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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen spricht im Zeichen der G36-Affäre jetzt von personellen  Konsequenzen.

Affäre um Sturmgewehr

G36: Von der Leyen deutet personelle Konsequenzen an

Berlin - Nach neuen Enthüllungen in der Affäre um das Sturmgewehr G36 der Bundeswehr wird es nun wahrscheinlich doch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss geben. Die Ministerin spricht zu dem von personellen  Konsequenzen.

Die Grünen sind für die Einsetzung eines solchen Gremiums, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Fraktionskreisen erfuhr. Anlass sind neue Berichte über die Verwicklung auch des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) in die G36-Affäre. Dies müsse in einem Untersuchungsausschuss aufgearbeitet werden, hieß es in den Kreisen.

Der MAD ist der Geheimdienst der Bundeswehr, er soll eigentlich vor allem verhindern, dass sich extremistische und sicherheitsgefährdende Strömungen in den Streitkräften ausbreiten können.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bestätigte unterdessen, dass die Herstellerfirma Heckler&Koch sich wegen der öffentlichen Kritik an ihrem Gewehr G36 2013 an den MAD gewandt hatte. Dies sei "schon sehr befremdlich", erklärte von der Leyen am Donnerstag. "Was aber völlig inakzeptabel ist, ist, dass sich der damalige Abteilungsleiter Rüstung mit einem Brief an den MAD vom 6. Dezember 2013 diese Initiative zu eigen gemacht hat." Zu Recht habe der MAD das "absurde Ansinnen" abgelehnt. Der Abteilungsleiter sei inzwischen seinen Postens enthoben.

Nach Medienberichten wollte Heckler&Koch erreichen, dass der MAD kritische Berichte von Journalisten unterbindet, indem der Geheimdienst die Informationsquellen im Ministerium ausfindig macht und dann die Weitergabe von Informationen stoppt.

Nach einem Bericht von "Spiegel Online" lag der Bericht über diese Vorgänge von der Leyen bereits im März 2014 vor, blieb aber folgenlos. Von der Leyen erklärte dazu, es müsse aufgearbeitet werden "wie die Informationen über diese Vorkommnisse in meinem Büro gehandhabt wurden". Ausdrücklich verwies sie auf mögliche "strukturelle und personelle Konsequenzen". Es sei zudem das "gute Recht" des Parlaments, deswegen einen Untersuchungsausschuss einzurichten.

Dafür müsste der Verteidigungsausschuss in einen Untersuchungsausschuss umgewandelt werden, wofür die Stimmen von Linken und Grünen ausreichend sind. Die Linke hatte ebenfalls zuletzt einen Untersuchungsausschuss nicht ausgeschlossen.

AFP

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