Auf einem Tisch liegen zwei Briefwahlumschläge sowie ein Stimmzettel.
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Umschläge und Stimmzettel für eine Briefwahl. (Symbolbild)

Fristen und Termine

Briefwahl zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Geht das auch noch heute?

  • Cindy Boden
    VonCindy Boden
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Die Briefwahl hat seit vergangenem Jahr noch einmal an Beliebtheit gewonnen. Auch bei der Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt spielt sie eine Rolle.

Update vom 05. Juni 2021: Wer die Briefwahl nutzen möchte, sollte damit eigentlich einige Tage vor dem Wahlwochenende fertig sein. Die Zustellung der Wahlbriefe per Post dauert schließlich ein paar Tage. Wer nun aber am Wochenende noch die Unterlagen für die Briefwahl zu Hause liegen hat, kann trotzdem wählen. Eine Zustellung per Post ist zwar nicht mehr möglich, doch jeder Wähler kann seinen Wahlbrief persönlich einwerfen. Die Adresse ist auf dem Umschlag aufgedruckt. Wenn der Brief vor 18 Uhr am 6. Juni ankommt, werden die Kreuze für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gezählt. (Unser Politik-Newsletter hält Sie rund um die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt auf dem Laufenden.)

In schweren Ausnahmefällen ist ein Antrag auf Briefwahl auch am Wahlsonntag bis 15 Uhr möglich. Ein möglicher Grund ist zum Beispiel eine plötzliche und nachgewiesene Erkrankung.

Briefwahl zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: So funktioniert sie

Erstmeldung vom 25. Mai 2021:

Magdeburg - Wählen per Brief: In Deutschland wird das seit Jahren immer beliebter. Wahlberechtigte sparen sich am Wahlsonntag den Gang zum Wahllokal. Ist man am Wahltag nicht in der Heimat, dann ist das auch kein Problem, denn schon einige Wochen vorher können alle Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. In Corona-Zeiten kommt noch ein wichtiger Vorteil hinzu: Wer aus Sorge vor Ansteckung den Gang zum Wahllokal scheut, kann mit der Briefwahl dennoch von seinem Wahlrecht Gebrauch machen.

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021: Parlament macht im Notfall die reine Briefwahl möglich

Auch für die Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 ist Briefwahl deshalb ein wichtiges Thema. Der Landtag befasste sich aufgrund der Corona-Lage schon Ende 2020 mit einem pandemiefesten Wahlgesetz. Damit ist es möglich, die Wahl am 6. Juni 2021 notfalls auch komplett als Briefwahl durchzuführen, in Fällen höherer Gewalt. Entscheiden darüber würde die Landeswahlleiterin, doch zur Debatte steht dies bisher nicht weiter. Sachsen-Anhalts Verfassungsgericht hat eine reine Briefwahl unter bestimmten Bedingungen zugelassen. 22 Landtagsabgeordnete, darunter 21 von der AfD-Fraktion, haben geklagt, weil sie die Wahlfreiheit, das Wahlgeheimnis und den Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl verletzt sehen und die Regelungen für verfassungswidrig halten.

Denn Nachteile der Briefwahl dürfen auch nicht vergessen werden: Ob Wahlberechtigte ohne Zwang ihre Wahlentscheidung treffen, wenn sie nicht in der Wahlkabine verschwinden, lässt sich nicht prüfen. Außerdem bringen Kritiker von Briefwahl immer wieder an, dass durch den längeren Zeitraum, in dem Briefwahl möglich ist, der Wahlberechtigte aufgrund neuer Ereignisse seine Entscheidung womöglich noch einmal ändern will, dies aber nicht mehr geht, weil der Brief schon abgeschickt ist.

Briefwahl beantragen für die Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt: Wie funktioniert das?

Briefwahl beantragen und durchführen ist jedem Wahlberechtigten ohne Angabe von Gründen erlaubt. Wichtig ist jedoch eine Wahlbenachrichtigung, die Wahlberechtigte von der Stadt oder Gemeinde erhalten, in der sie ihren Hauptwohnsitz haben. Spätestens am 16. Mai sollte diese bei den Wählern in Sachsen-Anhalt eingetroffen sein. Damit können Wahlberechtigte dann die Briefwahl beantragen, genauer gesagt kümmert man sich um einen Wahlschein. Nähere Informationen über die Stelle, an die man sich dafür wenden muss, stehen auf der Benachrichtigung.

Ein Wahlscheinantrag kann bis zwei Tage vor der Wahl (Freitag, 4. Juni, 18 Uhr) gestellt werden - schriftlich oder persönlich. Kann der Wahlberechtigte eine plötzlicher Erkrankung nachweisen, ist der Antrag auch noch am Wahltag bis 15 Uhr möglich. Auch eine andere Person kann das Ansuchen einreichen oder die Unterlagen in Empfang nehmen, wenn der Wahlberechtigte diese schriftlich bevollmächtigt.

Sind die Briefwahlunterlagen da, kann der Wähler sein Kreuz auf dem Stimmzettel machen und diesen anschließend in den blauen, beiliegenden Umschlag stecken und zukleben. Anschließend muss man auf dem Wahlschein seine Unterschrift mit Datum bei „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ hinterlassen. Den verschlossenen blauen Umschlag und unterschriebenen Wahlschein dann wiederum in den roten Umschlag stecken, zukleben, fertig.

Briefwahl: Fristen und Termine vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Am Ende ist jeder Wähler selbst dafür verantwortlich, den ausgefüllten Wahlbrief mit seiner Stimme auch rechtzeitig abzuschicken. Er muss bis zum Wahlsonntag 18 Uhr vorliegen, sonst wird er für die Wahl nicht mehr berücksichtigt. Durch die Nutzung der amtlichen Briefwahlumschläge ist der Versand unentgeltlich ohne Briefmarke möglich. Bei einer kurzfristigen Entscheidung für Briefwahl ist es zeitlich sicherer, den Antrag persönlich beim zuständigen Wahlamt zu stellen und den Stimmzettel für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt direkt vor Ort auszufüllen und abzugeben.

Je nach Pandemie-Verlauf kann Corona am Ende dazu führen, dass wie etwa bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz auch in Sachsen-Anhalt ein Rekordwert an Briefwahlstimmen verzeichnet wird. , können Sie An anderer Stelle können Sie bei Merkur.de derweil nachlesen, wie sich die Umfragen zur Wahl im Bundesland entwickeln. (cibo)

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