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Links: CDU-Herausforderer Bernd Althusmann. Rechts: Der amtierende SPD-Ministerpräsident Stephan Weil.

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Landtagswahl Niedersachsen 2017: Datum, Prognose und Ergebnisse

In Niedersachsen steht 2017 eine Landtagswahl an. Hier erfahren Sie alles zum Datum und den Hintergründen. Und wir bieten eine Prognose zu den Ergebnissen.

Landtagswahl 2017 in Niedersachsen: Das Datum

Die Niedersachsen können schon in diesem Herbst ein neues Parlament wählen. Eigentlich sollte die nächste Landtagswahl erst am 14. Januar 2018 stattfinden. Nun wurde der Urnengang drei Monate vorverlegt.

Der Auslöser für die Neuwahlen in Niedersachsen war der Austritt der Abgeordneten Elke Twesten aus der Grünen-Fraktion und ihr gleichzeitiger Wechsel zur CDU. Damit verliert die rot-grüne Koalition Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) die Mehrheit im Landtag. Nach langem Ringen steht nun auch der Termin für die Neuwahlen, es ist der 15. Oktober 2017. Was es sonst noch zu den Landtagswahlen 2017 in Niedersachsen zu wissen gibt, haben wir hier zusammengestellt. 

Landtagswahlen Niedersachsen: Warum wird neugewählt?

Es war ein Paukenschlag: Als Elke Twesten am Freitag, 4. August 2017, aus der Grünen-Fraktion austritt um sich der CDU anzuschließen, kommt alles ins rollen. 20 Jahre lang war sie in der Grünen Partei. Ihren Wechsel hat sie damit gerechtfertigt, dass sie ihre Zukunft eher bei der CDU sehe. Damit hat die niedersächsische Regierung unter Ministerpräsident  Weil die hauchdünne Mehrheit verloren. Aus diesem Grund muss neu gewählt werden. 

Elke Twesten - Ihr Wechsel sorgt für die Regierungskrise in Niedersachsen.

137 Abgeordnete sitzen im niedersächsischen Landtag in Hannover. Vor dem Wechsel der Grünen-Politikerin hatte die rot-grüne Regierungskoalition mit 69 Stimmen eine Ein-Stimmen-Mehrheit gegenüber der Opposition aus CDU und FDP, die 68 Stimmen hatte.

Die Sitzverteilung im niedersächsischen Landtag nach dem Wechsel von Elke Twesten. 

Das hat sich nun geändert, aktuell hätte nun die CDU mit der FDP eine Mehrheit. Eben diese Mehrheit hätte es Schwarz-Gelb ermöglicht den amtierenden Ministerpräsidenten per Misstrauensvotum abzusetzten. Dem hat Weil mit der Ankündigung der Neuwahlen entgegen gewirkt. Nur: Ob er sein Amt damit auch gerettet hat, ist fraglich. Doch dazu aber später mehr, wenn es um die Umfragen und Prognosen geht.

Landtagswahlen in Niedersachsen 2017: Wann finden die Neuwahlen statt?

Drei Tage nach dem überraschenden Austritt der Grünen-Abgeordneten verkündete Weil den Termin für die Neuwahlen in Niedersachsen. Mit dem Ergebnis, dass die Neuwahlen am Sonntag, dem 15. Oktober 2017 stattfinden. Zuvor war auch der 24. September, der Tag der Bundestagswahl, im Gespräch. Landeswahlleiterin Ulrike Sachs hatte sich zuvor laut einem F.A.Z.-Bericht dagegen ausgesprochen, zudem sei der Termin aus organisatorischen Gründen nicht möglich. In einem internen Vermerk, aus dem die Zeitung zitiert, heißt es: „Sowohl aus verfassungsrechtlichen Gründen als auch aus Gründen einer ordnungsgemäßen Wahlorganisation erweist es sich als notwendig, die Zweimonatsfrist auszuschöpfen und die Neuwahl am Sonntag, am 15.10., 5. oder 12.11.2017 stattfinden zu lassen.“

SPD-Ministerpräsident Weil erwartet nun einen harten Wahlkampf. Zumindest müssen die Parteien nun ein paar Wochen früher um die Wählerstimmen kämpfen als ursprünglich geplant.

Landtagswahl 2017 in Niedersachsen: Welche Prognosen und Umfragen gibt es?

Seit bekannt wurde, dass im Oktober 2017 in Niedersachsen Neuwahlen stattfinden, wurden zwei Umfragen veröffentlicht. Beide lassen diese Prognosen zu:

  • Für Rot-Grün wird es extrem schwierig, wieder eine Mehrheit zu bekommen. In keiner Umfrage erreichte dieses Bündnis bislang eine Regierungsmehrheit. Trotzdem verkündete SPD-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer am 11. August in Hannover: „Wir wollen stärkste Fraktion werden, wir wollen diese rot-grüne Koalition fortsetzen.“
  • Auch Schwarz-Gelb erreichte noch in keiner Umfrage eine Regierungsmehrheit. Aber: CDU und FDP liegen sehr nahe an einer möglichen Regierungsbildung.
  • Eine Große Koalition aus CDU und SPD hätte eine Zwei-Drittel-Mehrheit.
  • Rot-Rot-Grün hätte laut den aktuellen Umfragen keine Mehrheit.
  • Eine Mehrheit wäre ebenfalls für eine Ampel-Koalition (SPD, FDP und Grüne), für eine Jamaika-Koalition (CDU, FDP und Grüne) und für eine Bahamas-Koalition (CDU, FDP und AfD) drin.
  • Der amtierende SPD-Ministerpräsident Stephan Weil könnte nur in einer Ampel-Koalition weiterregieren. CDU-Herausforderer Bernd Althusmann hätte deutlich mehr Koalitionsoptionen.
  • Die AfD wäre im neuen Hannoveraner Landtag drin, die Linke muss um den Einzug bangen. Schon 2013 flogen die Linken aus dem Landtag.

Umfrage-Institut

Datum

CDU

SPD

Grüne

FDP

Linke

AfD

Sonstige

Infratest dimap

10.08.2017

40 Prozent

32 Prozent

9 Prozent

7 Prozent

3 Prozent

6 Prozent

3 Prozent

INSA

09.08.2017

40 Prozent

28 Prozent

9 Prozent

9 Prozent

5 Prozent

7 Prozent

2 Prozent

Landtagswahlen Niedersachsen 2017: Wie laufen die Neuwahlen ab?

Am Sonntag, den 15. Oktober 2017 werden die Wahlberechtigten zur Neuwahl des niedersächsischen Landtags an die Urnen gerufen. Wie üblich, haben die Wähler auch hier den ganzen Tag Zeit, ihre Stimme abzugeben. Alternativ kann auch eine Briefwahl angemeldet werden, sollte man es nicht in eines der Wahllokale schaffen. Die Stimmen werden anschließend sofort ausgezählt, sodass noch am gleichen Abend mit Wahlergebnissen gerechnet werden kann. 

Die vorgezogenen Neuwahlen laufen wie jede reguläre Landtagswahl ab. Hierbei haben die Wähler eine Erststimme, mit der man eine einzelne Person wählt, und eine Zweitstimme, mit der man eine Partei wählt. So wählen die Niedersachsen im Oktober wieder Landtagsabgeordnete, die dann den Ministerpräsidenten wählen. 

Landtagswahlen Niedersachsen: Wer sind die Spitzenkandidaten?

Als bekannt wurde, dass in Niedersachsen Neuwahlen abgehalten werden, stellte die Opposition um CDU und FDP einen Antrag auf Auflösung des Landtags. Darüber soll nun am Donnerstag in einer Sondersitzung beraten werden. Der Antrag zielt auf das frühst mögliche Datum zur Auflösung ab, dem 21. August. 

Dann beginnt der Wahlkampf für die niedersächsische Landtagswahl. Der amtierende Ministerpräsident Stephan Weil wird sich wieder für die SPD zur Wahl stellen. Er tritt gegen Bernd Althusmann (CDU) und Anja Stoeck (LINKE) an. Außerdem stehen auch kleinere Parteien zur Wahl, die Landeswahlliste mit allen gelisteten Parteien, die zur Wahl stehen, ist noch nicht veröffentlicht worden. 

Die aktuellen Umfragewerte der Parteien. 

Auswirkungen hat die Regierungskrise in Niedersachsen bereits auf die Umfragewerte der SPD. Damit schadet das Landtagschaos auch Kanzlerkandidat Schulz. Wie sich das auf die Bundestagswahlen auswirkt ist noch unklar, in den Umfragen liegt er aktuell noch weiter hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel. 

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