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SSW - eine Besonderheit in Schleswig-Holstein: Das steckt dahinter

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Von: Anna-Katharina Ahnefeld

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Landtagswahl Schleswig-Holstein: Die Klein-Partei SSW ist eine Ausnahmeerscheinung des norddeutschen Bundeslandes. Und seit Jahrzehnten im Landtag.

Kiel – Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein steht an und rückt einmal mehr eine Besonderheit der schleswig-holsteinischen Politik ins bundesweite Scheinwerferlicht: Die Klein-Partei Südschleswigscher Wählerverband (SSW). Eine Unbekannte auf Bundesebene ist der SSW spätestens seit der Bundestagswahl 2021 nicht mehr. Mit dem Abgeordneten Stefan Seidler zog erstmals seit über 70 Jahren ein Vertreter des Südschleswigschen Wählerverbands in den Bundestag ein. Der 43-Jährige aus Flensburg vertritt seitdem die Belange der dänischen und friesischen Minderheit aus Schleswig-Holstein in Berlin.

In Schleswig-Holstein hingegen ist der SSW seit Jahrzehnten im Landtag vertreten. Dabei hilft ihm, dass er seit 1955 aufgrund eines deutsch-dänischen Minderheitenschutzabkommens bei Landtags- und Bundestagswahlen von der Fünfprozenthürde ausgenommen ist. Derzeit stellt der SSW drei Abgeordnete im Landtag.

Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Klein-Partei SSW für dänische und friesische Minderheit

Etwa seit der Jahrtausendwende stößt der SSW bei den Bürgerinnen und Bürgern auf verstärktes Interesse und erreicht bei Landtagswahlen um die drei bis vier Prozent. Ihr bestes Ergebnis fuhr die Partei 2012 mit 4,6 Prozent ein, 2017 kam sie auf 3,3 Prozent. Aktuelle Umfragen für ARD und ZDF vor der Landtagswahl Schleswig-Holstein sahen den SSW nun sogar bei fünf Prozent.

Verankert ist die Partei vor allem in den nördlichen Landesteilen nahe der Grenze zu Dänemark, dort erreicht sie bei Kommunalwahlen teils mehr als 20 Prozent der Stimmen. Aber auch auf Landesebene kam ihr schon eine entscheidende Rolle zu. Zwischen 2012 und 2017 beteiligte sie sich zum ersten Mal in ihrer Geschichte an einer Landesregierung. Mit der SPD und den Grünen bildete sie eine Koalition und stellte mit Anke Spoorendonk die Justizministerin.

Politisch konzentrierte sich der SSW in den ersten Jahrzehnten vor allem auf Belange der dänischen und friesischen Minderheiten, etwa die Ausstattung dänischsprachiger Schulen. Seit den 70er Jahren positioniert er sich aber auch zu allgemeinen gesellschaftlichen Themen. Der SSW ist generell linksliberal geprägt und orientiert sich oft an politischen und sozialen Strömungen in Skandinavien. Das bestätigte auch der Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler (SSW) im Gespräch mit buzzfeed.de: „Beim Thema Gleichberechtigung orientieren wir uns stark an Skandinavien und Dänemark: Gleiches Gehalt, gleiche Chancen auf dem Arbeitsmarkt, gleiche Bildungschancen, Elternunabhängiges Bafög für eine reelle Gleichberechtigung.“

SSW in Schleswig-Holstein: Klimaschutz und Sozialpolitik im Wahlkampf vor Landtagswahl

Im Wahlkampf vor der Landtagswahl Schleswig-Holstein 2022 setzt die Partei primär auf Klimaschutz und sozialpolitische Verbesserungen. Traditionell besteht eine gewisse Nähe zu Grünen und SPD, das Verhältnis zu CDU war dagegen lange belastet. Dazu trug auch bei, dass CDU-Vertreter den Sonderstatus der Partei und deren Befreiung von der Fünfprozenthürde infrage stellten. In jüngster Zeit gab es aber eine Annäherung. So schloss der SSW etwaige Koalitionsgespräche mit der CDU nicht generell aus.

Schleswig-Holstein, Kiel: Der Fraktionsvorsitzende Lars Harms (SSW) spricht im Kieler Landtag. Am letzten regulären Sitzungstag vor der Landtagswahl am 8. Mai hat sich Schleswig-Holsteins Parlament eine von Wahlkampf geprägte Debatte über Tarifbindung und Fachkräftemangel geliefert.
Schleswig-Holstein, Kiel: Der Fraktionsvorsitzende Lars Harms (SSW) spricht im Kieler Landtag. Am letzten regulären Sitzungstag vor der Landtagswahl am 8. Mai hat sich Schleswig-Holsteins Parlament eine von Wahlkampf geprägte Debatte über Tarifbindung und Fachkräftemangel geliefert. ©  Frank Molter/dpa

Auch Seidler unterstrich im Gespräch mit IPPEN.MEDIA seine Nähe zur Sozialdemokratie, betonte jedoch auch: „Aber in anderen Bereichen arbeite ich auch mit CDU und FDP zusammen. Besonders, wenn es um Infrastruktur und wirtschaftliche Entwicklung geht, haben wir oftmals dieselben Vorzeichen.“ Eine skandinavische Herangehensweise sei das, meinte Seidler. In Schleswig-Holstein kommt das bei den Wählerinnen und Wählern offenbar zunehmend an. (aka mit Material von AFP)

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