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AfD könnte erstmals wieder aus Landtag fliegen – parteiübergreifende Freude: „Das wäre doch schön“

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Von: Anna-Katharina Ahnefeld

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Die AfD steht in Schleswig-Holstein vor dem Landtags-Aus. Erstmals könnte die rechtspopulistische Partei aus einem Landtag fliegen.

Kiel – Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein muss die rechtspopulistische AfD um den Wiedereinzug in den Landtag bangen. Die Alternative für Deutschland kommt ersten Prognosen zufolge momentan auf 4,6 bis 4,9 Prozent. Damit liegt die Partei unter der notwendigen Fünf-Prozent-Hürde – und könnte erstmals wieder aus einem Landtag rausgewählt werden. Bei der vergangenen Landtagswahl 2017 kam die Partei noch auf 5,9 Prozent. Steht die AfD somit vor dem Landtags-Aus?

AfD-Spitzenkandidat Jörg Nobis hat sich enttäuscht vom schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 gezeigt. „Wir zittern noch“, sagte Nobis gegen 19 Uhr der Deutschen Presse-Agentur. Und ergänzte: „Wir hoffen natürlich, dass wir jetzt noch ein bisschen zulegen, damit es am Ende doch noch reicht, über die 5-Prozent-Hürde zu kommen.“ Zwei Stunden später, die AfD rutschte weiter ab, musste sich Nobis eingestehen: „Wir sind dann wahrscheinlich raus, das ist so.“

Der AfD-Spitzenkandidat Jörg Nobis steht in der Parteizentrale kurz vor der Vorstellung der Wahlkampagne zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein.
Der AfD-Spitzenkandidat Jörg Nobis steht in der Parteizentrale kurz vor der Vorstellung der Wahlkampagne zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein. © Marcus Brandt/dpa

Alle Parteien hätten gegen die Beliebtheit des Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) schwer zu kämpfen gehabt, sagte Nobis. Hinzu komme, dass das Thema Corona im Erleben der Menschen keine Rolle mehr spiele. Im Verlauf der Pandemie hatte sich die AfD mit der Querdenker-Bewegung solidarisiert und ein Ende aller Corona-Maßnahmen gefordert. Auch die Haltung der AfD zum Ukraine-Krieg und zu Waffenlieferungen könne die Partei Stimmen gekostet haben. Die AfD hatte Waffenlieferungen an die Ukraine abgelehnt.

Schleswig-Holstein-Wahl 2022: AfD könnte erstmals wieder aus Landtag rausgewählt werden – „Wir zittern noch“

AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla, der ebenso wie die stellvertretende Bundessprecherin Beatrix von Storch in den Räumen der AfD im Landeshaus die Prognosen verfolgte, sagte der dpa, sicherlich hätte sich die Partei ein besseres Ergebnis gewünscht. Er räumte zudem parteiinterne Ursachen für das schlechte Wahlergebnis ein: „Ich denke, dass die nächsten Jahre eine größere Disziplin her muss.“ Die AfD hatte in Schleswig-Holstein immer wieder mit internen Streitigkeiten auf sich aufmerksam gemacht.

Das schlechte Abschneiden der AfD trifft andernorts auf Freude. Auf Twitter zitierte die Grünen-Abgeordnete Paula Piechotta eigenen Angaben nach Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne): „Möglicherweise ist das der erste Landtag, aus dem die AfD wieder rausfliegt.“ Die Begeisterung darüber ist offenbar parteiübergreifend. Martin Hagen, Fraktionsvorsitzender der FDP im Bayerischen Landtag, kommentierte: „Herzlichen Glückwunsch an Daniel Günther, den klaren Wahlgewinner in Schleswig-Holstein. Schwarz-Gelb ist möglich und die AfD könnte erstmals aus einem Landtag fliegen - das wäre doch schön.“ Das fand auch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP): „Der größte Erfolg der demokratischen Mitte: Voraussichtlich wird es ein Landtag ohne Rechtspopulisten!“, twitterte der FDP-Politiker.

Und SPD-Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur meldete sich folgendermaßen zu Wort.: „Mein einziger Trost heute Abend: die #noAfD wird wahrscheinlich aus dem Landtag fliegen.“ Ihre eigene Partei ist währenddessen in Schleswig-Holstein, mit den Worten von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, „unter die Räder gekommen“. Die SPD kam nach den Prognosen von ZDF und ARD nur noch auf 15,5 bis 16 Prozent. Es ist das historisch schlechteste Ergebnis für die Partei in Schleswig-Holstein. (aka mit dpa)

Laut einer Studie glauben Ungeimpfte und AfD-Wähler eher an Verschwörungstheorien zum Ukraine-Krieg.

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