Ein Briefkasten in der Ansicht von schräg vorne.
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Bei der Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz kann sich jeder für die Briefwahl entscheiden.

Zuhause seine Kreuze machen

Briefwahl in Rheinland-Pfalz: Wie läuft sie bei der Landtagswahl 2021 ab? Wird sie zur Pflicht?

  • Robert Märländer
    vonRobert Märländer
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Für den Antrag auf Briefwahl gibt es vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz mehrere Möglichkeiten. Wichtig ist die Frist für die Rücksendung.

Mainz - Der Besuch im Wahllokal ist keine Pflicht. Bei der Landtagswahl 2021 kann man in Rheinland-Pfalz einfach auf die Briefwahl ausweichen. Falls sich die Lage in der Corona-Pandemie zuspitzt, könnte es für manche Wahlberechtigte sogar die einzige Möglichkeit sein, ihre Stimme abzugeben.

Wer darf zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Briefwahl beantragen?

Jeder kann in Rheinland-Pfalz ohne Begründung Briefwahl beantragen. Es ist also unerheblich, ob man am Wahltag verhindert ist oder einfach nur lieber von Zuhause aus seine Stimme abgeben möchte. Für die Landtagswahl 2021 wurden so viele Briefwahlunterlagen gedruckt, dass damit das komplette Bundesland beliefert werden könnte. Damit will Rheinland-Pfalz in der Corona-Pandemie sicherstellen, dass die Landtagswahl unter allen Bedingungen stattfinden kann.

Wie funktioniert der Antrag auf Briefwahl bei der RLP-Landtagswahl?

Grundsätzlich ist vorgesehen, dass der Wähler seine Stimme in einem Wahllokal abgibt. Mit der Wahlbenachrichtigung erhält der Wähler die Information, in welchem Wahlraum er seine Stimme abgeben darf. Wer an einem anderen Ort wählen möchte, muss dafür einen Antrag stellen. Das gleiche gilt auch für die Briefwahl. Sie kann auf mehrere Arten beantragt werden.

Der Wähler kann die Rückseite der Wahlbenachrichtigung für die RLP-Landtagswahl 2021 ausfüllen und an die dort angegebene Stelle schicken. Die Verwaltung der Kommune wird ihm dann die Unterlagen für die Briefwahl zuschicken. Alternativ ist der Antrag auch per E-Mail möglich oder durch persönliches Erscheinen. Egal, ob sich Wähler für den Gang ins Wahllokal oder für die Briefwahl entscheiden, die Stimmzettel für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sind immer die gleichen.

Wichtig ist die Frist für die Rücksendung der Unterlagen. Nur Wahlbriefe, die bis 18 Uhr am Wahlsonntag angekommen sind, werden gezählt. Der Landeswahlleiter empfiehlt, den Wahlbrief spätestens am Mittwoch, den 10. März, abzuschicken.

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Wegen Corona: Kommt die Pflicht zur Briefwahl bei der Landtagswahl 2021?

Der Landtag von Rheinland-Pfalz hat im Vorfeld der Wahl auf die Corona-Pandemie reagiert. Es gibt nun die Möglichkeit, dass für einzelne Stimmbezirke oder Wahlkreise die Landtagswahl ausschließlich als Briefwahl abläuft. Es gibt hingegen kein Gesetz, das es erlaubt, die Landtagswahl im gesamten Bundesland pauschal auf Briefwahl umzustellen.

Die Hürden sind auch auf Ebene der Stimmkreise und Wahlkreise sehr hoch. Der Landeswahlleiter erklärt, dass sich solche Maßnahmen nicht durch den Verweis auf einzelne Zahlen rechtfertigen lassen. Vielmehr muss ein Zustand erreicht werden, in dem das öffentliche Leben weitgehend lahmgelegt ist. Ein Beispiel dafür wären Ausgangssperren in den betroffenen Gebieten.

Auch in diesem Jahr gibt es übrigens wieder das beliebte und kostenlose Tool Wahl-O-Mat Rheinland-Pfalz, das eine Hilfestellung für die Wahlentscheidung bietet. (rm)

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