SPD

Wie Stephan Weil in die Politik kam - und was er eigentlich machen wollte

Stephan Weil ist seit 2013 im Amt des niedersächsischen Ministerpräsidenten. Dabei hat er zunächst auf einen ganz anderen Beruf geschielt.
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News-Ticker

Niedersachsen und die Folgen: Weil will Rot-Grün im Eilverfahren – Merz stellt neue CDU-Spitzen-Frau vor
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Harte Verhandlungen kündigen sich an

Koalition in Niedersachsen gesucht: Zwei Optionen – und SPD-Held Weil verpasst den Grünen einen Dämpfer
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Landtagswahl in Niedersachsen

Niedersachsen ist flächenmäßig nach Bayern das zweitgrößte Bundesland Deutschlands. Mit seinen circa acht Millionen Einwohnern ist das nordwestdeutsche Gebiet eines der bevölkerungsreichsten Gebiete der Bundesrepublik, weshalb die Landtagswahlen in Niedersachsen auch überregionale Bedeutung haben. Die 87 Wahlkreise unterlagen im Laufe der Jahrzehnte immer wieder Änderungen, da immer mehr Menschen in den Norden zogen, während der Süden des Bundeslandes immer weniger Einwohner aufweisen konnte. Traditionell ist die SPD bei den Landtagswahlen in Niedersachsen zumeist die stärkste Kraft. Nennenswerte Ausnahme ist die Regierung unter Christian Wulff, der 2003 Ministerpräsident, das Amt jedoch 2010 abtrat, um Bundespräsident zu werden. Der bekannteste Ministerpräsident von Niedersachsen ist zweifelsohne der spätere Bundeskanzler Gerhard Schröder. Er regierte von 1990 bis 1999.

In Merz‘ CDU brodelt es: Ruf nach „echtem Neuanfang“ – und ein harscher Gruß an Söder?

Die CDU fährt bei der Landtagswahl in Niedersachsen ihr schlechtestes Ergebnis seit den 1950ern ein. Auf der Suche nach Verantwortlichen rückt Parteichef Friedrich Merz …
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Anne Wills Niedersachsen-Talk ufert schnell aus – Merz und Habeck kriegen in Abwesenheit ihr Fett weg

Anne Will diskutiert mit ihren Gästen, welchen Einfluss die Bundespolitik auf den Wahlausgang in Niedersachsen hat. Zum Zankapfel wird allerdings Friedrich Merz.
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Vorläufiges Ergebnis aus Niedersachsen: SPD, Grüne und AfD die Gewinner – FDP hat traurige Gewissheit

Am 9. Oktober fand in Niedersachsen die Landtagswahl statt. Welche Partei entscheidet die Wahl am Ende für sich? Der aktuelle Stand und alle Ergebnisse live.
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Tierschutzpartei legt kräftig zu, Corona-Kritiker bei 1,0 Prozent – Ergebnisse der Niedersachsen-Kleinparteien

Tierschutzpartei, dieBasis, Freie Wähler: Bei der Landtagswahl in Niedersachsen sind mehrere Kleinparteien angetreten. So haben sie abgeschnitten.
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FDP unter 5 Prozent: Spitzenkandidat ging trotzdem „fest“ von Landtagseinzug aus – ARD-Spott folgte

Auch bei der Niedersachsen-Wahl muss die FDP zittern. Der Spitzenkandidat gibt sich trotzig, die AfD feixt, die ARD spöttelt – und Kubicki nimmt die Ampel ins Visier.
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Letzte Umfrage zur Niedersachsen-Wahl: Zwischen SPD und CDU könnte es deutlich werden – FDP droht Debakel

Vor der Niedersachsen-Wahl zeichnen die Umfragen ein immer klareres Bild: SPD und CDU werden den Wahlsieg wohl unter sich ausmachen. Die FDP muss bangen. Ein Überblick.
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Was sind die Ergebnisse der Wahl in Niedersachsen im Wahlkreis Alfeld (22)?

Am 9. Oktober 2022 ist Landtagswahl in Niedersachsen. Was ist das Ergebnis der Wahl im Wahlkreis Alfeld (22)?
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Was sind die Ergebnisse der Wahl in Niedersachsen im Wahlkreis Ammerland (72)?

Am 9. Oktober 2022 ist Landtagswahl in Niedersachsen. Was ist das Ergebnis der Wahl im Wahlkreis Ammerland?
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Was sind die Ergebnisse der Wahl in Niedersachsen im Wahlkreis Aurich (86)?

Am 9. Oktober 2022 ist Landtagswahl in Niedersachsen. Was ist das Ergebnis der Wahl im Wahlkreis Aurich?
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Was sind die Ergebnisse der Wahl in Niedersachsen im Wahlkreis Bad Pyrmont (35)?

Am 9. Oktober 2022 ist Landtagswahl in Niedersachsen. Was ist das Ergebnis der Wahl im Wahlkreis Bad Pyrmont?
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Was sind die Ergebnisse der Wahl in Niedersachsen im Wahlkreis Barsinghausen (33)?

Am 9. Oktober 2022 ist Landtagswahl in Niedersachsen. Was ist das Ergebnis der Wahl im Wahlkreis Barsinghausen?
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Was sind die Ergebnisse der Wahl in Niedersachsen im Wahlkreis Bergen (44)?

Am 9. Oktober 2022 ist Landtagswahl in Niedersachsen. Was ist das Ergebnis der Wahl im Wahlkreis Bergen?
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Was sind die Ergebnisse der Wahl in Niedersachsen im Wahlkreis Bersenbrück (73)?

Am 9. Oktober 2022 ist Landtagswahl in Niedersachsen. Was ist das Ergebnis der Wahl im Wahlkreis Bersenbrück?
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Was sind die Ergebnisse der Wahl in Niedersachsen im Wahlkreis Bramsche (75)?

Am 9. Oktober 2022 ist Landtagswahl in Niedersachsen. Was ist das Ergebnis der Wahl im Wahlkreis Bramsche?
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Was sind die der Wahl in Niedersachsen im Wahlkreis Braunschweig-Nord (1)?

Am 9. Oktober 2022 ist Landtagswahl in Niedersachsen. Was ist das Ergebnis der Wahl im Wahlkreis Braunschweig-Nord?
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Was sind die Ergebnisse der Wahl in Niedersachsen im Wahlkreis Braunschweig-Süd (2)?

Am 9. Oktober 2022 ist Landtagswahl in Niedersachsen. Was ist das Ergebnis der Wahl im Wahlkreis Braunschweig-Süd?
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Was sind die Ergebnisse der Wahl in Niedersachsen im Wahlkreis Braunschweig-West (3)?

Am 9. Oktober 2022 ist Landtagswahl in Niedersachsen. Was ist das Ergebnis der Wahl im Wahlkreis Braunschweig-West?
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Was sind die Ergebnisse der Wahl in Niedersachsen im Wahlkreis Bremervörde (54)?

Am 9. Oktober 2022 ist Landtagswahl in Niedersachsen. Was ist das Ergebnis der Wahl im Wahlkreis Bremervörde?
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Was sind die Ergebnisse der Wahl in Niedersachsen im Wahlkreis Buchholz (52)?

Am 9. Oktober 2022 ist Landtagswahl in Niedersachsen. Was ist das Ergebnis der Wahl im Wahlkreis Buchholz?
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Landtagswahl in Niedersachsen

Die Wahl zum Niedersächsischen Landtag fand erstmals 1947 nach der Neugründung des Bundeslandes Niedersachsen ein Jahr zuvor statt. Seitdem wird spätestens alle fünf Jahre neu gewählt. Das Leineschloss in der Landeshauptstadt Hannover ist der Sitz des Niedersächsischen Landtages. Mindestens 135 Abgeordnete bilden das Parlament, wobei diese sowohl als Direktkandidaten durch die Erststimme als auch über die Landesliste durch die Zweitstimme gewählt werden. Als oberstes Verfassungsorgan des norddeutschen Bundeslandes ist der Niedersächsische Landtag maßgeblich an der Regierungsbildung beteiligt. Außerdem verabschiedet er Gesetze, legt den Haushalt fest und kontrolliert die Arbeit der Minister. In Niedersachsen wird traditionell häufiger die SPD gewählt, wobei sich unter den 87 Wahlkreisen des Landes auch einige Hochburgen der CDU befinden. Auch die ostfriesischen Inseln gehören zum Wahlgebiet. Die bekanntesten ehemaligen Ministerpräsidenten in Niedersachsen sind zweifellos Gerhard Schröder (SPD) und Christian Wulff (CDU). Beide gaben ihr Amt nach der Wiederwahl vorzeitig ab: Schröder wurde 1999 Bundeskanzler und Wulff trat 2010 das Amt des Bundespräsidenten an.

Die Landtagswahlen in Niedersachsen: Hintergründe zur Wahl


Niedersachsen ist flächenmäßig nach Bayern das zweitgrößte Bundesland Deutschlands. Mit rund acht Millionen Bürgern steht das Land im Nordwesten der Bundesrepublik auf Platz vier der einwohnerreichsten Bundesländer. Die Landeshauptstadt ist Hannover. Im dortigen Leineschloss hat auch der Niedersächsische Landtag seit dem Jahr 1962 seinen Sitz. Die Landtagswahlen in Niedersachsen finden spätestens alle fünf Jahre statt, dabei werden mindestens 135 Abgeordnetenmandate vergeben. An den Wahlen kann teilnehmen, wer im Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit ist, die Volljährigkeit erreicht hat und seit mindestens drei Monaten in Niedersachsen ansässig ist. Alle Wahlberechtigten können zwei Stimmen abgeben: Mit der Erststimme wird ein Direktkandidat oder eine Direktkandidatin aus dem jeweiligen Wahlkreis gewählt. Mit der Zweitstimme entscheidet man sich für die Landesliste einer Partei und bestimmt damit maßgeblich, wie stark diese Partei im Niedersächsischen Parlament vertreten ist. Jede Partei, die über fünf Prozent der Stimmen erhält, darf Abgeordnete in den Landtag entsenden. Das Wahlsystem des norddeutschen Bundeslandes vereint somit Mehrheitswahl und Verhältniswahl und setzt das sogenannte personalisierte Verhältniswahlrecht ein. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass das politische Meinungsspektrum der wählenden Bevölkerung möglichst gut im Parlament abgebildet ist. Absolute Mehrheiten sind in diesem System fast immer ausgeschlossen. Die Parteien müssen also Koalitionen eingehen und bei der Regierungsbildung Kompromisse schließen.

Der Niedersächsische Landtag: Dafür sind die Abgeordneten zuständig


Der Niedersächsische Landtag ist das oberste Verfassungsorgan des norddeutschen Bundeslandes. Die gewählten Abgeordneten kümmern sich um die Verabschiedung von Gesetzen, legen den Haushalt für die Legislaturperiode fest und wählen den Ministerpräsidenten oder die Ministerpräsidentin. Auch die Bildung der Niedersächsischen Landesregierung, bestehend aus dem Ministerpräsidenten und den Ministern, liegt in ihrer Hand. Als Gesetzgebungsorgan entwickelt der Landtag neue Gesetze und bringt diese zum Einsatz. Als Transformationsorgan ist das Parlament dafür zuständig, die Meinungen der niedersächsischen Bürger und die Interessen der Bevölkerung rechtlich umzusetzen. Gleichermaßen ist der Landtag auch ein Repräsentationsorgan, da er den Anspruch hat, die gesamte Einwohnerschaft des Bundeslandes zu vertreten. Zudem wählen die Abgeordneten die Mitglieder anderer Staatsorgane, wie beispielsweise die Richter des Niedersächsischen Staatsgerichtshofes. Als Kontrollorgan überprüft der Landtag zusätzlich die Arbeit der jeweiligen Landesregierung. Der Landtagspräsident fungiert als oberster Repräsentant des Parlaments. Besondere Bedeutung hat der Landtag, da er als einziges Verfassungsorgan direkt vom Volk gewählt wird. Die Arbeit der Abgeordneten finden während sogenannter Plenarsitzungen statt. Dabei bilden die Parteien Fraktionen, die ihre Mandatsträger in den Debatten unterstützen. Jede Fraktion hat einen Vorsitzenden oder eine Vorsitzende. Durch die niedersächsische Verfassung ist sichergestellt, dass die Abgeordneten sich nicht an Vorgaben oder Anweisungen anderer halten müssen. Auch innerhalb einer Fraktion treten die Mitglieder deshalb nicht immer geschlossen auf.

Die Landtagswahlen in Niedersachsen: Das sind die Wahlkreise


Das Bundesland Niedersachsen ist in 87 Wahlkreise aufgeteilt. Seit der Gründung des Landes im Jahr 1946 wurden diese mehrfach abgeändert. Solche Änderungen werden vom Niedersächsischen Landtag beschlossen, Gründe dafür können unter anderem eine Neubildung der Gebiete, oder eine neue Anzahl von Wahlberechtigten sein. Auch aus politischen Gründen kann es zu einer Reform der Wahlkreise kommen. Zuletzt wurden die Wahlkreise in Niedersachsen im Jahr 2021 durch die große Koalition des Landes neu gebildet. Auf diese Weise sollte die ungleiche Bevölkrungsentwicklung ausgeglichen werden: Immer mehr Menschen zogen in den letzten Jahrzehnten in den Norden Niedersachsens, während der Süden immer bevölkerungsärmer wurde. Lüneburg erhielt deshalb einen zweiten Wahlkreis, während der Wahlkreis Seesen vollständig abgeschafft wurde. Die Landeshauptstadt Hannover ist in drei Wahlkreise aufgeteilt: Stadt Hannover I, Stadt Hannover II und Hannover-Land I. Auch die ostfriesischen Inseln gehören zum niedersächsischen Wahlgebiet. Viele Wahlkreise sind traditionelle Hochburgen bestimmter Parteien. So gilt der Wahlkreis Vechta im Oldenburger Münsterland als Zentrum der CDU-Wählerschaft. In Ostfriesland hingegen kann zumeist die SPD die Mehrheit erzielen. Wie auch im Rest der Bundesrepublik sind ländliche Gebiete oftmals eher konservativer Politik zugeneigt, während in Städten eher liberal gewählt wird. Auch Religion spielt eine Rolle bei den Wahlen zum Landtag: Der Großteil Niedersachsens ist evangelisch geprägt, das Emsland dagegen ist eher katholisch.

Die Landtagswahlen in Niedersachsen: Geschichte und Bedeutung


Die erste Wahl zum Niedersächsischen Landtag fand am 20. April 1947 statt. Zuvor hatte die britische Militärregierung am 1. November 1946 aus den ehemals selbstständigen Ländern Braunschweig, Hannover, Oldenburg und Schaumburg-Lippe das Land Niedersachsen gegründet. Hannover wurde als Landeshauptstadt festgelegt. Bei den ersten Landtagswahlen konnte die SPD ganze 43,4 Prozent der Stimmen erhalten, woraufhin Hinrich Wilhelm Kopf zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Die CDU lag bei 19,9 Prozent. Ab 1956 musste die KPD aufgrund des Verbots der Partei ihre Sitze abgeben. In den folgenden Jahrzehnten war zumeist die SPD stärkste Kraft im niedersächsischen Parlament. 1967 kam es erstmals zu einer großen Koalition. Bei den Wahlen im Jahr 1978 und 1982 erreichte die CDU so hohe Ergebnisse, dass sie mit einer absoluten Mehrheit regieren konnte. 1990 wurde dann der spätere Bundeskanzler Gerhard Schröder zum Ministerpräsidenten gewählt. 1994 und 1998 konnte er dieses Amt erneut einnehmen. Auch der spätere Bundespräsident Christian Wulff stand einst an der Spitze der Niedersächsischen Landesregierung. Seit der Wahl 2013 ist Stephan Weil von der SPD Ministerpräsident im Nordwesten. Er wurde 2017 in seinem Amt bestätigt. Durch die Größe und den Bevölkerungsreichtum Niedersachsens haben die Wahlen zum Niedersächsischen Landtag auch bundesweit große Bedeutung.

Die Landtagswahlen in Niedersachsen: Diese Politiker hatten großen Einfluss


Nicht wenige bedeutende deutsche Politiker begannen ihre Karriere als Abgeordnete in Niedersachsen. Der erste Ministerpräsident des Landes, Hinrich-Wilhelm Kopf, war bereits während der NS-Zeit politisch aktiv. Als Vermögensverwalter im besetzten Polen war er maßgeblich an der Enteignung verfolgter Juden beteiligt. Zeitweise stand er deshalb auch auf der Kriegsverbrecherliste der alliierten Kriegsverbrecherkommission. Bekannt war Kopf außerdem für seine volksnahe Sprache und seine Beherrschung des Plattdeutschen. Der SPD-Politiker Georg Diederichs hingegen war während der NS-Zeit im Widerstand aktiv. Er war von 1963 bis 1970 Ministerpräsident in Niedersachsen und einer der Gründungsväter des deutschen Grundgesetzes. 1990 wurde der spätere Bundeskanzler Gerhard Schröder Regierungsvorsitzender. Er ist der einzige Politiker, der als Spitzenkandidat seiner Partei auf Landes- und auf Bundesebene fünf Wahlen in ununterbrochener Folge für sich entscheiden konnte. 1994 und 1998 wurde er nach den Landtagswahlen in seinem Amt als niedersächsischer Ministerpräsident bestätigt. 1999 gewann er mit der SPD die Bundestagswahl und wurde damit Bundeskanzler, weshalb er von Sigmar Gabriel abgelöst wurde. Der CDU-Politiker Christian Wulff trat 2003 das Amt des Ministerpräsidenten an. 2008 gelang ihm dies erneut, wobei er dieses 2010 and David McAllister abtrat, um Bundespräsident zu werden. Im Zuge der Wulff-Affäre musste Wulff jedoch 2012 zurücktreten.