geschafft. Seit 2014 ist sie allerdings mit einem Sitz im Europaparlament vertreten. Die Partei wurde 1982 gegründet, ihre Anfänge gehen allerdings auf Mitte der 1970er Jahre zurück. Sie wird oft als konservativer Teil der Umweltbewegung wahrgenommen. Die Partei zählt derzeit rund 6.400 Mitglieder (Stand März 2018).
Wichtigstes Thema der ÖDP ist der Klimaschutz. Die Partei fordert eine Kohleausstieg bis 2022. Außerdem sollen die Böden und die Arten in Abstimmung mit der Landwirtschaft geschützt werden. Die ÖDP möchte auch die Lehre dadurch verbessern, dass in den Klassen eine zweite Lehrkraft eingesetzt wird.
Das gesamte Wahlprogramm der ÖDP findet man auf der Internetpräsenz der Partei.
Wahlprogramm der Partei mut für die Landtagswahl 2018 in Bayern
Die Partei mut tritt bei der Landtagswahl in Bayern zum ersten Mal an. Sie wurde erst im Jahr 2017 von der ehemaligen Grünen-Politikerin Claudia Stamm gegründet. Sie ist auch eine der Direktkandidaten für die bayerische Landtagswahl. Die Partei steht vor allem für eine vielfältige Gesellschaft. So möchte sie zum Beispiel die Stellung von Frauen in der Arbeitswelt stärken und Menschen mit Behinderung mehr in die Gesellschaft integrieren. Außerdem sind Nachhaltigkeit und der Ausbau einer ökologischen Landwirtschaft zentrale Themen der Partei.
Auch die Stärkung von Grundrechten möchte die Partei mut erreichen. Das schließt auch Flüchtlinge mit ein. Die Partei stellte sich auch gegen die geplanten Ankerzentren für Flüchtlinge. Das gesamte Wahlprogramm von mut kann man auf der Website der Partei einsehen.
Wahlprogramm der Piratenpartei für die Landtagswahl in Bayern
Die Piratenpartei Bayern tritt zur Landtagswahl 2018 mit einem Trio an der Spitze an. Die Direktkandidaten sind Benjamin Wildenauer, Martin Kollien-Glaser und Thomas Mayer. Die Piratenpartei war bereits in einigen Landesparlamenten vertreten, allerdings noch nicht in Bayern. Sie ist allerdings im Europaparlament vertreten. Die Piratenpartei Bayern wurde 2007 gegründet, der bundesweite Verband existierte allerdings schon ein Jahr früher. Die Partei umfasst in Bayern rund 1.300 Mitglieder (Stand März 2018).
Ein zentrales Thema der Partei ist der Breitbandausbau. Bis 2023 soll jeder Haushalt in Bayern über schnelles Internet verfügen. Außerdem soll der Rechtsstaat gestärkt werden. Die Partei stellt sich gegen die Ankerzentren für Flüchtlinge und fordert außerdem noch unter anderem die Neueinstellung von rund 4.000 Lehrkräften.
Das gesamte Wahlprogramm der Piratenpartei ist auf der Internetseite des bayerischen Landesverbands verfügbar.
Wahlprogramm der Partei für Franken für die Landtagswahl in Bayern
Die Partei für Franken - auch als Frankenpartei bekannt - ist eine regionale Partei und tritt nur in Bayern bei den Kommunal- und Landtagswahlen an. Sie sieht sich nicht als separatistische Partei, sondern möchte die Region Franken in Bayern stärken. Sie tritt allerdings nur in Mittel- und Unterfranken zur Landtagswahl an. Die Partei für Franken wurde im Jahr 2009 in Bamberg gegründet. Derzeit umfasst sie ungefähr 300 Mitglieder. In den bayerischen Landtag konnte sich noch nicht einziehen, erlangte allerdings bei Kommunalwahlen einige Sitze.
Zentraler Punkt des Wahlprogramms ist die Stärkung der Region Franken. Diese bleibt nach Meinung der Partei hinter Oberbayern und vor allem der Region um München zurück. Außerdem möchte sie nah am Menschen stehen und vertritt ein christlich-europäisches Wertefundament.
Das gesamte Wahlprogramm der Partei für Franken gibt es auch im Internet.
Wahlprogramm der LKR für die Landtagswahl 2018 in Bayern
Die Liberal-Konservativen Reformer - die Euro-Kritiker (LKR) treten nur in zwei Stimmkreisen zur bayerischen Landtagswahl an. Die Partei wurde unter anderem von Bernd Lucke, dem Mitbegründer der AfD, ins Leben gerufen. Die aktuelle Vorsitzende für Bayern ist Ulrike Schütt. Die Partei wurde im Jahr 2015 unter dem Namen „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ gegründet. Sie umfasst ungefähr 2.000 Mitglieder (Stand März 2017). Viele Mitglieder der AfD, die mit der Führung der Partei unter Frauke Petry nicht einverstanden waren, sind zur LKR übergetreten. Dadurch hat die Partei einige Sitze im Europaparlament erlangt.
Zentraler Punkt der Partei ist die Europa-Kritik. Sie ist unter anderem gegen den Euro und die Eurorettung. Die Partei möchte zudem die Steuern senken und ein Familiensplitting statt einem Kindergeld einführen. Auch die Sicherheit für Frauen soll erhöht werden, durch eine Stärkung der EU-Außengrenzen.
Das gesamte Wahlprogramm der LKR kann man auf der Internetseite der Partei einsehen.
Wahlprogramm der Partei der Humanisten für die Landtagswahl in Bayern
Die Partei der Humanisten tritt lediglich in Oberbayern zur den Landtagswahlen 2018 an. Trotz der Ähnlichkeit des Namens hat sie keinerlei Bezüge zu der Humanistischen Partei. Die Partei gibt es erst seit dem Jahr 2017. Sie hat derzeit rund 700 Mitglieder (Stand August 2018). Die Partei der Humanisten möchte sich von den restlichen Parteien abheben. Zentrales Thema ist die Stärkung von Europa mit dem Ziel, einen einheitlichen, föderalen europäischen Staat zu schaffen. Außerdem möchte sie eine vollkommene Säkularisierung und so Kirche und Staat komplett trennen.
Ein weiteres Ziel ist die Vereinfachung des Steuersystems durch einen Abbau von Sonderregelungen. Weitere Themen sind unter anderem der Tierschutz und die Förderung von Familien.
Das gesamte Wahlprogramm der Partei für Humanisten kann im Internet eingesehen werden.
Wahlprogramm von Die Partei für die Landtagswahl 2018 in Bayern
Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative - kurz Die Partei - ist eine Satire-Partei. Sie hat es bisher noch nicht in den Bundestag oder in ein Landesparlament geschafft, konnte 2014 allerdings einen Sitz im Europaparlament erlangen. Bei den Landtagswahlen in Bayern tritt die Partei in allen Wahlbezirken außer Niederbayern an. Die Partei wurde 2004 von Mitgliedern der Satire-Zeitschrift „Titanic“ gegründet. Vorsitzender ist Martin Sonneborn. Die Partei umfasst ungefähr 29.500 Mitglieder (Stand August 2018).
Die Partei strebt unter anderem die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit an, steht für einen gerechten Ausgleich zwischen Arm und Reich und möchte einen nachhaltigen Umgang mit der Umwelt fördern. Für die Landtagswahlen in Bayern fordert die Partei unter anderem eine Abgabe auf Modelleisenbahnen in Ingolstadt zur Finanzierung eines Transrapids zur Zugspitze.
Das gesamte Wahlprogramm der Partei gibt es auch im Internet.
Wahlprogramm der Partei für Gesundheitsforschung für die Landtagswahl in Bayern
Die Partei für Gesundheitsforschung tritt bei den Landtagswahlen in Bayern in vier Wahlbezirken an. Sie nimmt 2018 zum ersten Mal an der Wahl teil und war daher noch nie im bayerischen Landesparlament vertreten. Die Partei wurde im Jahr 2015 gegründet und umfasst rund 215 Mitglieder (Stand Dezember 2017).
Die Partei für Gesundheitsforschung ist eine Ein-Themen-Partei. Sie setzt sich auch bei den Landtagswahlen in Bayern für eine schnellere Entwicklung von Medikamenten gegen Alterskrankheiten wie Krebs, Alzheimer oder Diabetes Typ 2 ein.
Das Wahlprogramm der Partei für Gesundheitsforschung gibt es auch im Internet.
Wahlprogramm der Tierschutzpartei für die Landtagswahl 2018 in Bayern
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz - auch als Tierschutzpartei bekannt - tritt bei den Landtagswahlen in Bayern in Oberbayern, Niederbayern und Unterfranken an. Sie hat es bisher noch nicht in den Bundestag oder in ein Landesparlament geschafft, erlangte 2014 allerdings einen Sitz im Europaparlament. Die Partei wurde 1993 gegründet und umfasst derzeit etwas mehr als 1.600 Mitglieder (Stand Juni 2018). Im Fokus der Partei steht die Stärkung von Tierrechten. Unter anderem sollen Tierversuche verboten und die Haltung der Tiere in landwirtschaftlichen Betrieben verbessert werden.
Die Tierschutzpartei engagiert sich auch für ein Verbot der Gentechnik und für eine biologische Landwirtschaft. Außerdem sollen Schulklassen verkleinert und Religion als Schulfach durch Ethik ersetzt werden. Auch die Rechte von Homosexuellen, Transsexuellen und sich als queer identifizierenden Menschen sollen gestärkt werden.
Das gesamte Wahlprogramm der Tierschutzpartei gibt es im Internet.
Wahlprogramm von V-Partei³ für die Landtagswahl 2018 in Bayern
Die Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer - kurz V-Partei³ - tritt zum ersten Mal bei den Landtagswahlen in Bayern an. Sie war daher noch nie im bayerischen Landesparlament vertreten. Die Partei wurde 2016 gegründet und umfasst rund 2.000 Mitglieder (Stand Juli 2018).
Die Partei setzt sich unter anderem für einen schrittweisen Ausstieg aus der tierproduktbasierten Landwirtschaft ein und möchte eine biovegane Landwirtschaft etablieren. Außerdem sollen Tierversuche abgeschafft werden. Weiterhin setzt sich die Partei für eine Abrüstung ein. Zudem sollen erneuerbare Energien gefördert und die Zeitumstellung abgeschafft werden. Das gesamte Wahlprogramm der V-Partei³ kann im Internet eingesehen werden.
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