In wenigen Wochen stehen die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt an.
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In wenigen Wochen stehen die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt an. (Symbolbild)

Kernthemen im Überblick

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021: Parteien und Wahlprogramme im Überblick

  • VonTanja Kipke
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Am 6. Juni stehen die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt an. Das Wichtigste rund um die Parteien und deren Wahlprogramme finden Sie hier im Überblick.

Magdeburg - Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt findet am 6. Juni 2021 statt. Zum einen haben alle Wahlberechtigten die Möglichkeit, am 6. Juni in eines der Wahllokale zum Wählen zu gehen. Diese haben von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Zum anderen besteht die Möglichkeit, vorab per Briefwahl von zu Hause aus wählen. Die Unterlagen für die Briefwahl müssen allerdings vorher beantragt werden.

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021: Wer kann auf den Stimmzetteln gewählt werden?

Die Wähler:innen bestimmen mit ihren Kreuzen, wie stark die jeweiligen Parteien im Landtag vertreten sind. Auf dem Stimmzettel für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sind zwei Kreuze erlaubt. Die Erststimme wählt die Direktkandidat:innen im Wahlkreis. Mit der Zweitstimme entscheiden sich die Wähler:innen für eine bestimmte Partei. Die sechs großen Parteien gehen dieses Jahr, bis auf die CDU, alle mit neuen Spitzenkandidat:innen ins Rennen.

Parteien müssen gewissen Voraussetzungen erfüllen, um bei der Wahl antreten zu können. Entweder müssen Sie aktuell im Landtag vertreten sein oder mindestens ein:e Abgeordnete:n aus Sachsen-Anhalt im Bundestag haben. Alternativ dazu müssen kleinere Parteien außerdem erst Unterschriften unter den Wahlberechtigten sammeln. Seit dem 23. April steht fest, welche Parteien bei der diesjährigen Landtagswahl zur Auswahl stehen.

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: 22 Parteien sind vom Wahlausschuss zugelassen

Der regierende Ministerpräsident Rainer Haseloff (CDU) ging mit seiner Partei 2016 die erste schwarz-rot-grüne Koalition in ganz Deutschland ein. Das Bundesland steht auch dieses Jahr wieder vor einer Herausforderung, da fast alle anderen Koalitionen ausgeschlossen sind. Im Landtag sind derzeit fünf Parteien vertreten.

Es könnte dieses Jahr ein Sechs-Parteien-Parlament werden, wenn die FDP über die Fünf-Prozent-Hürde kommt. Insgesamt sind 22 Parteien zur Landtagswahl zugelassen. Derzeit sind im Landtag von Sachsen-Anhalt die Fraktionen CDU, AfD, Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Bei der letzten Wahl fiel das Ergebnis für CDU und AfD am stärksten aus.

Wahlprogramm der CDU: „Unsere Heimat. Unsere Verantwortung“ -

Die CDU in Sachsen-Anhalt möchte die „Erfolgsbilanz“ der letzten fünf Jahre fortführen. Die Union will sich laut ihrem Wahlprogramm weiterhin für Arbeitsplätze und gute Bildung einsetzen und das Bundesland zum familienfreundlichsten Land Deutschlands machen. Außerdem steht die Partei von Ministerpräsident Reiner Haseloff für ein gleichwertiges Leben in der Stadt und auf dem Land. Man wolle die Polizei stärken, um für mehr Sicherheit zu sorgen. „Rechtsfreie Räume wird es mit uns in Sachsen-Anhalt nicht geben“, heißt es im Wahlprogramm der CDU für die Landtagswahl.

Das Wahlprogramm der AfD für die Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt

Vor fünf Jahren ist die AfD mit 25 Sitzen erstmals in den Landtag von Sachsen-Anhalt eingezogen. Die Partei setzt ihren Fokus im Wahlprogramm auf die Verteidigung von „Freiheit und Wohlstand“. Sie möchte den „Corona-Irrsinn“ stoppen, da es sich nicht um einen „Killervirus“ handele. Außerdem wolle man die „illegalen Zuwanderer“ stoppen und Familien fördern. Weitere Schwerpunkte der Partei von Spitzenkandidat Oliver Kirchner sind Bildung, Kultur und Verkehr. Lesen Sie das Wahlprogramm der AfD hier.

Wahlprogramm der Partei Die Linke für Sachsen-Anhalt

Die Linke setzt einen Schwerpunkt auf die Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt. Krankenhäuser in der Hand von Land und Kommunen ist für die Partei das Modell für die Zukunft. Finanzpolitisch taucht eine Vermögensabgabe im Wahlprogramm auf, denn während der Pandemie seien viele Superreiche noch reicher geworden. Auf der anderen Seite spricht sich Die Linke mit Eva von Angern gegen Gebühren für Kitas und Horte aus. Mehr Lehrer:innen und Pädagog:innen seien erforderlich. Hier gelangen Sie online zum Wahlprogramm.

Bündnis 90/ Die Grünen setzt auf Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt

Im Wahlprogramm der Grünen finden sich viele Forderungen, die sich um Klima-, Umwelt- und Naturschutz drehen. Die Partei um Cornelia Lüddemann möchte bedrohten Arten gute Entwicklungsmöglichkeiten bieten, neue Radwege schaffen, ein Klimaschutzgesetz entwickeln und den Zusammenhalt in der Demokratie stärken. Die Partei setzt sich hierbei auch für das Wahlrecht ab 14 Jahren ein. Außerdem möchte man dem Mangel an Lehrkräften entgegentreten. Das komplette Wahlprogramm der Grünen gibt es hier.

SPD will durch Veränderungen „ein Land für alle“ gestalten

Die SPD will mit dem Motto „Zusammenhalt und neue Chancen“ ein Bundesland für „alle“ schaffen. Mit ihrer Spitzenkandidatin Katja Pähle setzt sie sich bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt für Arbeit, Bildung, Gleichstellung und Digitalisierung ein. „Stabiles, schnelles Internet an jedem Küchentisch, in jeder Schule und Firma“, verspricht die Partei in ihrem Programm. Zudem will sie sich dafür einsetzen, dass es flächendeckend öffentliche Verkehrsmittel gibt. Dabei will man auf klimafreundliche Mobilität setzen. Das ganze Wahlprogramm gibt es online.

FDP will mit dem Motto „Ein Land fährt hoch“ wieder in den Landtag einziehen

Vor fünf Jahren hatte die FDP den Einzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt knapp verpasst. Auch bei der diesjährigen Landtagswahl könnte es laut aktuellen Umfragen eng werden. Den Fokus legt die Partei mit Lydia Hüskens in ihrem Programm auf Wirtschaft und Digitalisierung. Auch die Bildungschancen wolle man im Land verbessern und voranbringen. Man setze sich zudem für „mehr Chancen für den ländlichen Raum“ ein, wie es im Wahlprogramm der FDP steht.

Die Wahlprogramme der kleineren Parteien für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2021

Die folgenden weiteren Parteien treten bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt an. Die Benennung der Parteien entspricht den offiziellen Bekanntmachungen der Landeswahlleiterin. Falls die Parteien ein eigenes Wahlprogramm speziell für diese Wahl auf ihrer Website veröffentlicht haben, finden Sie außerdem den Link zum Programm.

  • FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER) - Wahlprogramm
  • Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
  • PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
  • Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz) - Wahlprogramm
  • Liberal-Konservative Reformer (LKR)
  • Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
  • Gartenpartei (Gartenpartei)
  • Freie Bürger Mitteldeutschland (FBM) - Wahlprogramm
  • Aktion Partei für Tierschutz – TIERSCHUTZ hier! (TIERSCHUTZ hier!)
  • Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)
  • Klimaliste Sachsen-Anhalt (Klimaliste ST) - Wahlprogramm
  • Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) - Wahlprogramm
  • Partei der Humanisten (Die Humanisten) - Wahlprogramm
  • Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung) - Wahlprogramm
  • Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) - Wahlprogramm
  • WiR2020 (WiR2020)

Wer sich bei der Stimmvergabe unsicher ist, kann den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung hinzuziehen. Mit diesem Fragenkatalog kann die eigene politische Meinung mit der aller antretenden Parteien abgeglichen werden. (tkip)

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