US-Comedy-Legende Jerry Lewis ist tot

US-Comedy-Legende Jerry Lewis ist tot
+
Der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff (CDU) am 19. April bei den erfolgreichen Koalitionsverhandlungen in Magdeburg.

Bundesweit einzigartig

Schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt steht

Magdeburg - Die bundesweit erste schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt steht. Die Parteispitzen einigten sich am Dienstag endgültig auf den Koalitionsvertrag und die Ressortverteilung.

Spitzenvertreter von CDU, SPD und Grünen in Sachsen-Anhalt haben sich am Dienstag auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Das teilten die Parteichefs mit. Damit ist der Weg für die erste schwarz-rot-grüne Landesregierung in Deutschland geebnet. Auch die Verteilung der Ressorts wurde festgelegt.

Am Freitag und Samstag müssen noch Parteitage grünes Licht geben. Am kommenden Montag könnte dann Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) im Landtag für weitere fünf Jahre an der Spitze des Landes gewählt werden.

Haseloff kündigte unmittelbar nach der Einigung ein Sofortprogramm der neuen Regierung an. Es würden nun mehr Polizisten und Lehrer eingestellt, die Vorgaben des Stabilitätsrates für die Konsolidierung des Haushaltes aber auch künftig eingehalten. „Es lohnt sich, in eine gemeinsame Koalition zu gehen“, sagte Haseloff vor Journalisten. Bei den Koalitionsverhandlungen hatten sich die Parteien bereits am Wochenende grundsätzlich geeinigt, dass es künftig mehr Polizisten, Lehrer und Geld für die Kommunen geben soll.

Bei der Landtagswahl am 13. März war die CDU klar stärkste Partei geworden, für eine Fortsetzung der schwarz-roten Koalition reichte das Ergebnis aber nicht aus. Deshalb soll nun eine „Kenia“-Koalition - benannt nach der schwarz-rot-grünen Flagge des Landes - regieren. Die rechtspopulistische AfD hatte bei der Wahl fast jede vierte Stimme erhalten, mit ihr wollen die anderen Parteien aber nicht koalieren.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Trotz angespannter Lage: USA und Südkorea beginnen gemeinsames Militärmanöver
Inmitten schwerer Spannungen mit Nordkorea starten die USA am Montag ihr jährliches gemeinsames Militärmanöver mit dem Verbündeten Südkorea.
Trotz angespannter Lage: USA und Südkorea beginnen gemeinsames Militärmanöver
Es wird einsam um ihn: Trumps verzweifelter Befreiungsschlag
Donald Trump scheint sich mehr und mehr zu isolieren. Der Abschied von Chefberater Stephen Bannon könnte der Anfang vom Ende für den US-Präsidenten sein. 
Es wird einsam um ihn: Trumps verzweifelter Befreiungsschlag
Italien verstärkt nach Anschlägen Schutz von Sehenswürdigkeiten
Nach den Anschlägen in Katalonien werden in Italien die Schutzmaßnahmen für Fußgängerzonen, Kunstschätze und berühmte Bauwerke verstärkt.
Italien verstärkt nach Anschlägen Schutz von Sehenswürdigkeiten
Seehofer: Obergrenze nicht ausdrücklich Koalitionsbedingung
Die Obergrenze für Flüchtlinge war ein Dauerbrenner der CSU. Parteichef Seehofer hatte sie sogar zur Bedingung für einen Koalitionsvertrag gemacht. Das sieht er nun zwar …
Seehofer: Obergrenze nicht ausdrücklich Koalitionsbedingung

Kommentare