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Familienministerin Ursula von der Leyen kritisiert Ulla Schmidt für die Dienstwagen-Affäre.

Von der Leyen rügt Schmidt - Affäre kein Rücktrittsgrund

Berlin - Ulla Schmidts Dienstwagen-Affäre sorgt weiter für Gesprächsstoff. Familienmministerin Ursula von der Leyen rügte Schmidt dafür. Die Bürger nehmen es gelassen und sehen keinen Rücktrittsgrund.

In der Dienstwagenaffäre muss sich Gesundheitsministerin Ulla Schmidt auch Kritik von Kabinettskollegen gefallen lassen. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) kritisierte, die Affäre schade dem Ansehen der deutschen Politik. Von Politikern werde zu Recht verlangt, Vorbild und Maßstab zu sein, betonte von der Leyen im “Hamburger Abendblatt“ (Samstagausgabe).

“Das Wichtigste ist, ein Gespür zu behalten für das, was in Ordnung ist. Es reicht nicht, die rechtliche Lage zu kennen.“ Rechtlich habe sich Schmidt “korrekt verhalten“, fügte die Ministerin hinzu. “Mit der Frage, ob der Einsatz auch wirtschaftlich war, wird sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages sicherlich eingehend befassen.“ Von der Leyen versicherte, ihren Dienstwagen nie im Urlaub zu benutzen.

“Wenn ich arbeite, dann fahre ich mit dem Dienstwagen. Und im Urlaub muss immer die Familienkutsche her“, sagte sie. “Wir haben im Urlaub noch nie den Dienstwagen benutzt.“ Wegen der Dienstwagen-Affäre gehört Gesundheitsministerin Schmidt zunächst nicht dem Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier an - so lange, bis die Vorwürfe vollständig aufgeklärt sind.

Bürger sehen Dienstwagenaffäre nicht als Rücktrittsgrund

Die Dienstwagenaffäre von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ist aus Sicht der meisten Bundesbürger kein Rücktrittsgrund. Dieser Meinung sind 59 Prozent der Bevölkerung, wie eine am Freitag von N24 veröffentlichte emnid-Umfrage ergab. Allerdings finden nur noch 34 Prozent, dass die SPD-Politikerin dem nächsten Kabinett nach der Wahl noch angehören soll. 56 Prozent sind der Meinung, sie solle das Ministeramt nicht wieder bekleiden.

Die Diskussion um den Gebrauch ihres Dienstwagens für berufliche Termine während des Urlaubs scheint der SPD insgesamt allerdings nicht direkt zu schaden: Bei der Sonntagsfrage konnten sich die Sozialdemokraten in der vergangenen Woche um ein Prozent verbessern und kommen auf 24 Prozent Zustimmung. Die Union verlor demnach ein Prozent und kommt nun auf 35 Prozent, die FDP verbesserte sich auf 15 Prozent (plus ein Prozent). Die Linke erreicht aktuell elf Prozent (minus ein Prozent).

Die Grünen liegen unverändert bei elf Prozent. Allerdings sind die meisten Bundesbürger noch überzeugt davon, dass Kanzlerkandidat Steinmeier nicht den großen Vorsprung der Union aufholen wird, wie N24 berichtete: 84 Prozent halten die Chancen der SPD für gering, dass eine Aufholjagd wie 2005 gelingen könnte. Nur 13 Prozent sehen eine realistische Möglichkeit, dass sich das Blatt für die Sozialdemokraten in den nächsten Wochen noch grundlegend wenden könnte.

AP

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