Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, winkt bei einer Pressekonferenz des SPD-Parteivorstands im Willy-Brandt-Haus, der Parteizentrale der SPD, mit einen Blumenstrauß.
+
Malu Dreyer (SPD) sucht nach Koalitionspartnern für eine weitere Regierung mit ihr an der Spitze in Rheinland-Pfalz.

SPD klarer Wahlsieger

Nach Erfolg in Rheinland-Pfalz: SPD strotzt vor Selbstbewusstsein - klares Ziel für Bundestagswahl

  • vonDana Popp
    schließen

Ministerpräsidenten Malu Dreyer (SPD) gewinnt die Wahlen in Rheinland-Pfalz deutlich. Die Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP beginnen.

  • Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) geht als Siegerin der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hervor.
  • Für die Regierungsbildung sind zwei Szenarien wahrscheinlich (siehe Erstmeldung).
  • Das starke Ergebnis auf Landesebene will die SPD bei der Bundestagswahl wiederholen (Update vom 15. März, 17.20 Uhr).
  • Dieser News-Ticker wird regelmäßig aktualisiert.

Update vom 17. März, 14.45 Uhr: Noch diese Woche sollen die Sondierungsgespräche für eine Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz beginnen. SPD-Sprecher Timo Haungs verkündete am Mittwoch in Mainz, dass SPD, Grüne und FDP zunächst in Ruhe miteinander reden würden. Es werde daher weder ein Termin, ein Ort oder die Reihenfolge der Themen bekanntgegeben. „Erst werden die inhaltlichen Punkte miteinander besprochen, und dann kommt erst Ressortzuschnitt und Personal“, sagte auch SPD-Landeschef Roger Lewentz.

Wahlen in Rheinland-Pfalz: SPD geht mit Wahl-Sieg heraus - Dreyer hofft auf Schwung für Bundestagswahlen

Update vom 15. März, 17.20: Nach dem Wahlsieg in Rheinland-Pfalz erhofft sich Ministerpräsidenten Malu Dreyer (SPD) Schwung für die anstehenden Bundestagswahlen am 26. September 2021. Im phoenix-Interview warnte sie, das Ergebnis mit Blick auf die Bundestagswahl zu überschätzen. „Landtagswahlen haben ihre eigene Dynamik“, so Dreyer. „Was wichtig ist: Sie können motivierend sein, wenn sie so ausgehen wie in Rheinland-Pfalz und das ist sicherlich ein Schub für die ganze Partei.“

Mit dem Sieg in der Landtagswahl im Rücken, formuliert Dreyer für ihre SPD ambitionierte Ziele: „Wir wollen stärkste Partei werden“, so die Ministerpräsidentin im Hinblick auf die Bundestagswahlen. Bislang ist die SPD der „Juniorpartner“ in der Regierung, doch das schlechte Abschneiden der CDU lässt Überlegungen zu einer Regierung ohne Beteiligung der Union zu.

Landtagswahlen in RLP: Grüne sprechen sich für Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit SPD und FDP aus

Update vom 15. März, 15.49 Uhr: Es kommt Bewegung in die Koalitionsbildung in Rheinland-Pfalz. Der Landesvorstand der Grünen hat sich am Montag für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit SPD und FDP ausgesprochen. Es gab einem einstimmigen Beschluss, dass wir Sondierungen mit SPD und FDP für ein erneutes Ampelbündnis aufnehmen wollen“, sagte Spitzenkandidatin Anne Spiegel nach der Gremiensitzung. „Der Weg ist frei von grüner Seite aus.“

Update vom 15. März, 14.53 Uhr: Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz will der Wahlsieger SPD mit Grünen und FDP über eine Fortsetzung der Ampelkoalition sprechen. Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz kündigte am Montag eine „zügige Aufnahme von Gesprächen“ mit den beiden bisherigen Regierungspartnern an.

Der SPD-Landesvorstand kommt am Montagabend zusammen, um offiziell über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit Grünen und FDP zu entscheiden. Dieses Regierungsbündnis gilt als Favorit von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (siehe Erstmeldung).

Landtagswahlen in RLP: Freien Wähler ziehen erstmals in den Landtag ein - weitere Koalitionsoption?

Erstmeldung vom 15. März, 13 Uhr: Mainz - Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am Sonntag war zusammen mit der Wahl in Baden-Württemberg der Auftakt für das Superwahljahr 2021. Ministerpräsidentin Malu Dreyer von der SPD konnte ihre Mehrheit klar verteidigen mit mehr als 35 Prozent der Stimmen, trotz geringem Stimmenverlust. Die CDU mit Spitzenkandidat Christian Baldauf hingegen hat eine historische Wahlniederlage mit 27,7 Prozent zu verkraften. Insgesamt zogen sechs Parteien in den Landtag von Rheinland-Pfalz ein. Neben der SPD und CDU sind es die Grünen, die FDP, die AfD und erstmals die Freien Wähler.

Nun muss sich die SPD für eine Koalition entscheiden. Dabei wären rechnerisch eine Ampel-Koalition, eine große Koalition sowie eine Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern oder sein Bündnis aus SPD, FDP und den Freien Wählern möglich. Die Freien Wähler haben aber bereits mitgeteilt, dass sie in die Opposition gehen. Daher ist nur eine Ampel-Koalition oder eine große Koalition in Rheinland-Pfalz denkbar.

Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz: Erneute „Ampel-Koalition“ wahrscheinlich - „unsere erste Wahl“

Szenario eins - Ampelkoalition aus SPD-Grüne-FDP: Am Wahlabend hatte Dreyer bereits gesagt, dass eine Fortführung der „Ampel-Koalition“ „unsere erste Wahl“ ist. Auch die Vertreter von den Grünen und der FDP haben sich stets für eine Neuauflage ausgesprochen. „Wir haben sehr gut regiert fünf Jahre lang und wir haben auch alle unsere gemeinsamen Ziele erreicht“, sagte Malu Dreyer am Wahlabend im ZDF. Daher ist die Ampelkoalition die wahrscheinlichste Regierung in Rheinland-Pfalz. 2016 gab es dort das erste Mal eine „Ampel-Koalition“. „Wir wollen die Ampel fortsetzen, das habe ich nie zum Geheimnis gemacht. Jeder wusste das, und diesen Weg werden wir jetzt gehen“, so Dreyer bei SWR1 am Montag.

Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz: Große Koalition rechnerisch möglich - aber unwahrscheinlich

Szenario zwei - große Koalition aus SPD-CDU: Eine weitere Möglichkeit für ein Bündnis in Rheinland-Pfalz ist die große Koalition. Sie wäre nach den Landtagswahlen rechnerisch möglich, jedoch unwahrscheinlich. Dreyer erteilte im Gespräch mit SWR1 bereits eine Absage für das Bündnis mit der CDU. „Die Wählerinnen und Wähler wären ziemlich erstaunt, wenn ich jetzt sagen würde: Wir gehen in diese Richtung.“ Es soll jedoch trotzdem ein gutes Verhältnis mit der CDU geben.

Es scheint in Rheinland-Pfalz also bereits relativ klar zu sein, dass es eine erneute „Ampel-Koalition“ geben wird. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass diese Gespräche fruchten werden“, so Ministerpräsidentin Dreyer zu Gesprächen mit den Grünen und der FDP. In Baden-Württemberg hingegen ist die Wahl eines Koalitionspartners nicht so eindeutig, wie in Rheinland-Pfalz. Ministerpräsident Kretschmann (die Grüne) hielt sich dort zwei Optionen offen. (Dana Popp/dpa)

Auch interessant

Kommentare