+
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den innenpolitischen Kurs der Türkei harsch kritisiert.

"Entwicklungen, die uns zutiefst beunruhigen"

Von der Leyen: Harsche Kritik an der Türkei

Berlin - Ursula von der Leyen hat den innenpolitischen Kurs der Türkei harsch kritisiert. Die Verteidigungsministerin lobte aber auch den Einsatz des Landes bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

„Es gibt Entwicklungen in der Türkei, die uns zutiefst beunruhigen, wie etwa Einschränkungen bei der Pressefreiheit oder Missachtung von Menschen- und Minderheitsrechten oder der Umgang mit Parlamentariern“, sagte die CDU-Politikerin der „Welt am Sonntag“. „Eine Partnerschaft muss aushalten, dass man Kritik aneinander übt und auch in der Lage ist, Meinungsunterschiede auszuhalten.“ Die Ministerin lobte aber auch den Einsatz des Landes bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Zugleich sprach sie sich für eine Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland aus. Deren Aufhebung sei klar an Erfolge bei der Umsetzung des so genannten Minsker Abkommens gekoppelt. „Etliche vereinbarte Fortschritte gibt es noch nicht“, erklärte von der Leyen. Dafür müsse allerdings auch die Ukraine mehr tun, nicht nur Russland. „Wenn der Minsker Prozess zum Erfolg führt, werden auch die Sanktionen aufgehoben.“

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

G20 warnen vor wirtschaftlichen Risiken des Handelskonflikts - Scholz sieht auch Chance
Angesichts des Handelskonflikts zwischen den USA, China und der EU haben die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer vor Gefahren für die Weltwirtschaft gewarnt. Olaf …
G20 warnen vor wirtschaftlichen Risiken des Handelskonflikts - Scholz sieht auch Chance
Verwirrende Aussage: Trump verwechselt seinen Großvater mit seinem Vater
In einem Fernsehinterview macht US-Präsident Donald Trump verwundernde Angaben zur Herkunft seiner Eltern. Kommt sein Vater etwa aus Deutschland?
Verwirrende Aussage: Trump verwechselt seinen Großvater mit seinem Vater
Özil tritt aus Nationalmannschaft zurück - Rassismus-Vorwürfe gegen DFB-Spitze
Mesut Özil tritt aus der deutschen Nationalmannschaft zurück. Der Weltmeister zieht damit die Konsequenzen aus der Affäre um die Fotos mit dem türkischen Präsidenten …
Özil tritt aus Nationalmannschaft zurück - Rassismus-Vorwürfe gegen DFB-Spitze
Neuer Brexit-Minister stellt Schlussrechnung infrage
Die Uhr tickt, aber die Verhandlungen zwischen London und Brüssel verlaufen weiter sehr zäh. Der neue Brexit-Minister Dominic Raab legt jetzt nochmals in Sachen …
Neuer Brexit-Minister stellt Schlussrechnung infrage

Kommentare